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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Pressemitteilung; Klaus Böhm ist verstorben :

Am 23.05.2021 ist unser lieber Genosse Klaus Böhm aus Kandel im Alter von 74 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. Klaus war ein wahrer Sozialdemokrat, der seine soziale Ader schon in die Wiege gelegt bekam. Mit 14 Jahren hat er bereits mit seinem Vater Oscar SPD-Wahlplakate geklebt und ist in die SPD eingetreten. Dort engagierte er sich in den jeweiligen Vorständen vom Ortsverein bis auf die Kreisebene. Schon als junger Mann hat er sich in die Kommunalpolitik eingemischt: Mitglied und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Kandel und später auch als Mitglied im Verbandsgemeinderat.  Auch beruflich hat sich Klaus für die Gemeinschaft eingesetzt. Er war Referatsleiter bei der ÖTV und später in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin. Kurz vor seiner Pensionierung half er mit, in den neuen Bundesländern (Chemnitz) gewerkschaftliche Strukturen aufzubauen.
Neben seinem Beruf und seinem politischen Wirken in der Kommunalpolitik war Klaus u.a. auch noch in Organisationen wie EuropaUnion, Naturfreunde, Arbeiterwohlfahrt und Städtepartnerschaft aktiv.
Für seinen Einsatz für die Gesellschaft erhielt Klaus zahlreiche Auszeichnungen: die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz, die Willy-Brandt-Medaille und die Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz.
Auch nach seiner beruflichen und kommunalpolitischen Lebensphase gab es keine Ruhe für ihn. Er engagierte sich bei den Senioren der AG 60plus und gründete im SPD-Gemeindeverband Kandel eine SPD-Seniorengemeinschaft, die er fast 10 Jahre leitete. Nun ging es nochmals „bergauf“: Klaus wurde in den jeweiligen Vorstand der AG 60plus-Südpfalz,-Pfalz und -Rheinland-Pfalz gewählt. Hier war sein unbändiger Wille und sein Fachwissen gefragt, um bei gesellschaftspolitischen Problemen wie z.B. das Deutsche Rentensystem mit Anträgen oder politischen Aktionen eine Veränderung herbeizuführen. Sein Spezialgebiet war seine Wahlkampferfahrung, die er ja schon in jungen Jahren gelernt hatte. Nun kam wieder sein Motivations- und Organisationstalent zum Einsatz: er organisierte viele politische Fahrten und Reisen nach Berlin, Straßburg und Brüssel. Nie vergessen werden wir die Sommerbusfahrten und Jahresabschlussfahrten zu den Weihnachtsmärkten in Südwestdeutschland, die meist in einer schönen Pfälzer Lokalität endeten. Es war einfach ein schönes Lebensgefühl was uns Klaus bescherte!
Er war ein guter Freund! Er hat uns eine große Lücke hinterlassen! Er wird in unseren Herzen weiterleben!

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

Die Beerdigung findet am Freitag, den 28. Mai 2021 um 14:00 Uhr auf dem Friedhof in Kandel statt.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.05.2021

Herxheim, 25.05.2021 / „Überall, wo es Betriebsräte und mit ihnen betriebliche Mitbestimmung gibt, ist Arbeit sicherer und besser geschützt. Aber betriebliche Mitbestimmung fällt nicht vom Himmel, sondern musste und muss weiter hart erkämpft werden. Und sie wird immer noch fast täglich in Frage gestellt und Mitbestimmungsrechte unterlaufen oder Mitbestimmung gar aktiv verhindert“, sagt Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

 

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021

Bundespolitik; 10-PUNKTE-PAPIER :

Herxheim, 25.05.202110-Punkte umfasst das Papier zur Industriepolitik, das wir als rheinland-pfälzische Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit unseren neuen Kandidierenden vorgelegt haben. Darin haben wir unseren wirtschafts- und industriepolitischer Plan für die Zukunft aufgeschrieben. Es geht darum, die industrielle Kraft in unserem Land zu stärken, den Weg in die Klimaneutralität erfolgreich zu gestalten und so gute und tarifgebundene Arbeitsplätze zu erhalten.

Das Papier gibt‘s auf der Homepage der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz https://www.spd-landesgruppe-rlp.de/.../Positionspapier...

 

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.05.2021

 

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.

 

 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.05.2021

Thomas Hitschler: "Unser Team der pfälzischen SPD für die Bundestagswahl steht. Großartige aktuelle und künftige Kolleginnen und Kollegen. Alexander Schweitzer hat der Kälte ordentlich getrotzt und mit seiner Rede kräftig eingeheizt. Mein Regionalverband hat beschlossen, dass ich sie als #1 in die Bundestagswahl führen darf. Wirklich eine große Ehre und ein klarer Auftrag. DANKE für das Vertrauen."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2021

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