SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Bürgerfest mit Kurt Beck und Olaf Scholz :
Zum Abschluß des Landtagswahlkampfes lädt die südpfälzische SPD zu einem Bürgerfest sehr herzlich ein. Die Redner sind
Kurt Beck, SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident, und
Olaf Scholz, 1. Bürgermeister der Hansesadt Hamburg.
Wann: 26.03.2011 ab 11:30 Uhr
Wo: auf dem Marktplatz in Billigheim
Begrüßung durch Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium
Grußwort von Torsten Blank, Bürgermeisterkandidat für die VG Landau-Land
--> hier die Einladung zum runterladen
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011
17.03.2011 am SBK-Markt in Kandel: Alexander von Rettberg (3.v.r.) zeigt, wie er seine AG 60plus mobilisieren kann. Alexander Schweitzer, Vorsitzender des SPD-KV-SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium (4.v.r.) sowie Volker Poß, Bürgermeister der VG-Kandel (rechts) sind begeistert
"Beim Straßenwahlkampf für die Landtagswahl 2011 haben sich die Mitglieder der AG 60plus für Kurt Beck und die SPD mächtig ins Zeug gelegt", freut sich Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz und stellvertretender Landesvorsitzender. Dass die Jusos "Seit' an Seit' " mit der älteren SPD-Generation gemeinsam Wahlkampf machen, hat einen unschätzbaren Wert, der den Geist der SPD zum Ausdruck bringt!
Besondere Beachtung fand die Bodenzeitung mit den Textschildern zu Themen, die die Älteren betreffen aber auch allgemeneine gesellschaftliche Fragen ansprechen.
Die beiden Textschilder
- Wer Kurt will, wählt SPD!
- Gute Ausbildung und gerechter Lohn sichert angemessene Rente und verhindert Altersarmut
--> Weitere Termine
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011
Wann: Freitag, den 25. März 2011, ab 20 Uhr
Wo: im Bürgerhaus in Westheim.
Der Ortsverein Westheim wird für den kulinarischen Rahmen sorgen, die Band „Seven for You für den musikalischen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011
Landespolitik; Frau Klöckner ist schon im Wahlkampf überlastet :
Was geht nur im Kopf von Frau Klöckner vor, wenn sie das Heimatdorf von Kurt Beck als den "ödesten Ort von Rheinland-Pfalz" bezeichnet.
Die Spitzenkandidatin der CDU sollte alle Dörfer und Städte von Rheinland-Pfalz gleichermaßen respektvoll würdigen!
Wenn Frau Klöckner schon im Wahlkampf an ihre Grenzen stösst, wie würde sie erst im Stress einer Regierungschefin agieren und reagieren? Welcher Wähler will sich einer solchen Kandidatin anvertrauen und sie durch seine Wahl auch noch zur Ministerpräsidentin küren?
Hier passt das Zitat von einem ihrer Vorgänger (Bernhard Vogel): „Gott schütze Rheinland-Pfalz“
Theresia Riemaier, Landrätin von SÜW und
Marie Thérèse Müller, Ortsbürgermeisterin von Steinfeld
geben zu der unglaublichen Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin eine Stellungnahme ab.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011
Landespolitik; Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen! :
„Die Ereignisse in Japan machen erneut deutlich, dass Atomkraft eine unverantwortliche Energie ist. Die rheinland-pfälzische SPD tritt konsequent für den Ausstieg aus der Atomkraft und den Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Wir haben durchgesetzt, das von der CDU auf unsicherem Grund gebaute Kernkraftwerk Mühlheim-Kärlich endgültig abzuschalten und Rheinland-Pfalz damit frei von Atomkraftwerken zu halten. Wir haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Laufzeitverlängerungen von Schwarz-Gelb eingelegt. Wir haben Rheinland-Pfalz zu einem Vorreiterland der erneuerbaren Energien gemacht. Deshalb für sichere und erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
UPDATE: Mittlerweile verbreitet sich die Information in der Presse, dass Rainer Brüderle (Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz) das schwarz-gelbe Moratorium der Atomkraftwerke gegenüber Wirtschaftsvertretern als dem Wahlkampf geschuldet bezeichnet hat.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2011
