SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; Philippsburg nicht sicher vor Flugzeugabsturz :

Besorgt und irritiert zeigen sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, über die Sicherheitslage im Atomkraftwerk Philipsburg und den kurzfristigen Sinneswandel innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung.

„Die sich überschlagenden Ereignisse in Japan zeigen auf sehr drastische und dramatische Weise, dass die Beherrschbarkeit von Atomkraft ihre Grenzen hat. Bei einer Technik, die im Versagensfall so verheerende Folgen hat, ist selbst ein kleines Restrisiko unverantwortlich“, warnt Schleicher-Rothmund. „Wir leben im Landkreis Germersheim im unmittelbaren Umfeld des Kernkraftwerkes Philippsburg und wären bei einem Super-GAU direkt betroffen. Der Siedewasserreaktorblock 1 der Baulinie 69 würde noch schneller Radioaktivität abgeben als die Reaktoren in Fukushima. Keiner der Reaktoren in Philippsburg ist gegen den Absturz eines Passagierflugzeuges ausreichend gesichert, sei es ein Terroranschlag oder ein Unfall. Fukushima lehrt uns eins: Jedes noch so vermeintlich kleine Risiko kann eintreffen. Deshalb müssen wir uns von dieser Technik zügig und endgültig verabschieden. Es war schon immer der Weg des Landes Rheinland-Pfalz und der SPD, den Ausstieg von dieser Risikotechnologie Kernkraft voranzutreiben. Genau aus diesem Grund hat Ministerpräsident Kurt Beck Verfassungsklage gegen die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung eingereicht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.03.2011

Aktionen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern macht Strassenwahlkampf: Bodenzeitung war der Renner :

Beim Infostand der AG 60plus am 15. März 2011 auf dem Marktplatz in Bad Bergzabern, fand die Bodenzeitung viel Beachtung. Die beiden Textschilder

Wer Kurt will, wählt SPD!

Gute Ausbildung und gerechter Lohn sichert angemessene Rente und verhindert Altersarmut

bekamen die meisten Punkte. --> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2011

Landespolitik; CDU-Theater hat alle Vorstellungen abgesagt! :

Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ- Leser können gespannt sein, ob nach dem JU- Plakat auch das Juso- Plakat veröffentlicht wird.

Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2011

Landespolitik; CDU-Theater hat alle Vorstellungen abgesagt! :

Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ-Leser können gespannt sein, ob nach dem JU-Plakat auch das Juso-Plakat veröffentlicht wird.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.03.2011

Features; Wahlkampfschlager mal anders :

HipHop und Politik - passt das überhaupt zusammen? "Aber klar!", sagen Rapper Destino und die Jusos Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben Sie den Wahlkampfssong "Darum Rot" für die Landtagswahlen am 27. März produziert. Der Song ist auf YouTube zu hören.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.03.2011