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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Mit dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ im Jahre 1949 wurde die dunkelste Zeit unseres Landes überwunden und die Demokratie fest verankert.
Leider ist in der aktuellen Entwicklung in unserem Land und auch in Europa eine unrühmliche Tendenz sichtbar: Es werden Minderheiten aber auch demokratische Errungenschaften, wie sie in unserer Verfassung verankert sind, von radikal- politischen Gruppen und Parteien missachtet. Religionsfreiheit, Pressefreiheit und andere demokratischen Werte, werden ähnlich wie am Ende der Weimarer Republik, von Populisten angegriffen. Es scheint sich die Geschichte zu wiederholen, denn die Zustimmung zu diesen demokratie- und europafeindlichen sowie menschen-verachtenden Hetzern, mit ihren einfachen Antworten auf komplexe, gesellschaftspolitische Fragen ist nicht mehr zu vernachlässigen. Im Bundestag, den Landtagen und selbst in den kommunalen Parlamenten ist dies zu beobachten.
Wir wollen mit Kurt Beck, Ministerpräident a.D., diskutieren, wie wir uns diesen Tendenzen entgegenstellen und damit unsere Demokratie stärken können.
Wann: Donnerstag, 13.04.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Oberhausen, Obere Hauptstr. 22, Silva’s Pizzicheria, im Weingut Vongerichten
Thema: Wie können wir unsere Demokratie stärken?
Referent: Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und Vorsitzender des Beirates der „Stiftung Hambacher Schloss“
Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.03.2023
„Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen.“
Aristoteles (384 - 322 v. Chr.)
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,
es geht ein Jahr zu Ende, wie wir es nach dem 2. Weltkrieg kaum erlebt haben!
Trotz dieser multiplen Krisen dürfen wir jedoch die Hoffnung nicht verlieren und weiterhin für unsere SPD-Grundwerte „Freiheit, Gleichheit, Solidarität“ kämpfen. Dies ist im Lichte der durchaus gewaltsamen Wirrköpfe von Rechts notwendiger denn je!
Die gewonnene Wahl von Kathrin Flory im November 2022 als Bürgermeisterin der VG Bad Bergzabern ist ein wichtiger Erfolg, den wir bei der Kommunalwahl 2024 fortsetzen müssen!
Wir wünschen Euch und Euren Lieben ein friedliches Weihnachtsfest und für 2023 viel Gesundheit.
Euere
Wolfgang Thiel, Vorsitzender
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.12.2022
Wegen Corona haben wir 2 Jahre auf unsere Jahresabschlussfahrt zu einem Weihnachtsmarkt verzichten müssen. Einige von uns hatten schon Entzugserscheinungen ;-).
Doch in diesem Jahr hat uns wieder einmal Alexander Schweitzer, MdL und Staatsminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung nach Mainz eingeladen. Danke dafür!
42 Genossinnen und Genossen sowie SPD-Sympathisanten haben sich am 21.12.2022 mit dem Bus auf den Weg in unsere Landeshauptstadt gemacht.
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.12.2022
Junges, erfahrenes Team führt die SPD im Kreis durch die anstehenden Kommunalwahlen
Florian Funk ist neuer Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten an der südlichen Weinstraße. Der 24-Jährige wurde am vergangenen Samstag im Hohenstaufensaal in Annweiler mit überwältigender Mehrheit gewählt.
95,3% der Stimmen erhielt der Annweilerer, der für die kommenden zwei Jahre an der Spitze der SPD SÜW stehen wird.
Als seine Stellvertreter wurden der 23-Jährige Gewerkschaftssekretär Nils Diesel aus Herxheim und die 41-Jährige designierte Verbandsgemeindebürgermeisterin Bad Bergzaberns Kathrin Flory mit starken Ergebnissen von 92,3% und 98,5% gewählt.
„Es gibt für uns Sozialdemokraten keinen Grund, mit gesenktem Kopf und negativen Gedanken durch die Welt zu laufen“, so Alexander Schweitzer bei seinem Grußwort zur Kreisdelegiertenkonferenz in Annweiler. Er machte auch unter starken Beifall der Delegierten deutlich: „In Berlin wird vieles richtig gemacht und wir haben in schwierigen Zeiten mit Olaf Scholz den richtigen Kanzler.“ „Wir sind ein Vorzeige-Kreisverband“, ergänzte der SPD-Bundestagsabgeordnete und seit rund einem Jahr parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Hitschler in seinem Grußwort mit Verweis auf die herausragenden sozialdemokratischen Wahlergebnisse in der Region in den letzten zwei Jahren. Die Südpfalz wird in Mainz von vier SPD-Abgeordneten und einem Minister vertreten. Bei der Bundestagswahl ist es gelungen, den Wahlkreis erstmals für die SPD direkt zu gewinnen.
Der neue Vorstand besteht aus vielen jüngeren Mitgliedern, bringt aber beispielsweise mit Kathrin Flory und Inge Heimer viel kommunalpolitische Erfahrung und Engagement mit.
„Eine Kräftebündelung durch die verschieden Generationen und Interessensgruppen hinweg“, sieht der neue Kreisvorsitzende Florian Funk in dem neuformierten Vorstand. „Kontinuität, aber auch den Mut und die Kraft neue Wege zu gehen zeigen sich auch in der ausgewogenen Zusammensetzung unseres Gremiums.“
95,3% der Delegierten votierten für den 24-Jährigen Betriebswirt, der in den kommenden zwei Jahren weiterhin mit seiner Partei den Wandel gemeinsam mit einer starken Wirtschaft gestalten möchte, ohne dabei gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. „Potenziale im Bereich der erneuerbaren Energien nutzen, um die Region mit einem Wettbewerbsvorteil zukunftsfest auszustatten“, plädierte Florian Funk auf dem Parteitag. Des Weiteren forderte er für ein offenes Europa einzustehen und sich klar gegen Rechts zu positionieren.
„Wir sind eine starke und verlässliche Partei in der Südpfalz, die sich auch in Krisenzeiten für Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzt“, so Funk deutlich.
Der Kreisverband Südliche Weinstraße bedankt sich ausdrücklich bei Torben Kornmann und Yildiz Härtel für das Engagement und den Einsatz für die Sozialdemokratie an der Südlichen Weinstraße. Torben Kornmann und Yildiz Härtel führten die SPD gut und besonnen durch wichtige Wahlen in den vergangenen vier Jahren.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 20.12.2022
Der Zeitgeist stellt das Individuum in den Fokus. Werbesprüche wie „Unterm Strich zähl‘ ich“ belegen dies. Wichtiges menschliches Miteinander fällt immer mehr hinten runter! Das betrifft auch das auseinandertriften der Generationen. Florian Funk, Vorsitzender der Jusos im Kreisverband SÜW, will gemeinsam mit den Senioren:innen der AG 60plus im SPD-Gemeindeverband BZA diskutieren, wie Alt und Jung wieder zueinander finden.
Die AG 60plus im GV-BZA und die Jusos des Kreisverbandes SÜW laden hierzu herzlich ein.
Wann: Donnerstag, 08.12.2022 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Generationen halten zusammen!
Referent: Florian Funk
Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.11.2022