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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ-Leser können gespannt sein, ob nach dem JU-Plakat auch das Juso-Plakat veröffentlicht wird.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.03.2011
HipHop und Politik - passt das überhaupt zusammen? "Aber klar!", sagen Rapper Destino und die Jusos Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben Sie den Wahlkampfssong "Darum Rot" für die Landtagswahlen am 27. März produziert. Der Song ist auf YouTube zu hören.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.03.2011
Schon die Fahrt am 09.03.2011 zum Kurfürstlichen Schloß in Mainz war eine Gaudi, denn die politsch Interessierten haben sich auch durch mehrere Staus die Freude nicht nehmen lassen. Eine Busfahrt ist halt lustig . . .
Fast 50 Seniorinnen und Senioren sowie einige, die es noch werden wollen, sind der Einladung der AG 60plus-Südpfalz gefolgt, um dabei zu sein, wenn Klartext in Mainz geredet wird!
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.03.2011
Zu einer Ehrung besonderer Art lädt der OV-Kandel im Rahmen einer Mitgliederversammlung ein: Es werden 36 Jubilare gehrt, die zusammen 1020 Jahre SPD-Mitgliedschaft vorweisen können! Darunter sind 4 Ehrungen für 50 Jahre Mitgliedschaft und 12 Ehrungen für 40 Jahre Mitgliedschaft. Die Jubilare erhalten ihre Urkunde und Anstecknadel im Auftrag von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, durch Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.
Wann: Donnerstag, 17. März um 18:30 Uhr
Wo: Kandel, Hotel zu Pfalz
Der überwiegende Anteil der Jubilare gehört der AG 60plus an.
Die Zusammenkunft gibt Anlass zur Würdigung, Rückblick und Zukunftsperspektive.
Auch Freunde der zu Ehrenden sind herzlich willkommen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.03.2011
Die AG 60plus lädt zu ihrem 3. Stammtisch ein.
Wir wollen miteinander beraten, wie wir uns im Wahlkampf einbringen können, damit Kurt Beck unser Ministerpräsident bleibt!
Wann: Donnerstag, 10.03.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.03.2011