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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Martinipreis 2014 geht an den Publizisten und Soziologen Prof. Dr. Alfred Grosser.
„Für unsere Region, eine Region zwischen Deutschland und Frankreich, sind Sie Herr Grosser von besonderer Bedeutung“. Die Verbundenheit der Südpfalz mit Alfred Grosser zeige nicht nur das in Bad Bergzabern nach ihm benannte Schulzentrum, sondern allein schon die große Zahl der Gäste, die der Einladung zur Preisverleihung nachkamen, so Bundestagsabgeordneter und Gastgeber Thomas Hitschler. Wie kaum ein zweiter stehe Grosser für Frieden und die Verbrüderung der europäischen Staaten und besonders die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Alfred Grosser sei ein engagierter Kämpfer für die Versöhnung, ein großer und auch streitbarer Geist, so die Europaabgeordnete Jutta Steinruck in ihrer Laudatio. Grosser, der als Achtjähriger mit seiner Familie 1933 nach Frankreich auswanderte, schrieb und sprach spätestens ab 1948 gegen nationalen Chauvinismus und Vorurteile besonders in Deutschland und Frankreich an. Es brauche Menschen wie ihn, wenn in Europa wieder Verallgemeinerungen und Vorurteile in politischen Debatten etabliert würden und sich die europäische Gemeinschaft entsolidarisiere, schloss Steinruck.
In seiner Dankesrede hob Alfred Grosser die historische Bedeutung der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer in Frankreich und Deutschland hervor. Es sei deren Verbindung gewesen, die die Grundlage für die Freundschaft bot. Dabei war die Rehabilitierung des linken Widerstandes gegen Hitler und nicht allein die gesellschaftliche Anerkennung der Attentäterinnen und Attentäter des 20. Juli 1944 von besonderer Bedeutung, so Grosser. In Deutschland und Frankreich stellte der Preisträger viele positive gesellschaftliche Entwicklungen fest, die nicht immer ein angemessenes mediales Echo fänden. Besonders die transnationalen Verbindungen der Jugendwerke, wie das deutsch-französische oder das deutsch-polnische Jugendwerk, trügen einen unschätzbaren Wert zur Freundschaft der ehemaligen Feinde bei.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2014
Hitschler: „Die bestmögliche Wahl“
Alexander Schweitzer soll neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an diesem Dienstag. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz.
„Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert. Ob als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, als Staatssekretär oder jüngst als Landesminister. Er bringt alle Voraussetzungen mit, um auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden erfolgreich zu gestalten“, ist Hitschler überzeugt.
Auch den Wechsel von Dr. Hannes Kopf aus der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd ins Mainzer Justizministerium begrüßt Hitschler ausdrücklich. „Hannes Kopf arbeitet schon lange für die Interessen der Menschen ins Rheinland-Pfalz und wird auch seine neue Aufgabe mit Bravour erfüllen“, so Hitschler.
„Für die Südpfalz sind die Nominierungen eine große Chance. Unsere Heimat wird damit in Mainz weiterhin an exponierter Stelle hervorragend vertreten“, zeigt sich Hitschler erfreut. „Als Vorsitzender der südpfälzischen SPD füge ich hinzu: Wir sind stolz, dass zwei von uns künftig ganz vorne im Land dabei sind.“
Der Link zur Pressemitteilung: http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/pm_Schweitzer_und_Kopf.pdf
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2014

Mit großer Beteiligung auf der Gründungsversammlung in Wörth nahm die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt “ am 12.09.14 Gestalt an. Ziya Yüksel aus Kuhardt zum Vorsitzenden gewählt.
Zu seinen Stellvertretern wurden Aydin Tas (Landau) und Jörg Stalter (Ilbesheim) gewählt. Beisitzer_innen sind Lisa Reinheimer (Landau), Michael Falk (Landau), Selina Nückel (Rülzheim), Birgit Halkenhäuser (Herxheim) und Carsten Welsch (Kuhardt). Seine Kandidatur für den Vorsitz hatte Ziya Yüksel, Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration im Kreis Germersheim, mit einem starken Engagement für Mitgestaltung und Verbesserung auf kommunaler Ebene begründet. Zudem betonte Yüksel: „Die sozialdemokratische Politik bietet die besten Lösungen und Ansätze zum Gelingen von gleichberechtigter Teilhabe und Chancengleichheit. Auf dieser guten Basis gilt es nun die Themen aufzugreifen und weiterzuentwickeln.“
In der 1. Klausur hat die AG folgende übergeordnete Themen definiert:
1. Chancen und Potenziale einer vielfältigen Gesellschaft mehr in den Fokus rücken.
2. Förderung der Willkommenskultur und damit verbunden die Themen interkulturelle Öffnung und interkulturelle Kompetenzen.
3. Die Facetten von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erkennen und bekämpfen.
Des Weiteren wurde festgelegt, dass die Zusammenarbeit mit anderen AGs im Unterbezirk gesucht und lebendig gestaltet werden soll. Schließlich beträfen die Themen im Kontext einer vielfältigen Gesellschaft alle Lebensbereiche und damit auch alle Bereiche der Politik, so Yüksel abschließend.
Kontakt:
Ziya Yüksel
- Vorsitzender-
Tel.: 0163 764 22 22
Mail: ziyayueksel(at)web.de
Aydin Tas
- Stellvertreter-
Tel.: 0176 38 45 22 22
Mail: aydin.tas(at)hotmail.de
Jörg Stalter
- Stellvertreter-
Tel.: 0172 6 27 35 98
Mail: j.stalter(at)web.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2014
"HERZLICHE EINLADUNG zum mitgliederoffenen ASG-Treffen"
für alle gesundheitspolitisch Interessierten & für Beschäftigte des Gesundheits- und Sozialwesens!
Wann: Mittwoch, den 12.11.2014 um 19.00 Uhr
Wo: Geschäftsstelle der SPD-Südpfalz
Karl-Sauer-Str. 8, 76829 Landau
Mit herzlichen Grüßen
Michael Falk
- Vorsitzender der ASG-Südpfalz -
Aktuelle Info zum Gesundheitswesen siehe: www.asg-suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2014
Achtung: Die Fahrt ist ausgebucht!!!
Warteliste ist eröffnet
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum Jahresabschluss nach
Baden-Baden.
Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Donnerstag, 11. Dezember 2014
Bus-Abfahrten:
- Landau, alter Messplatz: 11:30 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 12:00 Uhr
Ankunft in Landau: ca. 20:30 Uhr
Programm:
- Busfahrt: Landau- Kandel- Baden-Baden
- Besuch des SWR (ca. 2Stunden): die Teilnehmer haben Gelegenheit, die Arbeit des Fernseh-Produktionsbetriebes mit Besichtigung der Studios, Werkstätten und technischen Anlagen kennenzulernen
- Besuch des Weihnachtsmarktes in Baden-Baden
- Rückfahrt nach Kandel/Landau
Preis: 13,- Euro pro Person für die Busfahrt
Anmeldung bei Klaus Böhm (siehe Ausschreibung und Anmeldung)
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Tagesfahrt.
Alexander von Rettberg, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm, Organisator
--> Ausschreibung und Anmeldung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.11.2014