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02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, mit Blick auf die anstehenden Aufgaben (u.a. Bundes-tagswahl, AfA-Landeskonferenz in der Südpfalz) will sich der AfA-Vorstand neu aufstellen.
Zur AfA-UB-Konferenz lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet statt am
Termin Dienstag, 8. Oktober 2024
Beginn 18.30 Uhr, (Ende ca. 20.30 Uhr)
Ort Landau, Haus der AWO, Klar-Sauer-Straße 8 in Landau
Tagesordnung:
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.09.2024
Im Rahmen des Unterbezirksparteitages der SPD Südpfalz wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Edesheim, Yildiz Härtel, zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Südpfalz (210) nominiert. Sie setzte sich gegen David Rosenberg (Kuhardt), Dr. Tim Kucharzewski (Siebeldingen) und Thomas Flocken (Godramstein) durch. Zudem wurde der Vorstand neu gewählt, wobei Jennifer Braun (97 Prozent) und Mario Daum (95 Prozent) als Doppelspitze im Amt bestätigt wurden.
In Billigheim-Ingenheim konnte Yildiz Härtel, die seit zehn Jahren im Wahlkreisbüro von Thomas Hitschler, MdB, tätig ist und im Kreistag der Südlichen Weinstraße sitzt, mit einer starken Rede und ihren Ideen die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter von sich überzeugen. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen konnte, gingen Yildiz Härtel, David Rosenberg und Dr. Tim Kucharzewski in einen zweiten Wahlgang, für den Thomas Flocken nicht mehr zur Verfügung stand. Mit 51 Prozent der Stimmen konnte sich die einzige Frau im Rennen eindeutig durchsetzen und wir die Südpfalz nun als Bundestagskandidatin bei der Wahl im September 2025 vertreten.
Der Wahl vorausgegangen war ein parteiinterner Auswahlprozess, bei dem sich alle vier Kandidierenden im zwei Casting-Veranstaltungen der Partei und der Öffentlichkeit vorstellten und von den UB-Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum befragt wurden. Yildiz Härtel will die erste Frau sein, welche die Südpfalz im Deutschen Bundestag vertritt.
Der Nominierung zuvor waren auch turnusmäßige Vorstandswahlen voraus gegangen. Dabei wurden Jennifer Mario (Landau) und Mario Daum (Maximiliansau) als Doppelspitze im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertretung Jürgen Nelson (Maximiliansau), Frank Jordan (Essingen) und Henny Ingenthron (Landau), die neu gewählt wurde. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassierer Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt), Schriftführer Dr. Tim Kurcharzewski (Landau-Mitte), den Mitgliederbeauftragten Rudi Jacob (Maikammer) und die Beisitzenden Mirko Bahm (Landau), Hermann Demmerle (Landau), Simon Ebner-Stöcklein (Kandel), Florian Funk (Annweiler), Yildiz Härtel (Edesheim), Tim Leonhart (Steinfeld), Lukas Neubauer (Wörth), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim) und Leah Zoller (Hagenbach). Als Revisoren haben sich erneut Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Bernhard Blumenstiel (Maikammer) und James Rummel (Hainbachtal) zur Verfügung gestellt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2024
Billigheim, 21.09. / „Ich will die erste Frau aus der Südpfalz sein, die als Abgeordnete eure Interessen im Deutschen Bundestag vertritt.“ Dieser Schlusssatz hat die 141 Vertreter (darunter zwei AfA-Delegierte), die an der Wahlentscheidung mitwirken durften, überzeugt. Zwei Wahlgänge waren nötig, bis das Ergebnis feststand. Schon im 1. Wahlgang, bei dem vier Bewerber angetreten waren, war Yildiz vorn. Noch deutlich wurde es bei 2. Wahlgang, jetzt mit drei Bewerbern. 72 Vertreter stimmten für Yildiz, 44 für David Rosenberg und 25 für Dr. Tim Kucharzewiski. Alle drei, Thomas Flocken hat nach dem 1. Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen, haben in ihren Bewerbungsreden betont, hinter dem gewählten Kandidaten bzw. der Kandidatin zu stehen. Wiedergewählt wurden beim Parteitag die beiden bisherigen UB-Vorsitzenden Jennifer Braun (97,4 %) und Mario Daum (95 %). Unsere Delegierten und Vertreter waren wieder einmal vollzählig vor Ort. Danke an Petra, Inge, Frank, Karl, Fabian und Thomas. Thomas rief in seinem Grußwort die südpfälzische SPD auf, mitzuhelfen, dass der Wahlkreis wieder direkt gewonnen wird.
Herzlichen Glückwunsch, liebe Yildiz!
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 22.09.2024
Landau, 18.09. / Aktionstag des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) – Region Pfalz lädt am Landauer Hauptbahnhof. Verteilt wurden an die Reisenden Tüten mit zwei Flyern, einem Kugelschreiber und einem Mini-Muffin. Dabei geht es um mehr Tarifverträge und Tarifbindung. „Wer mit dem Schutz eines Tarifvertrages arbeitet, hat einfach mehr in der Tasche“, so eine zentrale Ansprache an die Menschen. Arbeitszeiten und Urlaub waren weitere Themen.
Derzeit profitieren nur noch rund 50 Prozent der Beschäftigten in Deutschland von einem Tarifvertrag. Im Gespräch, bei dem sich auch unser AfA-UB-Vorsitzender, Erwin Welsch, am Aktionstag beteiligte, wurde deutlich, wie wenig die Menschen über Tarifverträge und welchen Schutz sie bieten, wissen. Auch deshalb war der Aktionstag ein Erfolg. Schön auch, dass viele bereit waren, in die Diskussion zu gehen, um die Entwicklung hin zu mehr Tarifverträgen voranzubringen. Drei Gewerkschaftsvertreter (IG METALL, GEW und IG BCE) haben sich in die Aktion eingebracht. Danke an Angelika Feusette (DGB Gewerkschaftssekretärin) für die Vorbereitung des Aktionstags.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 19.09.2024