SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Bürgerfest mit Kurt Beck und Olaf Scholz :
Am 26. März kommt Olaf Scholz, der neue Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, gemeinsam mit Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, in die Südpfalz. Von 11 bis 15 Uhr findet das Bürgerfest zur Landtagswahl auf dem Rathausplatz in Billigheim statt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.03.2011
Veranstaltungen; Kurt Beck Tour in Landau :
Hans-Dieter Schlimmer ist der erste sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz. 2007 konnte Schlimmer, seit fast 40 Jahren SPD-Mitglied, ins wunderschöne Laundauer Rathaus als Verwaltungschef einziehen. Diese Oberbürgermeisterwahl fand überregionale Beachtung, weil sein CDU-Konkurrent als Betrüger entlarvt wurde. Kai Schürholt nämlich zierte sich mit einem falschen Doktortitel. Der Mann verschätzte sich mit einem überstürzten Parteiaustritt, um seinem Rauswurf durch die CDU zuvor zu kommen. Denn seit dem Fall des zu Guttenberg ist bekannt, dass man in der Union Kavalier bleiben kann, hat man das Delikt nur blendend genug verkauft. Die Zuhörer im Kulturzentrum „Altes Kaufhaus“ am Rathausplatz können an diesem Freitagabend beinahe erfühlen, wie viel es Hans-Dieter Schlimmer bedeutet, der Kommunalpolitik im wichtigen Mittelzentrum an der Südlichen Weinstraße einen „roten Anstrich“ verpassen zu können.
Und so überzieht der engagierte Oberbürgermeister auch ein wenig das Zeitbudget in seiner Begrüßungsrede, wenn er den rund 250 Zuhörerinnen und Zuhörern von den sozialen Fortschritten und der wirtschaftlichen Prosperität in Stadt und Landkreis berichtet. Ohne Frage seien diese Erfolge auch ein Ergebnis der sehr guten Kooperation zwischen den kommunalen Ebenen. Hierfür ist zu einem Gutteil die Moderatorin des anschließenden Talks verantwortlich, Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße und Stellvertreterin von Kurt Beck in der Landes-SPD. Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, ausgestattet mit bayerischen Wurzeln, aber schon seit Anfang der 80er Jahre in der Pfalz, erörtert mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz die wichtigen Themen Weinbau, Bildung und innere Sicherheit.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.03.2011
Energie und Umwelt; Heimat der sicheren Energie :
Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher.
Daher gilt: Die ältesten deutschen Atomkraftwerke müssen sofort und endgültig vom Netz. Dazu zählt auch Philippsburg I.
Deutschland muss zu seinem ursprünglichen Ziel zurück: Vollständiger Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2020. Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss ihren Pro-Atom-Kurs beenden!
Wir stehen dafür die Energiewende zu beschleunigen.
Das Atomzeitalter und das Zeitalter billigen Öls sind vorbei. Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.03.2011
Alexander Schweitzer (l.) und Günther Tielebörger (r.) überreichen Urkunden und Anstecknadeln an die 50-jährigen Jubilare: Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel (2.v.l.), Inge Böhm (3.v.l.) und Willi Böhm, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion (2.v.r.).
Käthe Eichert konnte wegen Krankheit nicht dabei sein.
1020 Jahre SPD-Mitgliedschaft können die Jubilare des SPD-OV Kandel aufweisen, die am 17. März 2011 im Hotel zur Pfalz im Auftrag des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck durch Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Verkehr in Mainz, für langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden. Klar ist, dass die meisten Jubilare wegen ihrer langen Mitgliedschaft auch AG 60plus-Mitglieder sind.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.03.2011
Landespolitik; TV- Duell: Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz :
Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV- Duell deutlich gemacht. Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen, weil er konkrete Lösungen anbietet, anstatt Polemik zu betreiben. Seit 16 Jahren steht Kurt Beck für sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke in Rheinland-Pfalz: Diesen Weg werden Kurt Beck und die SPD gemeinsam mit den Menschen im Land auch in Zukunft beschreiten.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.03.2011
