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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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„Mit Alexander Schweitzer wird wieder ein südpfälzer Sozialdemokrat Teil der Landesregierung sein. Dies sind gute Nachrichten für die Südpfalz und für Rheinland-Pfalz.
Bereits als Wirtschaftsstaatssekretär hat er gezeigt, dass er in der Lage ist, schwierige politische Felder zu beackern, gleichzeitig wichtige politische Impulse zu setzen und dennoch nah bei den Menschen zu sein.
Als Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz hat er in den vergangenen Jahren die Partei ein großes Stück weiterentwickelt und dafür gesorgt, dass ein schwieriger politischer und personeller Wandel erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Wir bedauern es, ihn als Generalsekretär und Landesgeschäftsführer zu verlieren. Er hat einen tollen Job für die 40.000 Mitglieder unserer Partei gemacht.
Leider empfiehlt man sich mit guter Arbeit auch für andere wichtige Funktionen. Ich kann es daher nachvollziehen, dass er der Bitte der künftigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer entsprochen hat und sie als Mitglied des Kabinetts unterstützen wird.
Mit der neuen Führungsaufgabe, an der Spitze eines der wichtigsten Landesministerien, wird Alexander Schweitzer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz übernehmen. Die südpfälzische SPD wird ihn auch bei seinen kommenden Aufgaben voller Stolz unterstützen, so wie wir dies auch in der Vergangenheit für die Regierungsmitglieder aus der Südpfalz getan haben.
Gleichzeitig übernimmt er das Abgeordnetenmandat von Kurt Beck. So wird er direkter Ansprechpartner für die Anliegen der Südpfälzerinnen und Südpfälzer sein und die Interessen unsere Region in Mainz vertreten.
Alexander Schweitzer ist tief in seiner politischen Heimat verwurzelt und wird uns weiterhin als Mitglied des Kreistages Südliche-Weinstraße und Vorsitzender der SPD SÜW zur Verfügung stehen. Wir freuen uns, in ihm künftig einen starken Botschafter in Mainz zu haben. Ich werde ihn persönlich mit aller Kraft unterstützen“, kommentiert Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und Bundestagskandidat die aktuellen Personaländerungen in der Landesregierung.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.12.2012
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.12.2012
So stellen sich Bürgerinnen und Bürger eine Europaabgeordnete vor: offen, transparent, leidenschaftlich in ihrem politischen Willen, kompetent und umsetzungsorientiert!
Alle diese Eigenschaften bringt die Rheinland-Pfälzische SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck aus Ludwigshafen mit.
Bei einem Besuch von Vorder- und Südpfälzer Sozialdemokraten in Brüssel vermittelte sie der Reisegruppe einen Einblick in die Institutionen der EU.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.12.2012
„Die Koalition aus CDU, FDP und FWG ist faktisch beendet. Herr Schenk hat wieder einmal die eigenen Leute mit seiner übereilten und offensichtlich nicht von allen gebilligten Kandidatur für die Urwahl 2013 verprellt“, reagiert der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer auf die überraschende Nominierung eines Kandidaten der FDP zur Landratswahl 2013.
„Der Vertrag der Bürgerlichen Koalition sieht klare Regelungen auch zu einer Landratswahl vor“, ließ Schenk noch am 25. Oktober in einem Interview mit der RHEINPFALZ verlautbaren.
„Anscheinend hat Herr Schenk mit seiner Kandidatur sich nicht an diesen Vertrag gehalten. Nun ist er nicht mehr das Papier wert, auf dem er steht. Inhaltlich kommen von der Koalition schon lange keine Impulse mehr. Jetzt ist auch der letzte Rest an Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Nicolai Schenk hat es erneut nicht geschafft zu integrieren“, so Schweitzer.
Sich nur wenige Monate vor einer entscheidenden Wahl auf offener Bühne so zu entzweien, muss auch die Freien Wähler irritieren, vermutet der SPD-Kreisvorsitzende. Vielleicht gebe das sogar einen Impuls für eine weitere Kandidatur aus der Koalition.
Bei der Nominierungskonferenz der CDU ließ sich Christian Baldauf, immerhin stellvertretender CDU-Landesvorsitzender, zu dem Satz hinreißen, man solle Schenk unterstützen, „auch wenn man ihn nicht leiden kann“. Darüber berichtete die RHEINPFALZ am 17. September.
„Damals gewährte Herr Baldauf einen ungewöhnlich tiefen Einblick in die Seele der südpfälzischen CDU. Wie hätte er deutlicher machen können, dass selbst im eigenen Lager wenig Zutrauen in Herrn Schenk vorhanden ist? Wer schon damals nicht an Herrn Schenk geglaubt hat, wurde jetzt nicht enttäuscht“, so Schweitzer.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.12.2012
Die südpfälzische SPD hat ihren diesjährigen Martinipreis an die paralympische Mannschaft der Bundesrepublik verliehen. Damit ehrte sie die Verdienste der Sportlerinnen und Sportler für Gesellschaft und Demokratie. Stellvertretend für das Team nahmen Holger Nikelis, Goldmedaillengewinner und Weltranglistenerster im Rollstuhltischtennis, Alexander Butz, mehrfacher Weltmeister mit dem Nationalteam der Stand-Volleyballer und Friedhelm Julius Beucher, Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes, den Preis entgegen.
„Das paralympische Team wirkt immer stärker in die Gesellschaft hinein. Die Sportlerinnen und Sportler machen vielen Menschen Mut und bewegen dazu, ihrem guten Beispiel zu folgen. Sie bewirken mit ihrem Handeln, dass Menschen mit einer Behinderung immer besser in unsere Gesellschaft integriert werden. Dies muss auch unser Anspruch sein. Wir wollen Menschen – ob mit oder ohne Behinderung – motivieren Mut zu haben. Sich einzumischen und so mit uns gemeinsam die Gesellschaft zu verändern“, begründete Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, die Preisvergabe in seiner Begrüßungsrede.
„Gemeinsam wollen wir uns für Menschen einsetzen, die Unterstützung bei ihrem Kampf um Teilhabe brauchen. Dabei ist es egal wo jemand herkommt, was jemand glaubt oder wen jemand liebt. Egal man eine Behinderung hat oder nicht. Wir sind alle gleichwertig! Wir haben alle die gleichen Rechte. Unser Ziel ist es Barrieren in den Köpfen der Menschen abzubauen und zu zeigen, dass alle Menschen in ihrer Verschiedenheit gleich und gleichwertig sind“, so Hitschler weiter.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.12.2012