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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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„Corona hat uns daran gehindert, die Gemeindeverbandskonferenz im 2-jährigen Turnus durchzuführen. Heute, am 14.12.2023 haben wir es endlich geschafft, uns zu treffen, um Rechenschaft abzulegen, unseren Vorstand neu zu wählen und die Weichen für die nächsten 2 Jahre neu zu stellen“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der SPD -Senioren im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern (GV-BZA) bei der Eröffnung der Mitgliederversammlung. Der Vorsitzende begrüßte 18 Mitglieder und als besonderen Gast Kurt Beck.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.12.2023
Die SPD Südliche Weinstraße gratuliert ihren Abgeordneten Alexander Schweitzer, Florian Maier und ihrem Kreisvorsitzenden Florian Funk herzlich zur Wahl in das höchste Gremium der pfälzischen Sozialdemokratie!
Am 2. Dezember hat die Pfälzische SPD sich für die kommenden zwei Jahre auf ihrem Regionalverbandsparteitag in Schaidt aufgestellt.
Mit einem grandiosen Ergebnis von 96% wurde Alexander Schweitzer in seinem Amt als Vorsitzender der SPD Pfalz bestätigt. Vertreten wird er in den kommenden zwei Jahren von Jaqueline Rauschkolb (Donnersbergkreis) und Daniel Schäffner (Kaiserslautern).
Neu im Vorstand der SPD Pfalz sind unser Landtagsabgeordneter für Edenkoben und Maikammer Florian Maier, sowie unser Kreisvorsitzender Florian Funk. Beide wurden als Beisitzer für die kommenden zwei Jahre von den Delegierten gewählt.
Herzlichen Glückwunsch und auf zwei gute Jahre!
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 07.12.2023
Nachruf
Am 22.10 2023 ist unsere lieber Genosse Herbert Berberich im Alter von 67 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben. Herbert war mehr als 20 Jahre Geschäftsführer der SPD-Südpfalz. Er hat die SPD in unserer Region maßgeblich mitgeprägt und dabei die Arbeitsgemeinschaften des Unterbezirks mit all seiner Kraft unterstützt! Wir als AG 60plus-Südpfalz sind ihm besonders dankbar, weil er bei all unseren Aktionen, Wahlkämpfen, Fahrten, Konferenzen etc. tatkräftig an unserer Seite gestanden hat. Er hatte schon angekündigt, dass er in seinem Ruhestand zu uns stoßen werde. Doch dazu ist es wegen seiner Krankheit leider nicht gekommen.
Herbert war uns ein guter Freund! Er wird in unseren Herzen weiterleben!
Wir sprechen hiermit seiner Frau Lilo und allen Angehörigen unsere herzliche Anteilnahme aus.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.11.2023
Nächstes Jahr (09.06.2024) ist es wieder so weit, dass die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen werden, um über das Angebot der politischen Parteien abzustimmen.
Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW, wird uns informieren, wie das Angebot der SPD dazu aussieht.
Wann: Donnerstag, 12.10.2022 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Europa- und Kommunalwahlen 2024
Referent: Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW
Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.10.2023
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).
Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!
Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B. Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023