SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Pressemitteilung; Europa- und Kommunalwahlen 2024 :

Nächstes Jahr (09.06.2024) ist es wieder so weit, dass die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen werden, um über das Angebot der politischen Parteien abzustimmen.
Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW, wird uns informieren, wie das Angebot der SPD dazu aussieht.

Wann: Donnerstag, 12.10.2022 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Europa- und Kommunalwahlen 2024
Referent: Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.10.2023

Pressemitteilung; Gehälter für Vorstände von Einrichtungen der öffentlichen Hand verantwortungsvoll gestalten :

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).

Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!

Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B. Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Bericht aus Mainz :

Die Sommerpause ist vorbei und der Politikbetrieb nimmt wieder Schwung auf in unserer Landeshauptstadt. Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, gibt uns einen „Bericht aus Mainz“.

Zu dem Info- und Diskussionsabend sind alle SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 14.09.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Bericht aus Mainz
Gast: Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Herbstwanderung 2023 :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2023 ihre Herbstwanderung: Von Gleisweiler zur St. Anna-Kapelle

Wann: Sonntag, 08.10.2023 um 10:00 Uhr
Treffpunkt (Start und Ziel): Gleisweiler, Lindenallee 14, Waldparkplatz
Einkehr: St. Anna-Hütte
Wanderführer: Alexander von Rettberg
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 0172/7419812 wegen Mitfahrgelegenheit

Tourenbeschreibung:
Wir starten am Waldparkplatz in Gleisweiler zunächst in entgegengesetzter Richtung und erreichen nach einem längeren Anstieg den ehemaligen Ringwall am Kittenberg. Von dort laufen wir am Teufelsberg vorbei und nehmen Kurs auf die St.-Anna-Kapelle. Hier genießen wir zunächst die tolle Aussicht, anschließend machen wir Mittagsrast in der direkt neben der Kapelle gelegenen Hütte des Pfälzerwald Vereins Burrweiler. Dort begrüßt uns unser Freund Heinz Lambert, Vorsitzender des PWV Burrweiler. Nach dem Essen wandern wir auf einem bequemen Weg zurück zum Startpunkt. Ein Higlight am Ende unserer Wanderung ist der Park der Privatklink Bad Gleisweiler, der öffentlich zugänglich ist.

Streckenlänge: 5,6 km
Höhenunterschied: ca. 150 m
Schwierigkeitsgrad: mittel

Wolfgang Thiel Alexander von Rettberg
Vorsitzender Wanderführer