SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Hagenbach: Erste Etappe der Tour erfolgreich gemeistert :

Die Europaabgeordnete Jutta Steinruck war Gast der ersten Etappe der Tour durch die Verbandsgemeinde der AG 60plus Hagenbach. Neben der Eurpaparlamentarierin konnte die Vorsitzende, Maria Benz, mit Francis Joerger, Bürgermeister von Scheibenhard Elsass, noch einen weiteren überzeugten Europäer als Gast begrüßen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.06.2011

Pressemitteilung; Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2011

Pressemitteilung; SPD Südpfalz kämpft weiter für zweite Rheinbrücke – Belange der Menschen müssen im Mittelpunkt stehen! :

Die südpfälzische SPD traf sich mit der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, zu einem Ortstermin in Wörth, um sich über den Stand der geplanten zweiten Rheinbrücke zu informieren.

Die Abgeordnete des Wahlkreises Germersheim Schleicher-Rothmund betonte die Dringlichkeit des Brückenbaus: „Die Rheinbrücke braucht eine Generalsanierung und um einen Verkehrskollaps zu vermeiden, ist eine zweite Rheinbrücke unvermeidlich. Aus unserer Sicht ist die Nordvariante dabei eindeutig zu bevorzugen, weil nur sie die Verkehrsströme erheblich entlastet und nebenbei auch noch 10 Millionen Euro günstiger als die Parallelbrücke ist“, begründet Schleicher-Rothmund ihre Position. „Das wichtigste Argument sind für mich aber die Menschen. Die Variante Parallelbrücke hätte erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität und die Gesundheit der Anwohner.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, bringt uns einen Bericht aus Mainz mit.

Wann: Donnerstag, 09.06.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2011

Ankündigungen; AG 60 plus im GV-Hagenbach auf Tour: 1. Etappe mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck :

Wann: Donnerstag, 09. Juni 2011 um 19:00 Uhr
Wo: Clubhaus Hagenbach
Thema: Soziales Europa. Zwischen Utopie und Realität

Für den Start ihrer Tour durch die Verbandsgemeinde konnte die AG 60plus im Gemeindeverband Hagenbach die Europaabgeordnete Jutta Steinruck als Gast gewinnen. Unter dem Motto „Soziales Europa. Zwischen Utopie und Realität.“ wird sie in gemütlicher Runde über die aktuellen Entwicklungen im Europaparlament berichten und für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.

Die AG 60 plus lädt alle Interessierten herzlich ein.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2011