SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Pressemitteilung; Vorstandsspitze der AG 60plus-Bad Bergzabern bei Neuwahlen bestätigt :

„Corona hat uns daran gehindert, die Gemeindeverbandskonferenz im 2-jährigen Turnus durchzuführen. Heute, am 14.12.2023 haben wir es endlich geschafft, uns zu treffen, um Rechenschaft abzulegen, unseren Vorstand neu zu wählen und die Weichen für die nächsten 2 Jahre neu zu stellen“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der SPD -Senioren im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern (GV-BZA) bei der Eröffnung der Mitgliederversammlung. Der Vorsitzende begrüßte 18 Mitglieder und als besonderen Gast Kurt Beck.

--> zum Bericht

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.12.2023

Aktionen; Regionalverband Pfalz durch SPD SÜW stark vertreten :

Die SPD Südliche Weinstraße gratuliert ihren Abgeordneten Alexander Schweitzer, Florian Maier und ihrem Kreisvorsitzenden Florian Funk herzlich zur Wahl in das höchste Gremium der pfälzischen Sozialdemokratie!

Am 2. Dezember hat die Pfälzische SPD sich für die kommenden zwei Jahre auf ihrem Regionalverbandsparteitag in Schaidt aufgestellt.

Mit einem grandiosen Ergebnis von 96% wurde Alexander Schweitzer in seinem Amt als Vorsitzender der SPD Pfalz bestätigt. Vertreten wird er in den kommenden zwei Jahren von Jaqueline Rauschkolb (Donnersbergkreis) und Daniel Schäffner (Kaiserslautern).

Neu im Vorstand der SPD Pfalz sind unser Landtagsabgeordneter für Edenkoben und Maikammer Florian Maier, sowie unser Kreisvorsitzender Florian Funk. Beide wurden als Beisitzer für die kommenden zwei Jahre von den Delegierten gewählt.

Herzlichen Glückwunsch und auf zwei gute Jahre!

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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 07.12.2023

Aktionen; Herbert Berberich ist verstorben :

Nachruf
Am 22.10 2023 ist unsere lieber Genosse Herbert Berberich im Alter von 67 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben. Herbert war mehr als 20 Jahre Geschäftsführer der SPD-Südpfalz. Er hat die SPD in unserer Region maßgeblich mitgeprägt und dabei die Arbeitsgemeinschaften des Unterbezirks mit all seiner Kraft unterstützt! Wir als AG 60plus-Südpfalz sind ihm besonders dankbar, weil er bei all unseren Aktionen, Wahlkämpfen, Fahrten, Konferenzen etc. tatkräftig an unserer Seite gestanden hat. Er hatte schon angekündigt, dass er in seinem Ruhestand zu uns stoßen werde. Doch dazu ist es wegen seiner Krankheit leider nicht gekommen.
Herbert war uns ein guter Freund! Er wird in unseren Herzen weiterleben!

Wir sprechen hiermit seiner Frau Lilo und allen Angehörigen unsere herzliche Anteilnahme aus.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.11.2023

Pressemitteilung; Europa- und Kommunalwahlen 2024 :

Nächstes Jahr (09.06.2024) ist es wieder so weit, dass die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen werden, um über das Angebot der politischen Parteien abzustimmen.
Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW, wird uns informieren, wie das Angebot der SPD dazu aussieht.

Wann: Donnerstag, 12.10.2022 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Europa- und Kommunalwahlen 2024
Referent: Florian Funk, Vorsitzender der SPD-SÜW

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.10.2023

Pressemitteilung; Gehälter für Vorstände von Einrichtungen der öffentlichen Hand verantwortungsvoll gestalten :

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).

Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!

Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B. Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023