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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Schweitzer und Hitschler zu Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan :

Pressemitteilung

"Die SPD steht für eine moderne Verkehrsinfrastruktur, mit der Rheinland-Pfalz als Arbeits- und Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, die mit Umwelt und Landschaft ressourcenschonend umgeht und die die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gewährleistet", erklärten der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer sowie Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagskandidat, anlässlich der Anmeldung von Maßnahmen für den Bundesverkehrswegeplan 2015 durch das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur.

Verkehrsminister Roger Lewentz kündigte heute im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtages an, dass das Land insgesamt 90 Projekte für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Wasserwege anmelden werde.

Alexander Schweitzer sagte: "Ich freue mich, dass die Landesregierung die Ortsumgehung Impflingen (B38), die Ortsumgehung Klingenmünster (B48) und die Ortsumgehung Bad Bergzabern (B427) jeweils mit einem zweispurigen Neubau für den Bundesverkehrswegeplan 2015 beim Bundesverkehrsministerium anmelden wird."

Wie Hitschler ergänzt, werde im Bereich der Schiene im Zuge des Ausbaus des Westkorridors Mittelrhein-Pfalz-Oberrhein unter anderem der zweigleisige Ausbau der Strecke Winden-Wörth sowie die Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Landau-Wörth angemeldet werden. "Für die Südpfalz sind das entscheidende Infrastrukturmaßnahmen," so die beiden Sozialdemokraten gegenüber der Öffentlichkeit.

Schweitzer abschließend: "Es ist nun an der Bundesregierung, für die nötige Finanzierung dieser Projekte zu sorgen."

 

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