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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die SPD-Pfalz lädt zum Erinnerungstreffen am Asselstein ein.
Am 6. Mai 2014 jährt sich das Widerstandstreffen von 13 Pfälzer Sozialdemokraten am Asselstein zum 80ten mal. Sie waren zusammengekommen, um den aktiven Widerstand gegen die Nazidiktatur zu organisieren.
Wann: Dienstag, 06.Mai 2014 um 16:00 Uhr
Wo: Annweiler, an der Gedenktafel am Asselstein
Alexander Schweitzer, MdL, Staatsminister RLP
Vorsitzender der SPD-Pfalz
--> Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.04.2014
Im Rahmen unseres Kommunalwahlkampfs freuen wir uns Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, an der Südlichen Weinstraße begrüßen dürfen. Das Bürgergespräch mit Malu Dreyer wird die heiße Phase unseres Wahlkampfs einläuten.
Wann: Dienstag, 06. Mai 2014 um 19:00 Uhr
Wo: Annweiler, Landauer Straße 1, im Foyer des Hohenstaufensaals
Zu dem Bürgergespräch sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Alexander Schweitzer, MdL, Staatsminister RLP
Vorsitzender der SPD-SÜW
--> Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.04.2014
Die AG 60plus im GV-Kandel und der Ortsverein Winden veranstalten im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfes ein Grillfest für Groß und Klein.
Wann: Samstag, 03. Mai 2014 ab 14:00 Uhr
Wo: Winden, Hauptstraße 45, auf dem Bürgerhofplatz
Gäste:
Jutta Steinruck, MdEP
Thomas Hitschler, MdB
Alexander Schweitzer, MdL und Staatsminister
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
Volker Poss, Bürgermeister
Orts- und Verbandsgemeinderäte
Zum Grillfest sind Mitglieder, sowie Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Peter Beutel, OV-Vorsitzender
Klaus Böhm, Vorsitzender AG 60plus im GV-Kandel
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.04.2014
Jutta Steinruck, MdEP, hatte die AG 60plus-Südpfalz auch in diesem Jahr ins Europäische Parlament nach Straßburg eingeladen. Obwohl schon viele Teilnehmer bei einer Fahrt in die Elsäßische Metropole dabei waren, ist es doch immer irgendwie anders: Bei der Stadtführung, im Parlament oder auch beim Mittagessen, wo es traditionell schmackhaften Flammkuchen und köstlichen Wein aus der Region gibt.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2014
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2014 ihre Frühjahrswanderung am Schusterpfad bei Hauenstein.
Hierzu sind alle SPD-Mitglieder unserer Region sowie (Ferien-) Gäste sehr herzlich eingeladen.
Wann: Sonntag, 27.04.2014 um 10:00 Uhr
Wo: Hauenstein, Pirmasenser Str. 1, Parkplatz „Penny-Markt“
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
Viel Spaß bei der Wanderung
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender der AG 60plus im GV- BZA
--> Ausschreibung der Wanderung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.04.2014