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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Koalition an Südlicher Weinstraße beendet :

Pressemitteilung

„Die Koalition aus CDU, FDP und FWG ist faktisch beendet. Herr Schenk hat wieder einmal die eigenen Leute mit seiner übereilten und offensichtlich nicht von allen gebilligten Kandidatur für die Urwahl 2013 verprellt“, reagiert der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer auf die überraschende Nominierung eines Kandidaten der FDP zur Landratswahl 2013.

„Der Vertrag der Bürgerlichen Koalition sieht klare Regelungen auch zu einer Landratswahl vor“, ließ Schenk noch am 25. Oktober in einem Interview mit der RHEINPFALZ verlautbaren.

„Anscheinend hat Herr Schenk mit seiner Kandidatur sich nicht an diesen Vertrag gehalten. Nun ist er nicht mehr das Papier wert, auf dem er steht. Inhaltlich kommen von der Koalition schon lange keine Impulse mehr. Jetzt ist auch der letzte Rest an Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Nicolai Schenk hat es erneut nicht geschafft zu integrieren“, so Schweitzer.

Sich nur wenige Monate vor einer entscheidenden Wahl auf offener Bühne so zu entzweien, muss auch die Freien Wähler irritieren, vermutet der SPD-Kreisvorsitzende. Vielleicht gebe das sogar einen Impuls für eine weitere Kandidatur aus der Koalition.

Bei der Nominierungskonferenz der CDU ließ sich Christian Baldauf, immerhin stellvertretender CDU-Landesvorsitzender, zu dem Satz hinreißen, man solle Schenk unterstützen, „auch wenn man ihn nicht leiden kann“. Darüber berichtete die RHEINPFALZ am 17. September.

„Damals gewährte Herr Baldauf einen ungewöhnlich tiefen Einblick in die Seele der südpfälzischen CDU. Wie hätte er deutlicher machen können, dass selbst im eigenen Lager wenig Zutrauen in Herrn Schenk vorhanden ist? Wer schon damals nicht an Herrn Schenk geglaubt hat, wurde jetzt nicht enttäuscht“, so Schweitzer.

 

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