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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.03.2024

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.03.2024

Heute am 09. März 2024 eröffnet die SPD-Südpfalz den Europawahlkampf mit Thomas Hitschler, MdB und Staatssekretär im Verteidigungsministerium, in EgenKoben am Werner-Kastner-Platz.

Wie schon lange Tradition, ist die AG 60plus-Südpfalz mit ihrer Bodenzeitung dabei!

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.03.2024

Von links: Nils Diesel, Torsten Blank, Kathrin Flory, Florian Funk, Alexander Schweitzer und Mario Daum

Gommersheim, 14. Januar 2024 – In einer zukunftsweisenden Kreisvertreterversammlung hat die SPD Südliche Weinstraße ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl am 9. Juni nominiert. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Florian Funk versammelte sich die Kreisvertreterversammlung am 13. Januar, um eine vielversprechende Mischung aus etablierten Persönlichkeiten und jungen engagierten Südpfalzern zu wählen.
 
Angeführt wird die Liste von Torsten Blank, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land. Ihm folgen Kathrin Flory, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, und Alexander Schweitzer, Staatsminister und Landtagsabgeordneter. In seiner Ansprache hob Kreisvorsitzender Funk die Bedeutung der Versammlung hervor und betonte die repräsentative Vielfalt der Liste: „Unsere Liste spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt wider und demonstriert, dass die SPD eine Partei für alle Schichten und Gruppen ist.“ Besonders hervorzuheben ist die ausgewogene Geschlechterverteilung und die starke Präsenz von Kandidierenden für das Amt des Ortsbürgermeisters.
Darüber hinaus adressierte Funk die aktuellen Herausforderungen und Potenziale der Region: „Rheinland-Pfalz zeigt sich wirtschaftlich robust, doch gilt es, wachsam gegen die pessimistischen Narrative und die Gefahren durch rechtsradikale Strömungen vorzugehen. Wir stehen als Bollwerk gegen diese extremen Tendenzen.“
Mit ihrer Liste tritt die SPD Südliche Weinstraße in die Kreistagswahlen ein, fest entschlossen, ihre Vision einer gerechteren, ökologisch nachhaltigeren und zukunftsfähigeren Gesellschaft zu realisieren.
 
Die Liste:
Torsten Blank
Kathrin Flory
Alexander Schweitzer
Anna Botham-Edighoffer
Erwin Welsch
Yildiz Härtel
Markus Sell
Marion Dreisigacker
Florian Funk
Sarah Thöne
Volker Christmann
Lena Kraus
Jörg Dähne
Inge Heimer
Hans Voss
Manuela Laub
Torben Kornmann
Stefanie Kaminski-Bender
James Rummel
Petra Fischerkeller
Jens Nord
Sylvia Groß
Andreas Gerdon
Phéline Bambauer
Florian Pfister
Anja Dietrich
Dieter Weber
Stefanie Kraft
Ralf Beck
Iris Sami-Augustin
Frank Jordan
Peter Jean
Martin Körner
Christiane Huber
Martin Vester
Karin Kraus
Rudi Jacob
Jennifer Ritter
Tim Leonhardt
Monika Bär-Degitz
Wolfgang Schwarz
Hermann Bohrer

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 22.02.2024

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