SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Ankündigungen; SPD UB-Südpfalz: Arbeitsparteitag „Zukunft der Energie“ :

Die SPD UB-Südpfalz veranstaltet einen Arbeitsparteitag mit dem Thema „Zukunft der Energie“ Wann: Freitag, 17. Juni 2011 um 18:30 Uhr Wo: Landau- Godramstein: Godramsteiner Hauptstr. 58, Kinck’sche Mühle Zu dieser Veranstaltung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:

Einsparung und Effizienz
Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
Rekommunalisierung

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.06.2011

Ankündigungen; ARBEITSPARTEITAG „ZUKUNFT DER ENERGIE“ :

Es wird zur Zeit viel diskutiert über die Öffnung der Partei. Wir haben diesen Prozess in der Südpfalz schon eingeläutet und vertreten die Ansicht, dass die inhaltliche Öffnung und die starke Beteiligung der Basis im Zentrum der Parteierneuerung stehen müssen. Deshalb haben wir im letzten Jahr sehr erfolgreich einen ersten Arbeitsparteitag durchgeführt, bei dem die Diskussion und das gemeinsame Erarbeiten von Inhalten im Mittelpunkt standen. Diesen Kurs wollen wir fortfahren und laden deshalb herzlich ein zum Arbeitsparteitag „Zukunft der Energie“ Am Freitag, 17. Juni 2010 Um 18.30 Uhr In der Kinck’schen Mühle in Landau-Godramstein (Godramsteiner Hauptstr. 58 76829 Landau) Nach den sehr guten Erfahrungen im letzten Jahr wollen wir am Konzept „Arbeitsparteitag“ festhalten und stellen diesen Parteitag unter das große Thema „Zukunft der Energie“. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:

Einsparung und Effizienz
Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
Rekommunalisierung

Das Thema „Zukunft der Energie“ ist nicht erst seit den tragischen Vorfällen in Fukushima ganz oben auf der Tagesordnung. Die SPD Südpfalz begnügt sich dabei nicht, die Probleme nur zu benennen. Wir wollen Lösungen finden. Deshalb haben wir mit der 1. Südpfälzischen Energiekonferenz alle Beteiligten an einen Tisch geholt – Versorger, Stadtwerke, Umweltschutzverbände, Nichtregierungsorganisationen und die Kommunalpolitik. Uns ist aber wichtig, dass sich der politische Wille in dieser wichtigen Zukunftsfrage nicht nur im Gespräch mit Experten in den oberen Parteigremien formiert. Wir wollen, dass die Richtung der SPD von der Basis vorgegeben wird. Deshalb führen wir diesen Arbeitsparteitag durch und bitten herzlich um Einmischung.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2011

Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Hagenbach: Erste Etappe der Tour erfolgreich gemeistert :

Die Europaabgeordnete Jutta Steinruck war Gast der ersten Etappe der Tour durch die Verbandsgemeinde der AG 60plus Hagenbach. Neben der Eurpaparlamentarierin konnte die Vorsitzende, Maria Benz, mit Francis Joerger, Bürgermeister von Scheibenhard Elsass, noch einen weiteren überzeugten Europäer als Gast begrüßen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.06.2011

Pressemitteilung; Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2011

Pressemitteilung; SPD Südpfalz kämpft weiter für zweite Rheinbrücke – Belange der Menschen müssen im Mittelpunkt stehen! :

Die südpfälzische SPD traf sich mit der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, zu einem Ortstermin in Wörth, um sich über den Stand der geplanten zweiten Rheinbrücke zu informieren.

Die Abgeordnete des Wahlkreises Germersheim Schleicher-Rothmund betonte die Dringlichkeit des Brückenbaus: „Die Rheinbrücke braucht eine Generalsanierung und um einen Verkehrskollaps zu vermeiden, ist eine zweite Rheinbrücke unvermeidlich. Aus unserer Sicht ist die Nordvariante dabei eindeutig zu bevorzugen, weil nur sie die Verkehrsströme erheblich entlastet und nebenbei auch noch 10 Millionen Euro günstiger als die Parallelbrücke ist“, begründet Schleicher-Rothmund ihre Position. „Das wichtigste Argument sind für mich aber die Menschen. Die Variante Parallelbrücke hätte erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität und die Gesundheit der Anwohner.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2011