SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Ankündigungen; Treffen Sie Theresia Riedmaier … und Kurt Beck :

Unsere Landrätin und Landratskandidatin Theresia Riedmaier trifft sich in SÜW mit. . .
Kurt Beck, Ehrenvorsitzender der SPD und Ministerpräsident a.D. von RLP
Wann: Dienstag, 04. April um 19:00 Uhr
Wo: im Wappensaal in Edenkoben

Themen: Stadterneuerung, Schulen und Wirtschaft

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 31.03.2013

Pressemitteilung; AG 60plus im GV-Kandel nominiert Vorstandsmitglieder :

Die AG 60plus im SPD Gemeindeverband Kandel hatte für den 28.03.2013 zu einer Stammtischrunde in das Naturfreundehaus in Kandel eingeladen, wo sie von dessen Vorsitzenden Klaus Böhm begrüßt wurden.
Im Rahmen der Diskussionen begrüßten die Teilnehmer verschiedene Aussagen des Stadtbürgermeisters Günther Tielebörger.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.03.2013

Pressemitteilung; 2. Rheinbrücke: Hitschler und Schleicher-Rothmund suchen erneutes Gespräch mit Staatssekretärin Splett :

Der SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund suchen das erneute Gespräch mit der zuständigen baden-württembergischen Staatssekretärin Gisela Splett zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Gleichzeitig fordern sie die Beteiligung der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger an den Regionalkonferenzen in Karlsruhe.

„Der Bürgerwille ist bei solchen Projekten sehr wichtig. Es sollte jedoch sichergestellt sein, dass alle Betroffenen mitreden und miteinander reden. Daher begrüßen wir die Äußerungen des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, dass aus seiner Sicht nichts gegen ein Einbinden der Südpfälzer in die Regionalkonferenz spricht“, erläutern Hitschler und Schleicher-Rothmund. „Wir wollen nun durchsetzen, dass dies auch tatsächlich so kommt und rufen die Südpfälzer auf, dieses Forum zahlreich zu nutzen.“

„Das Thema betrifft die Menschen auf beiden Seiten des Rheins, deshalb sollten auch alle miteinander ins Gespräch kommen. Nur so kommen wir zu konstruktiven Lösungen“, erklären die südpfälzischen Sozialdemokraten. „Auf der Ebene der Funktionsträger suchen wir wie bereits im letzten Jahr den Austausch mit der zuständigen Staatssekretärin. Es ist aber wichtig, dass sich auch die Bevölkerung einmischt um unser gemeinsames Anliegen zu verwirklichen: Die zweite Rheinbrücke muss kommen!“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2013

Allgemein; Treffen Sie Theresia Riedmaier … und Manuela Schwesig :

Unsere Landrätin und Landratskandidatin Theresia Riedmaier trifft sich in SÜW mit. . .
Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern
Wann: Dienstag, 26. März um 19:30 Uhr
Wo: im Hohenstaufensaal in Annweiler
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2013