SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Besuch des Stadtmuseums Bad Bergzabern :

Stadtmuseum im Renaissancehaus Zum Engel, Foto: Stadt BZA

Die AG 60plus im GV-Bad Bergzabern besucht im Rahmen ihres Jahresprogramms 2012 das Stadtmuseum Bad Bergzabern.
Wir wollen die Gelegenheit nutzen, die zu Ende gehende Sonderausstellung zu besuchen: "Weihnachtszirkus
- Clownerien in Spiel - Kunst - Politik, Alltag" , " Manege frei für Faszination - Phantasie - Frohsinn".

Hierzu sind alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, den 26.01.2012 um 14:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Stadtmuseum im Renaissancehaus "Zum Engel"
Museumsführung: Liane und Rolf Ulshöfer, Museumsleiter
Eintrittspreis: 1,50 € pro Person

Im Anschluß an die Veranstaltung treffen wir uns bei Kaffee und Kuchen.

--> zum Stadtmuseum

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.01.2012

Veranstaltungen; Energiewende: 3. Vortragsabend im Zeichen der Energieeinsparung :

Über 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger besuchten am 16.01.2012 den 3. Vortragsabend der Informationsreihe "Energiewende" im Bürgerhaus in Westheim. In seiner Begrüßung legte Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, aus sozialdemokratischer Sicht besonders großen Wert auf 5 wichtige Punkte, die bei der Energiewende zu berücksichtigen sind:

Transparenz: die Bürgerinnen und Bürger müssen mitgenommen werden
der Atomausstieg muss Europaweit betrieben werden
bezahlbarer Strom für Alle
dezentrale Energieerzeugung
Wertschöpfung muß in der Region bleiben

Der Referent des Abends D.W.Ing. Frank Leibeck, VG-Bürgermeister Lingenfeld, informierte über das Thema "Energieeinsparung und Energieeffizienz" --> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.01.2012

Veranstaltungen; Menschen der Region 2011 :

Hagenbach, 15. Januar 2012. Norbert Kuntz von der Initiative Südpfalz-Energie, Erni Wölfle, Christa Kämpfe, Rosemarie Ullrich und Ok-Young You von der Krebshilfe der Verbandsgemeinde Hagenbach, der „Grenzgänger Gottes“ Gilbert Greiner mit seinen grenzüberschreitenden Mitstreitern Angela Fabian und Heiko Schwarz, Erich Gehrlein, der nach dem Tsunami nach Japan flog um den Menschen dort zu helfen – sie sind die „Menschen der Region 2011“.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2012

Pressemitteilung; Sigmar Gabriel bloggt zu Europa – Diskutieren Sie mit :

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel leitet mit einem Gastbeitrag zum Thema „Sozialdemokatische Visionen für Europa“ das neue Jahr im Blog der südpfälzischen SPD ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.

„Die Abwertung von Frankreich und anderen EU-Ländern durch die Ratingagentur S&P hat uns noch einmal gezeigt, dass die Euro-Krise noch lange nicht ausgestanden ist“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns auch ein Bild davon machen, wohin Europa steuern soll. Mit dem Gastbeitrag von Sigmar Gabriel wollen wir nun gemeinsam mit allen Interessierten neue Visionen für Europa diskutieren und unseren Weg als Mitmachpartei weiter gehen. Alle Kommentare werden wir nach Berlin schicken, damit die Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger Gehör finden“, verspricht Hitschler.

Erreichbar ist das Blog hier: www.blog.spd-suedpfalz.de

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012

Pressemitteilung; Sozialdemokraten fordern Finanztransaktionssteuer :

Die südpfälzische SPD setzt sich mit Nachdruck für eine stärkere Regulierung der internationalen Finanzmärkte ein. „Wer einen Sumpf trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen. So ist das auch mit den Sümpfen der Finanzmärkte“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten, Thomas Hitschler, die ablehnende Haltung des FDP-Abgeordneten Volker Wissing zur Finanztransaktionssteuer.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012