SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1745927 |
| Heute: | 295 |
| Online: | 4 |
News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Neu gewählter Vorstand der ASG- Südpfalz (von links nach rechts - gewählt am 06.05.2013): Vorsitzender Michael Falk, Vorstandsbeisitzerin Else Schäfer, Thomas Hitschler (Vorsitzender der SPD Südpfalz), stellv. Vorsitzende Ute Griesbach, stellv. Vorsitzender Hermann Demmerle, Vorstandsbeisitzer Peter Jean, Alexander Schweitzer (Gesundheits- und Sozialminster MSAGD Rheinland- Pfalz) und Vorstandsbeisitzerin Moni Vogler
(Foto: Ahme)
LINK ZUM BERICHT AUF ASG-SUEDPFALZ.DE
LINK ZUM ARTIKEL "ASG Südpfalz formiert sich neu: Minister Schweitzer gibt gesundheitspolitischen Überblick" im Pfalz-Express
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.05.2013
Pressemitteilung; SPD gratuliert Zainhofer zur Wahl zum Vizepräsidenten des Kinderschutzbundes :
„Wir freuen uns sehr, dass Christian Zainhofer auf der Bundesmitgliederversammlung zum Vizepräsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes gewählt wurde. Der DKSB leistet eine enorm wichtige Arbeit und setzt sich für mehr Kinderrechte ein. Dass nun ein Landauer in einer so wichtigen Funktion tätig ist, ist sowohl für den Kinderschutzbund als auch für unsere Region eine gute Sache“, ist Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, überzeugt.
„Wir teilen die gleichen Ziele – etwa die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und die Bekämpfung von Kinderarmut – und sind von der wichtigen Arbeit des DKSB auch hier in der Region überzeugt. Deshalb haben wir die südpfälzischen Kreisverbände zum Jahresbeginn auch als ‚Menschen der Region‘ ausgezeichnet. Wir wünschen Christian Zainhofer in seinem neuen Amt viel Erfolg und gratulieren herzlich zu seiner Wahl“, so Hitschler abschließend.
Zainhofer ist seit 2008 Landesvorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.05.2013
Pressemitteilung; Hitschler und Schleicher-Rothmund begrüßen Votum zur zweiten Rheinbrücke :
Zur Liste der rheinland-pfälzischen Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan 2015 erklären der Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund:
„Eine zweite Rheinbrücke bei Wörth hat eine bedeutende Funktion für die Südpfalz, aber auch für Baden. Wir begrüßen daher diesen wichtigen Schritt und das Votum der Landesregierung in Rheinland-Pfalz für den Neubau einer Rheinbrücke bei Wörth, um so die Fortentwicklung der Lebens-, Arbeits- und Wirtschafträume auf beiden Seiten des Rheins zu sichern. Gerade die vergangene Woche hat wieder gezeigt, wie wichtig und notwendig eine Entlastung der bestehenden Brücke ist. Ein schwerer Unfall kann eine ganze Region lahmlegen. Wir werden daher am Ball bleiben und für eine zügige Realisierung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth kämpfen. Die Anmeldung ist ein erster wichtiger Schritt.“
Im Rahmen der weiteren Bearbeitung werden alle Projekte einer intensiven Prüfung unterzogen, von einer Nutzen-Kosten-Prüfung über die Bürgerbeteiligung bis hin zur Prüfung von verkehrlichen Alternativen und ökologischen Fragen. Die Bearbeitung wird mehrere Monate dauern und eine Priorisierung beinhalten. 2015 wird die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag einen Vorschlag unterbreiten.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2013
Pressemitteilung; Schweitzer und Hitschler zu Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan :
"Die SPD steht für eine moderne Verkehrsinfrastruktur, mit der Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, die mit Umwelt und Landschaft ressourcenschonend umgeht und die die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gewährleistet", erklärten der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer sowie Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagskandidat, anlässlich der Anmeldung von Maßnahmen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.
Verkehrsminister Roger Lewentz kündigte heute im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtages an, dass das Land insgesamt 90 Projekte für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Wasserwege anmelden werde.
Alexander Schweitzer sagte: "Ich freue mich, dass die Landesregierung die Ortsumgehung Impflingen (B38), die Ortsumgehung Klingenmünster (B48) und die Ortsumgehung Bad Bergzabern (B427) jeweils mit einem zweispurigen Neubau für den Bundesverkehrswegeplan 2015 beim Bundesverkehrsministerium anmelden wird."
Wie Hitschler ergänzt, werde im Bereich der Schiene im Zuge des Ausbaus des Westkorridors Mittelrhein-Pfalz-Oberrhein unter anderem der zweigleisige Ausbau der Strecke Winden-Wörth sowie die Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Landau-Wörth angemeldet werden. "Für die Südpfalz sind das entscheidende Infrastrukturmaßnahmen," so die beiden Sozialdemokraten gegenüber der Öffentlichkeit.
Schweitzer abschließend: "Es ist nun an der Bundesregierung, für die nötige Finanzierung dieser Projekte zu sorgen."
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2013
Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz: Tagesfahrt ins Glantal :
ACHTUNG: Die Fahrt ist ausgebucht, Warteliste ist eröffnet!
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz unternimmt eine Tagesfahrt ins Glantal. Kelten und Römer besiedelten einst dieses Tal. Später war der Glan Grenzfluss zwischen Bayern und Preußen.
Heute ist das Glantal ein Geheimtipp für interessierte Touristen.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Mittwoch, 26. Juni 2013
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.05.2013
