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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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SPD-Unterbezirk Südpfalz: Braun und Daum neue Doppelspitze :

Aktuell

Nach zwölf Jahren als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz reichte Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler am Samstag, 2. April 2022, den Staffelstab weiter und übergab den Vorsitz erstmals an eine Doppelspitze. Jennifer Braun und Mario Daum wurden beide mit 95 Prozent als Vorsitzende der südpfälzischen SPD im Rahmen eines Parteitages in Maximiliansau gewählt.

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Die südpfälzische SPD lud zum 3G-Parteitag in die Tullahalle nach Wörth-Maximiliansau ein und holte damit nach, was eigentlich schon im November des letzten Jahres durchgeführt werden sollte. Die Neuwahl des Vorstandes inklusive einer Satzungsänderung, die analog zur Bundespartei nun auch in der Südpfalz eine Doppelsitze möglich macht. Gesagt, getan. Die anwesenden 139 stimmberechtigen Delegierten wählten daraufhin Jennifer Braun, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landau, und Mario Daum, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Wörth am Rhein, zum neuen Team an der Spitze der südpfälzischen Sozialdemokratie. Vernetzung, Unterstützung, Nachwuchsförderung, Kommunikation - vier Punkte, die das neue Spitzenteam in seinen Bewerbungsreden hervorhob, und die es gemeinsam mit dem neu gewählten Vorstandsteam in den kommenden zwei Jahren umzusetzen gilt.

So wurden ebenfalls in den Vorstand der SPD Südpfalz gewählt: Frank Jordan (Essingen), Jürgen Nelson (Maximiliansau) und Monika Vogler (Landau) als stellvertretende Vorsitzende, Mirko Bahm (Landau), Julia Eisold-Fritz (Landau), Marion Förster (Scheibenhardt), Florian Funk (Annweiler), Tim Leonhart (Steinfeld), Florian Pfister (Billigheim-Ingenheim), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim), Tri Tin Vuong (Landau) und Leah Zoller (Hagenbach) als Beisitzende sowie Rudi Jacob (Maikammer) als Mitgliederbeauftragter, Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt) als Kassierer und Herbert Berberich (Hochstadt) als Schriftführer.

Die Basis, auf welcher der neue Vorstand aufbauen kann, könnte kaum besser sein. Hat Thomas Hitschler, der dem Unterbezirk (UB) insgesamt zwölf Jahre vorstand, die Partei doch mit soliden Finanzen, einer gut ausgestatten Geschäftsstelle in Landau sowie einer gewachsenen Organisationsstruktur an das neue Spitzenteam übergeben. Entsprechend groß auch der Dank, der dem Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung von allen Seiten ausgesprochen wurde. Inklusive der Ehrengäste Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., und Theresia Riedmaier, Landrätin a.D., die wie die südpfälzischen Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Markus Kropfreiter, Florian Maier und Kathrin Rehak-Nitsche am UB-Parteitag teilnahmen.

Stehenden Ovationen erhielt an diesem Vormittag aber auch der Herxheimer Erwin Welsch, der mit der höchsten Auszeichnung der Partei, der Willy-Brandt-Medaille, geehrt wurde. Als langjähriger Vorsitzender der SPD Herxheim, Mitglied im Ortsgemeinderat, im Kreistag der Südlichen Weinstraße und weiteren Gremien hat sich Welsch in herausragender Art und Weise für die Sozialdemokratie und die Werte der Partei engagiert. Die Auszeichnung daher mehr als verdient und von Herzen, wie auch Laudator Thomas Hitschler betonte.

Für den neuen Vorstand geht es nun an die Arbeit, nach der Konstituierung in den kommenden Wochen sollen Themenschwerpunkte erarbeitet und die SPD Südpfalz in eine erfolgreiche Zukunft geführt werden.

 

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