SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veranstaltungen; Menschen der Region 2011 :
Hagenbach, 15. Januar 2012. Norbert Kuntz von der Initiative Südpfalz-Energie, Erni Wölfle, Christa Kämpfe, Rosemarie Ullrich und Ok-Young You von der Krebshilfe der Verbandsgemeinde Hagenbach, der „Grenzgänger Gottes“ Gilbert Greiner mit seinen grenzüberschreitenden Mitstreitern Angela Fabian und Heiko Schwarz, Erich Gehrlein, der nach dem Tsunami nach Japan flog um den Menschen dort zu helfen – sie sind die „Menschen der Region 2011“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2012
Pressemitteilung; Sigmar Gabriel bloggt zu Europa – Diskutieren Sie mit :
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel leitet mit einem Gastbeitrag zum Thema „Sozialdemokatische Visionen für Europa“ das neue Jahr im Blog der südpfälzischen SPD ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
„Die Abwertung von Frankreich und anderen EU-Ländern durch die Ratingagentur S&P hat uns noch einmal gezeigt, dass die Euro-Krise noch lange nicht ausgestanden ist“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns auch ein Bild davon machen, wohin Europa steuern soll. Mit dem Gastbeitrag von Sigmar Gabriel wollen wir nun gemeinsam mit allen Interessierten neue Visionen für Europa diskutieren und unseren Weg als Mitmachpartei weiter gehen. Alle Kommentare werden wir nach Berlin schicken, damit die Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger Gehör finden“, verspricht Hitschler.
Erreichbar ist das Blog hier: www.blog.spd-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012
Pressemitteilung; Sozialdemokraten fordern Finanztransaktionssteuer :
Die südpfälzische SPD setzt sich mit Nachdruck für eine stärkere Regulierung der internationalen Finanzmärkte ein. „Wer einen Sumpf trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen. So ist das auch mit den Sümpfen der Finanzmärkte“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten, Thomas Hitschler, die ablehnende Haltung des FDP-Abgeordneten Volker Wissing zur Finanztransaktionssteuer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012
Ankündigungen; AG 60plus- Südpfalz: Fahrt zum Europäischen Parlament nach Straßburg :
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus fährt auf Einladung von Jutta Steinruck, MdEP zum Europäischen Parlament nach Straßburg.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Dienstag, 13.03.2012
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012
Ankündigungen; Informationsreihe "Energiewende": 3. Vortragsabend :
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende bietet die Südpfälzische SPD in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz den 3. Vortragsabend an.
Zu der Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Wann: 16.01.2012, 19:30 Uhr
Wo: Westheim, Bürgerhaus
Referent: D.W. Ing. Frank Leibeck, VG- Bürgermeister Lingenfeld
Vortragsthema: Energieeinsparung und Energieeffizienz in Kommunen und Privathaushalten
- - > Weitere Infos und Anmeldung
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2012
