SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; 80-jähriges Gedenken an die Asselsteiner :

Alle 5 Jahre treffen sich am 06. Mai Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Annweiler am Asselstein, um an die "Asselsteiner" zu erinnern. Die mutige und aufrichtige Männer-Gruppe aus Regionen der Pfalz trafen sich konspirativ am 06. Mai 1934 an dem markanten Felsen, um den Widerstand gegen das Nazi-Regim in der Pfalz zu organisieren. Doch sie wurden denunziert, zu mehreren Jahren Haft verurteilt oder mussten ins Exil fliehen.
Alexander Schweitzer, Vorsitzender der Pfalz-SPD, MdL und Staatsminister, hatte zur Gedenkfeier für das Widerstandstreffen eingeladen, dass sich in diesem Jahr zum 80sten mal jährte.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.05.2014

Ankündigungen; AG 60plus im Wahlkampf-Modus :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus hat sich auf die Fahne geschrieben, bei den diesjährigen Wahlauseinandersetzungen einen Schwerpunkt auf die Europawahl zu legen.

Unter dem Motto

Starke Kommunen – Starkes Land

in einem friedlichen und sozial gerechten Europa

schalten die Senioren der SPD in den Wahlkampfmodus und planen in ganz Rheinland-Pfalz interessante Wahlveranstaltungen.

--> Flyer der AG 60plus-Rheinland-Pfalz zu den Wahlen 2014

"Wir werden in der Südpfalz unsere Europaabgeordnete Jutta Steinruck unterstützen, damit sie auch in der nächsten Legislaturperiode im Europäischen Parlament unser Land Rheinland-Pfalz vertritt", so die Vorsitzenden der AG 60plus-Südpfalz Alexander von Rettberg, Klaus Böhm und Wolfgang Thiel.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu den Veranstaltungen und Infoständen eingeladen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.04.2014

Ankündigungen; AG 60plus im GV Kandel: 3. Stammtisch 2014 :

Zur 3. Stammtisch und Gesprächsrunde der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Kandel, sind Mitglieder Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wann : Donnerstag, 15. Mai 2014, 15:30 Uhr
Wo : Naturfreundehaus Bienwald in Kandel
Thema: Stand der Europa- und Kommunalwahlen
Referenten: Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV Kandel
Hellmuth Varnay, Vorsitzender des SPD GV Kandel

Selbstverständlich können auch andere Themen angesprochen werden.

Klaus Böhm
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.04.2014

Ankündigungen; Jutta Steinruck kommt nach Scheibenhardt :

Europa, das ist nicht nur „große Politik“. Das sind auch viele kleine Dinge, die mehr oder weniger stark unseren Alltag beeinflussen.

Das gilt auch in den Kommunen. Gerade in einer Region wie der unseren, in der so oft Begriffe wie PAMINA und grenzüberschreitende Zusammenarbeit verwendet werden. Aber wohin soll den die Reise gehen? Was wollen wir für unsere Region? Und Was hat das mit der Europa-Wahl zu tun?

Die AG 60plus-Südpfalz und die SPD der Verbandsgemeinde Hagenbach laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, um gemeinsam mit unseren französischen Freunden und der Europaabgeordneten Jutta Steinruck ein. Diskutieren Sie mit uns oder sprechen Sie mit uns bei einem Glas Riesling oder Cremant über „Gott und die Welt“ diesseits und jenseits der Lauter.

Wann: Samstag 10. Mai 2014 ab 15:00 Uhr

Wo: in Scheibenhardt an der Lauterbrücke

Wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen.

Maria Benz, Vorsitzende der AG 60plus im SPD-GV-Hagenbach
Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Karl-Heinz Benz, Vorsitzender des SPD-GV-Hagenbach

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.04.2014