SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Bundespolitik; 10-PUNKTE-PAPIER :
Herxheim, 25.05.2021 / 10-Punkte umfasst das Papier zur Industriepolitik, das wir als rheinland-pfälzische Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit unseren neuen Kandidierenden vorgelegt haben. Darin haben wir unseren wirtschafts- und industriepolitischer Plan für die Zukunft aufgeschrieben. Es geht darum, die industrielle Kraft in unserem Land zu stärken, den Weg in die Klimaneutralität erfolgreich zu gestalten und so gute und tarifgebundene Arbeitsplätze zu erhalten.
Das Papier gibt‘s auf der Homepage der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz https://www.spd-landesgruppe-rlp.de/.../Positionspapier...
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021
Pressemitteilung; Roger Lewentz mit starkem Ergebnis als Landesvorsitzender wiedergewählt :
SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu
Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.
Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.
Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.
Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.05.2021
Thomas Hitschler: "Unser Team der pfälzischen SPD für die Bundestagswahl steht. Großartige aktuelle und künftige Kolleginnen und Kollegen. Alexander Schweitzer hat der Kälte ordentlich getrotzt und mit seiner Rede kräftig eingeheizt. Mein Regionalverband hat beschlossen, dass ich sie als #1 in die Bundestagswahl führen darf. Wirklich eine große Ehre und ein klarer Auftrag. DANKE für das Vertrauen."
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2021
Service; Broschüre der Bundes-AG 60+ :
Aktuell; Markus Kropfreiter als Wahlsieger bestätigt :
Landespolitik
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Der Kreiswahlausschuss hat bei seiner Sitzung am 18.03.2020 Markus Kropfreiter zum Sieger des Wahlkreises 51 erklärt. Herzlichen Glückwunsch und auf gute Zusammenarbeit.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.03.2021
