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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!
Der technologische Wandel der Arbeitswelt beschleunigt sich massiv. Arbeit verändert sich mit neuen Berufsbildern, Arbeitszeitmodellen und Qualifikationsanforderungen - eine Transformation unserer Gesellschaft.
Das eröffnet für viele große Chancen und auch neue Arbeit. Es führt aber auch dazu, dass
Menschen Sorge haben, ihren Arbeitsplatz zu verlieren oder nur noch schlecht bezahlte und
unsichere Arbeit zu finden. Die Erwartung an Arbeit, Arbeitszeiten und Weiterbildungsphasen
und ihre Vereinbarkeit mit den jeweiligen Lebensentwürfen und aktuellen Lebenslagen
verändert sich. Es ist Zeit für eine grundlegende Erneuerung der Absicherung von Arbeit.
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und AfA-Südpfalz mit OV Herxheim
Wann: 18.09.2021 um 18:00 Uhr
Wo: Herxheim-Hayna: Bürgerhaus, Innenhof
Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Alexander Schweitzer, MdL, Vorsitzender SPD-Pfalz
- Monika Ehrstein, IG Metall Vertrauenskörperleiterin
- Wolfgang Thiel, Moderator, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
- Erwin Welsch: Moderator, Vorsitzender AG für Arbeitnehmerfragen in der SPD-Südpfalz (AfA-Südpfalz)
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Erwin Welsch: Vorsitzender AfA-Südpfalz und Vorsitzender Ortsverein Herxheim
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.09.2021
!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!
Zum Thema "Generationen halten zusammen" diskutierten die Jusos SÜW und die AG 60plus-Südpfalz gemeinsam mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem langjährigen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck.
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und Jusos-SÜW mit OV-Bad Bergzabern
Wann: Mittwoch, 22.09.2021 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern: Schlosshalle
Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Kurt Beck, Ministerpräsident von RLP a.D., kommt Kurt
- Florian Funk: Moderator, Vorsitzender Jusos-SÜW
- Wolfgang Thiel, Moderator Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
"Die Welt von morgen geht uns alle etwas an, weil wir die Herausforderungen nur gemeinsam meistern werden", so Florian Funk, Vorsitzender der Jusos SÜW. Die Veranstaltung werde deshalb ganz bewusst zusammen mit der AG 60plus organisiert.
"Ob Rente oder Klima, viele Themen betreffen uns generationenübergreifend", erklärt Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Die SPD stehe für ein generationenübergreifendes Miteinander, das es mehr denn je brauche, um die wichtigen Zukunftsaufgaben Digitalisierung und Klimaschutz erfolgreich zu bewältigen.
Zu dieser Veranstaltung sindalle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Florian Funk, Vorsitzender Jusos-SÜW
Barbara Schweitzer, Vorsitzende Ortsverein Bad Bergzabern
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.09.2021
!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!
Das Klima wandelt: sich rasant zur Klimakrise, global und vor Ort: Schmelzende Pole und Gletscher, Witterungsextreme, Orkane und Überschwemmungen beschreiben nur unvollständig die verheerenden Veränderungen im globalen Klimagefüge. Regionale Konflikte um Wasser, Klimaflüchtlinge als Folge von Dürren sind Realitäten unserer Zeit. Unbestritten, der Mensch trägt mit seiner ungehemmten Ausbeutung von Natur und Rohstoffen vor allem der fossilen Energieträger die Verantwortung für diese existentiellen Probleme. Das Gute: wir haben auch die Möglichkeit gegenzusteuern. Ein Wandel mit konsequentem Klimaschutz und Energiewende verlangt Mut, aber erfolgreich wird er nur sein, wenn wir ihn sozial gestalten, beteiligen und zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Wohlstandsmodell für unser Land machen.
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und AGS-Südpfalz mit OV-Kandel
Wann: 27.08.2021 um 19:00 Uhr
Wo: Kandel: Stadthalle, Kultursaal
Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Tamara Müller, MdL, Sprecherin der SPD-RLP-Landtagsfraktion für Klimaschutz
- Bernd Kimmle: Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Selbstständige in der SPD-RLP
- Wolfgang Thiel, Moderator, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz und Sprecher des SPD-RLP-AK „Erneuerbare Energien – Energiewende – Wärmewende“
Ablauf
- Impulsvortrag: Wolfgang Thiel
- Fragen des Moderators an das Podium
- Fragen der Teilnehmer an das Podium
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger*innen sehr herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Bernd Kimmle, Arbeitsgemeinschaft für Selbstständige (AGS-Südpfalz)
Armin Reinemuth, Vorsitzender Ortsverein Kandel
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.08.2021
!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!
Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Gesundheitswirtschaft kein reiner Markt ist, sondern ein Grundpfeiler der Daseinsvorsorge. Wir wollen ein System, das in Krisensituationen die Produktion, Bereithaltung und Verteilung von notwendiger Arznei und Medizinprodukten sicherstellt. Gesundheit ist keine Ware, deshalb müssen in unserem Gesundheitssystem die Bürger*innen im Mittelpunkt stehen. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage. Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem braucht eine stabile und solidarische Finanzierung.
Die Bürgerversicherung mit umfassender Pflegeversicherung bildet dabei das Fundament! Das bedeutet: Gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen.
Der Gesundheitssektor braucht wieder mehr politische Aufmerksamkeit und Reformen. Wir brauchen ein klares Leitbild für die nächsten Jahrzehnte.
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und ASG-Südpfalz mit OV-Edenkoben
Wann: 10.09.2021 um 18:00 Uhr
Wo: Edenkoben: Wappensaal
Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
- Ralf Beck, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit SPD-Südpfalz (ASG-Südpfalz)
- Wolfgang Thiel, Moderator, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger*innen sehr herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Ralf Beck, Vorsitzender ASG-Südpfalz
Annemarie Harwood, Vorsitzende OV Edenkoben
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.08.2021
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.
„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe völlig am Gefühl ihrer rheinland-pfälzischen Partei vorbei das einzige Fähnchen für Laschet hochgehalten.“ Auch von den Grünen grenzte sich Lewentz ab. Sie seien ein verlässlicher Partner im Land, aber auf Bundesebene die Partei der Besserverdiener, denen der Blick für alle Menschen im Land abhandengekommen sei.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zeigte sich in ihrer Rede sehr optimistisch für den Wahltag im September: „Wir sind eine geschlossene Partei, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im Bund. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Das Potential der SPD ist groß – viele Menschen sind unentschieden. Deshalb haben wir alle Chancen, unser Ziel zu erreichen.“ Dreyer weiter: „CDU und CSU sind inhaltlich leer und haben einen Korruptionsskandal an der Backe. Die Union darf auf keinen Fall die nächste Bundesregierung führen.“
Bei der Landesvertreter/innenversammlung verabschiedete Thomas Hitschler außerdem die scheidenden und ausgeschiedenen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Sechs „herausragenden Persönlichkeiten“ dankte er für ihren jahre- und jahrzehntelangen Einsatz in der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Gustav Herzog, Doris Barnett, Andrea Nahles, Detlev Pilger, Gabi Weber und Katarina Barley.
Zum Abschluss sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von Gensingen aus geht ein Signal der Zuversicht, des Optimismus und des Aufbruchs. Die gesamte SPD Rheinland-Pfalz ist ein starkes Team. Wir werden gemeinsam kämpfen und am 26. September Erfolg haben.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2021