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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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!!!ACHTUNG!!!
Es muss die 3-g-Regel beachtet werden: genesen - geimpft - getestet!!!
Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Gesundheitswirtschaft kein reiner Markt ist, sondern ein Grundpfeiler der Daseinsvorsorge. Wir wollen ein System, das in Krisensituationen die Produktion, Bereithaltung und Verteilung von notwendiger Arznei und Medizinprodukten sicherstellt. Gesundheit ist keine Ware, deshalb müssen in unserem Gesundheitssystem die Bürger*innen im Mittelpunkt stehen. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage. Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem braucht eine stabile und solidarische Finanzierung.
Die Bürgerversicherung mit umfassender Pflegeversicherung bildet dabei das Fundament! Das bedeutet: Gleich guter Zugang zur medizinischen Versorgung für alle, eine solidarische Finanzierung und hohe Qualität der Leistungen.
Der Gesundheitssektor braucht wieder mehr politische Aufmerksamkeit und Reformen. Wir brauchen ein klares Leitbild für die nächsten Jahrzehnte.
Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz und ASG-Südpfalz mit OV-Edenkoben
Wann: 10.09.2021 um 18:00 Uhr
Wo: Edenkoben: Wappensaal
Podium:
- Thoms Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher
- Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
- Ralf Beck, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit SPD-Südpfalz (ASG-Südpfalz)
- Wolfgang Thiel, Moderator, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger*innen sehr herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Ralf Beck, Vorsitzender ASG-Südpfalz
Annemarie Harwood, Vorsitzende OV Edenkoben
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.08.2021
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.
„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe völlig am Gefühl ihrer rheinland-pfälzischen Partei vorbei das einzige Fähnchen für Laschet hochgehalten.“ Auch von den Grünen grenzte sich Lewentz ab. Sie seien ein verlässlicher Partner im Land, aber auf Bundesebene die Partei der Besserverdiener, denen der Blick für alle Menschen im Land abhandengekommen sei.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zeigte sich in ihrer Rede sehr optimistisch für den Wahltag im September: „Wir sind eine geschlossene Partei, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im Bund. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Das Potential der SPD ist groß – viele Menschen sind unentschieden. Deshalb haben wir alle Chancen, unser Ziel zu erreichen.“ Dreyer weiter: „CDU und CSU sind inhaltlich leer und haben einen Korruptionsskandal an der Backe. Die Union darf auf keinen Fall die nächste Bundesregierung führen.“
Bei der Landesvertreter/innenversammlung verabschiedete Thomas Hitschler außerdem die scheidenden und ausgeschiedenen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Sechs „herausragenden Persönlichkeiten“ dankte er für ihren jahre- und jahrzehntelangen Einsatz in der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Gustav Herzog, Doris Barnett, Andrea Nahles, Detlev Pilger, Gabi Weber und Katarina Barley.
Zum Abschluss sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von Gensingen aus geht ein Signal der Zuversicht, des Optimismus und des Aufbruchs. Die gesamte SPD Rheinland-Pfalz ist ein starkes Team. Wir werden gemeinsam kämpfen und am 26. September Erfolg haben.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2021
Am 23.05.2021 ist unser lieber Genosse Klaus Böhm aus Kandel im Alter von 74 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. Klaus war ein wahrer Sozialdemokrat, der seine soziale Ader schon in die Wiege gelegt bekam. Mit 14 Jahren hat er bereits mit seinem Vater Oscar SPD-Wahlplakate geklebt und ist in die SPD eingetreten. Dort engagierte er sich in den jeweiligen Vorständen vom Ortsverein bis auf die Kreisebene. Schon als junger Mann hat er sich in die Kommunalpolitik eingemischt: Mitglied und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Kandel und später auch als Mitglied im Verbandsgemeinderat. Auch beruflich hat sich Klaus für die Gemeinschaft eingesetzt. Er war Referatsleiter bei der ÖTV und später in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin. Kurz vor seiner Pensionierung half er mit, in den neuen Bundesländern (Chemnitz) gewerkschaftliche Strukturen aufzubauen.
Neben seinem Beruf und seinem politischen Wirken in der Kommunalpolitik war Klaus u.a. auch noch in Organisationen wie EuropaUnion, Naturfreunde, Arbeiterwohlfahrt und Städtepartnerschaft aktiv.
Für seinen Einsatz für die Gesellschaft erhielt Klaus zahlreiche Auszeichnungen: die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz, die Willy-Brandt-Medaille und die Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz.
Auch nach seiner beruflichen und kommunalpolitischen Lebensphase gab es keine Ruhe für ihn. Er engagierte sich bei den Senioren der AG 60plus und gründete im SPD-Gemeindeverband Kandel eine SPD-Seniorengemeinschaft, die er fast 10 Jahre leitete. Nun ging es nochmals „bergauf“: Klaus wurde in den jeweiligen Vorstand der AG 60plus-Südpfalz,-Pfalz und -Rheinland-Pfalz gewählt. Hier war sein unbändiger Wille und sein Fachwissen gefragt, um bei gesellschaftspolitischen Problemen wie z.B. das Deutsche Rentensystem mit Anträgen oder politischen Aktionen eine Veränderung herbeizuführen. Sein Spezialgebiet war seine Wahlkampferfahrung, die er ja schon in jungen Jahren gelernt hatte. Nun kam wieder sein Motivations- und Organisationstalent zum Einsatz: er organisierte viele politische Fahrten und Reisen nach Berlin, Straßburg und Brüssel. Nie vergessen werden wir die Sommerbusfahrten und Jahresabschlussfahrten zu den Weihnachtsmärkten in Südwestdeutschland, die meist in einer schönen Pfälzer Lokalität endeten. Es war einfach ein schönes Lebensgefühl was uns Klaus bescherte!
Er war ein guter Freund! Er hat uns eine große Lücke hinterlassen! Er wird in unseren Herzen weiterleben!
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen
Die Beerdigung findet am Freitag, den 28. Mai 2021 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Kandel statt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.05.2021
Herxheim, 25.05.2021 / „Überall, wo es Betriebsräte und mit ihnen betriebliche Mitbestimmung gibt, ist Arbeit sicherer und besser geschützt. Aber betriebliche Mitbestimmung fällt nicht vom Himmel, sondern musste und muss weiter hart erkämpft werden. Und sie wird immer noch fast täglich in Frage gestellt und Mitbestimmungsrechte unterlaufen oder Mitbestimmung gar aktiv verhindert“, sagt Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021
Herxheim, 25.05.2021 / 10-Punkte umfasst das Papier zur Industriepolitik, das wir als rheinland-pfälzische Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit unseren neuen Kandidierenden vorgelegt haben. Darin haben wir unseren wirtschafts- und industriepolitischer Plan für die Zukunft aufgeschrieben. Es geht darum, die industrielle Kraft in unserem Land zu stärken, den Weg in die Klimaneutralität erfolgreich zu gestalten und so gute und tarifgebundene Arbeitsplätze zu erhalten.
Das Papier gibt‘s auf der Homepage der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz https://www.spd-landesgruppe-rlp.de/.../Positionspapier...
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021