SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Riedmaier reagiert auf herablassende Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner.
"Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz", sagte die Spitzenkandidatin der CDU in einem dpa-Interview. Als Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße nehme ich die Menschen und das schöne Dorf in Schutz. Steinfeld ist ein lebendiger Ort mit einer sehr engagierten Bürgerschaft, die es nicht verdient hat, von Frau Klöckner so nieder gemacht zu werden.
Steinfeld, gelegen im südpfälzischen Grenzland nahe zum Elsass, hat eine schwere Geschichte hinter sich: Nach dem Krieg war es zum großen Teil zerstört. Wer sich die Bilder von damals anschaut, weiß, was die Menschen mit harter Arbeit, Fleiß und Hingabe an ihrem Heimatort wieder aufgebaut und geschaffen haben: Ein lebendiges, liebenswertes und schönes Dorf.
Steinfeld ist in herrlicher Natur wunderbar gelegen und immer einen Ausflug wert.
Mit so flapsigen Frechheiten kann man vielleicht eine Schlagzeile gewinnen, nicht aber das Vertrauen der Menschen. In einer solchen Weise muss sich niemand beleidigen lassen.
Theresia Riedmaier
Landrätin
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Julia Klöckner nennt Steinfeld „ödesten Ort in Rheinland-Pfalz“ :
Kopfschütteln löst Julia Klöckner beim Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und dem Vorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, aus. In einem DPA-Interview antwortete die Spitzenkandidatin der CDU auf die Frage nach dem ödesten Ort in Rheinland-Pfalz: „Steinfeld, wie der Name schon sagt. Da wachsen Kakteen.“ Dazu Hitschler: „Steinfeld ist ein wunderschönes Dorf in der Südpfalz, das mit seiner reichen Kultur- und Naturlandschaft und seinem Flair stellvertretend für unsere gesamte Region steht. Fraglich, ob Julia Klöckner unsere südpfälzischen Dörfer jemals ohne schwarze Parteibrille gesehen hat. Wie so oft im Wahlkampf versucht Sie sich mit billiger Polemik ohne jede inhaltliche Grundlage und beleidigt damit die Menschen in unserem Land.“
"Es ist schlicht peinlich, wie sehr sich Frau Klöckner in ihrer Aggressivität gegenüber dem Ministerpräsidenten vergisst. Sie sollte dies mit einer klaren Entschuldigung aus der Welt schaffen", so Hitschler und Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Ankündigungen; 25. März: Wahlkreisparty Südpfalz :
Am 25. März finden landesweite Wahlkreispartys zum Schlussspurt des Wahlkampfes statt. In der Südpfalz steigt eine gemeinsame große Party im Bürgerhaus Westheim mit den Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz. Beginn ist 20:00 Uhr. Es gibt ein buntes Programm mit der Band "Seven 4 You" und Live-Schaltungen aus Mainz.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Wer Sicherheit will, muss SPD wählen! :
„Die Anfang dieser Woche vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik belegt: Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Die Straftaten sind um weitere 1,2% gesunken, die Aufklärungsquote liegt mit 62,5% konstant über 60% und damit weit über dem Bundesdurchschnitt. Um diese positive Entwicklung weiter zu führen, brauchen wir eine konsequente und besonnene Sicherheitspolitik. Deshalb für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Wer Mindestlohn will, muss SPD wählen! :
„Am kommenden Sonntag, den 27. März, stimmen die Menschen in Rheinland-Pfalz über den neuen Landtag ab. Dabei geht es nicht nur darum, dass Kurt Beck weiterhin unser Ministerpräsident bleibt, sondern um viele Grundlagenentscheidungen“, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten. „Die rheinland-pfälzische SPD setzt sich vehement für einen flächendeckenden Mindestlohn ein, um Armutslöhnen und Lohndumping ein Ende zu bereiten. Darum gilt seit dem 1. März in Rheinland-Pfalz das Tariftreuegesetz. Öffentliche Aufträge gehen damit nur noch an Firmen, die Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich bezahlen. Die CDU hat im Landtag gegen dieses Gesetz gestimmt und gibt offen zu, bei einem Regierungswechsel als erstes wieder Hungerlöhne für öffentliche Aufträge einzuführen. Deshalb für faire Löhne in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD!“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.03.2011
