SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; Hitschler: CDU muss Verhältnis zu AfD klären :

Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, fordert von der CDU in der Südpfalz einen klaren Kurs gegenüber der AfD. „Die CDU muss Farbe bekennen, wie sie es mit der selbsternannten Alternative für Deutschland hält. Auch für unsere südpfälzischen Kommunalparlamente fordere ich hier eine klare Ansage. Will sich die Union mit einer Gruppierung einlassen, deren Wahlplakate inhaltlich erstaunlich oft identisch mit denen der NPD waren?“ Auf Bundesebene schwanken die Reaktionen der Union. Während die CDU-Fraktionsspitze eine klare Abgrenzung empfiehlt, bringen Politiker vom national-konservativen Parteiflügel sogar mögliche Koalitionen ins Spiel. „Demokraten sollten nicht mit Gruppen zusammenarbeiten, die sich nicht eindeutig vom äußersten rechten Rand abgrenzen können“, ist Hitschler überzeugt.„Ich warne deshalb vor Mehrheitsbeschaffern wie im Europaparlament. Dort bilden die Christdemokraten nur deshalb die größte Fraktion, weil sie Berlusconis Forza Italia und Viktor Orbans Fidesz in ihren Reihen dulden.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.06.2014

Ankündigungen; Pfalztreffen 2014 :

Das PFALZTREFFEN ist das Fest der pfälzischen SPD. Ein richtiges Familienfest mit Angeboten für große und kleine Menschen. Alljährlich wird dieses Fest gefeiert.

Wann: Sonntag, 13. Juli 2014 ab 11:00 Uhr

Wo: Neustadt/Weinstraße, auf dem Marktplatz

Folgende Prominente Politikerinnen und Politiker aus Land und Bund werden als Gastrednerinnen und -redner erwartet:

Alexander Schweitzer, MdL und Vorsitzender der pfälzischen SPD
Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Ehrenvorsitzender der SPD-RLP
Malu Dreyer, MdL und Ministerpräsidentin
Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

Zum Frühschoppenkonzert ist der Musikverein Lachen-Speyerdorf eingeladen.

--> zur SPD-Pfalz-Seite

--> Plakat

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2014

Ankündigungen; AG 60plus im GV-BZA besucht Sonderausstellung: "Es waren einmal... Jacob und Wilhelm Grimm" :

Märchensammler, Sprachforscher, Politiker, Revolutionäre, Patrioten - wer kennt sie nicht, die Brüder Jacob und Wilhelm Grimm? Ihre Kinder- und Hausmärchen sind - neben der Lutherbibel - das bekannteste und das weltweit meistverbreiteste Buch der deutschen Kulturgeschichte und übersetzt in über 160 Sprachen und Kulturdialekte der Erdteile.

Die AG 60plus im SPD-GV-Badbergzabern besucht die Sonderausstellung:
"Es waren einmal... Jacob und Wilhelm Grimm"
die vom Museumsleiter Rolf Ulshöfer und seiner Frau Liane zusammengestellt wurde.

Wann: am Mittwoch, 18. Juni 2014 um 14:00 Uhr

Wo: Bad Bergzabern, Stadtmuseum im Gasthaus „Engel", Königstraße 45

Führung: Rolf Ulshöfer

Im Anschluß besuchen wir ein Eiskaffee.

Zu dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Bitte bei Wolfgang Thiel 06349/929560 oder wolfgang@thiel-wt.de anmelden.

Hinweis: Der Stammtisch am 12. Juni fällt aus!

Wolfgang Thiel
Vorsitzender der AG 60plus im GV BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.06.2014

Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz besucht Weltkulturerbe "Völklinger Hütte" :

Eine Industrieanlage und Weltkulturerbe, wie passt denn das zusammen, fragten sich einige Teilnehmer der Tagesfahrt am 03. Juni 2014, die von der AG 60plus-Südpfalz unter der Leitung von Klaus Böhm, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, veranstaltet wurde.

Der „Ausflug“ war eine gelungene Veranstaltung mit Technik, sozialkritischen Diskussionen und gastronomischer Einkehr.

--> zum Reisebericht

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.06.2014

Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz gratuliert Jutta Steinruck :

Wie angekündigt, haben die Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz den Europawahlkampf aufgenommen, um Jutta Steinruck, MdEP, zu unterstützen. "Die Senioren der SPD agieren durch Veranstaltungen und Infoständen mit Bodenzeitung in bewundernswerter Weise an der Wählerbasis", so die Europa-Abgeordnete.

Die Bodenzeitung wurde von den Vorsitzenden der AG 60pus-Südpfalz, Alexander von Rettberg, Klaus Böhm und Wolfgang Thiel zusammengestellt.

Mit 30,8 % hat die SPD in Rheinland- Pfalz auch ggü. dem Bundesdurchschnitt mit 27,3 % sehr gut abgeschnitten.

Herzliche Gratulation an Jutta Steinruck und Norbert Neuser von der AG 60plus-Südpfalz!

--> Veranstaltungen und Infostände

--> zur Bodenzeitung mit Auswertung

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2014