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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Mit guten Nachrichten beginnt das neue Jahr für die südpfälzische SPD. Wie die Auswertung der Mitgliederentwicklung ergab, können sich die Sozialdemokraten im Jahr 2011 über einen Mitgliederzuwachs freuen. „Dieses sehr positive Ergebnis ist vor allem ein Zeugnis der guten Arbeit in unseren Ortsvereinen“, interpretiert der Vorsitzende Thomas Hitschler die Entwicklung. „Aber auch unsere neuen Mitmachangebote und das stärkere Einbinden der Basis in Diskussions- und Entscheidungsprozesse scheinen erste Früchte zu tragen. Für mich ist das ein Zeichen, dass der eingeschlagene Weg richtig ist.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2012
Die AG 60plus im GV-Jockgrim veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogrammes eine Exkursion zum Mercedes-Benz-Werk in Wörth.
Wir wollen uns informieren wie moderne Fertigungstechnik funktioniert und wie die Mercedes-Mitarbeiter aus unserer Region ihre "Brötchen" verdienen.
Hierzu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Wann: am 30.01.2012 um 09:30 Uhr
Wo: Wörth, Mercdes-Werk, Tor 1, Parkplatz Kundencenter
Anfahrt: mit Privat-PkW
Anmeldung:
Bernd Heinz Tel.: 07272/8415; E-Mail: bernd-heintz@t-online.de
oder Bernd Weber Tel.: 07272/92029; E-Mail: email@weber-bernd.de
--> Weitere Infos und Anmeldung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.01.2012
Am 15. Januar ehrt die südpfälzische SPD im Kulturzentrum in Hagenbach ab 11.00 Uhr wieder Menschen der Region. Im Rahmen der traditionell etwas anderen Neujahrsveranstaltung werden Menschen geehrt, die sich im vergangenen Jahr ehrenamtlich für die Allgemeinheit eingesetzt oder etwas Herausragendes geleistet haben.
In diesem Jahr werden geehrt:
- Krebshilfe der Verbandsgemeinde Hagenbach. Die Gruppe bestehend aus Erni Wölfle, Christa Kämpfe, Rosemarie Ulrich und Ok-Young You veranstaltet schon seit Jahren Benefizkonzerte zugunsten Krebskranker und führt Ostereieraktion durch.
- Die Geistlichen Angela Fabian, Heiko Schwarz aus Deutschland und Gilbert Greiner aus Frankreich engagieren sich seit Jahren neben ihrem Beruf ehrenamtlich in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Erich Gehrlein aus Heuchelheim-Klingen ist nach der Tsunami-Katastrophe freiwillig nach Japan gereist, wo er drei Wochen lang bei den Aufräumarbeiten geholfen hat.
- Norbert Kuntz aus Herxheim für die Initiative Südpfalz, einem Netzwerk mit dem Schwerpunkt 100 Prozent erneuerbare Energien. Die Arbeit des Vereins geht einher mit dem allgemeinen Umweltschutz,
Kurt Beck, der SPD Landesvorsitzende und Ministerpräsident, hat sein Kommen zugesagt und wird mit seiner Ansprache auf das neue Jahr einstimmen.
Wie der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich betonten, sei es wichtig, Menschen in den Vordergrund zu stellen, die sich ehrenamtlich engagierten und nicht nur an sich selbst dächten. Gerade in einer Zeit, wo oftmals nur Boni, Gewinn und Erfolg im Vordergrund stünden, gelte es, das Ehrenamt zu würdigen, erklärten Hitschler und Berberich.
Sie betonten auch, dass die Neujahrsveranstaltung keine Veranstaltung nur für SPD-Mitglieder sei. Alle Bürgerinnen und Bürger seien recht herzlich eingeladen, sich auf das neue Jahr einzustimmen.
Für die musikalische Umrahmung sorgen Henning Otte (Geige) und Gisela Buchlaub (Klavier).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.01.2012
Zum ersten Stammtisch im neuen Jahr mit Vortrag, lädt Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV Kandel, Mitglieder, Freunde und Interessierte ein.
Wann: am 19.01.2012 um 15:30 Uhr
Wo: in Kandel, Naturfreundehaus
Referent: Heiko Hirschfeld, Stellvertretender Dienststellenleiter, Auskunfts- und Beratungsstelle Speyer, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
Vortragsthemen:
- Rentenleistungen
- rentenrechtliche Zeiten
- Beitragsbezogenheit der Rente
- Demographie
- Absicherung im Alter - Altersarmut
- staatlich geförderte Altersvorsorge
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.12.2011
Die AG 60plus lädt zu ihrem ersten Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen das Jahr mit einem Prosit begrüßen und das Jahresprogramm für 2012 festlegen.
Wann: Donnerstag, 12.01.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2011