SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

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Ankündigungen; Corona-Einkaufshilfe :

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Pressemitteilung; Gehälter für Vorstände von Einrichtungen der öffentlichen Hand verantwortungsvoll gestalten :

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).

Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!

Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B. Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Bericht aus Mainz :

Die Sommerpause ist vorbei und der Politikbetrieb nimmt wieder Schwung auf in unserer Landeshauptstadt. Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, gibt uns einen „Bericht aus Mainz“.

Zu dem Info- und Diskussionsabend sind alle SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 14.09.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Bericht aus Mainz
Gast: Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Herbstwanderung 2023 :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2023 ihre Herbstwanderung: Von Gleisweiler zur St. Anna-Kapelle

Wann: Sonntag, 08.10.2023 um 10:00 Uhr
Treffpunkt (Start und Ziel): Gleisweiler, Lindenallee 14, Waldparkplatz
Einkehr: St. Anna-Hütte
Wanderführer: Alexander von Rettberg
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 0172/7419812 wegen Mitfahrgelegenheit

Tourenbeschreibung:
Wir starten am Waldparkplatz in Gleisweiler zunächst in entgegengesetzter Richtung und erreichen nach einem längeren Anstieg den ehemaligen Ringwall am Kittenberg. Von dort laufen wir am Teufelsberg vorbei und nehmen Kurs auf die St.-Anna-Kapelle. Hier genießen wir zunächst die tolle Aussicht, anschließend machen wir Mittagsrast in der direkt neben der Kapelle gelegenen Hütte des Pfälzerwald Vereins Burrweiler. Dort begrüßt uns unser Freund Heinz Lambert, Vorsitzender des PWV Burrweiler. Nach dem Essen wandern wir auf einem bequemen Weg zurück zum Startpunkt. Ein Higlight am Ende unserer Wanderung ist der Park der Privatklink Bad Gleisweiler, der öffentlich zugänglich ist.

Streckenlänge: 5,6 km
Höhenunterschied: ca. 150 m
Schwierigkeitsgrad: mittel

Wolfgang Thiel Alexander von Rettberg
Vorsitzender Wanderführer