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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Landesverband RLP fordert, dass die Gehälter der leitenden Manager von Einrichtungen der öffentlichen Hand an die Bezüge von politischen Ämtern angepasst werden müssen. Während z.B. der Bundeskanzler Jahresbezüge von ca.300.000 € und die Ministerpräsidentin von RLP ca. 180.000 € erhalten, bekommen Vorstandsvorsitzende von Einrichtungen, die der öffentlichen Hand (Bund, Länder, und Kommunen) gehören, um Größenordnung höhere Jahresgehälter. Beispiele: Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn (ca. 900.000 €/a), Vorstandsvorsitzender der Bundesdruckerei (863.000 €/a) [Quelle: Bundesministerium der Finanzen.], Rundfunkintendanten (WDR: 413.000 €/a), Sparkassenvorstände in RLP (ca. 265.000 bis 450.000 €/a).

Die SPD-Senioren begründen ihre Forderung damit, dass die meisten Spitzenpositionen dieser Einrichtungen nicht wie Vorstände in der freien Wirtschaft unter Wettbewerbsdruck und unter dem Druck der Aktionäre stehen. Darüber hinaus haben Politiker eine größere Verantwortung zu tragen und müssen sich permanent der öffentlichen Kritik von Medien und Bürger:innen unterziehen. Deshalb sind die Gehälter dieser Manager an die der Politiker mit vergleichbarer Verantwortung anzugleichen!

Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen u.a.) halten vielfach (Mehrheits-) Beteiligungen an Unternehmen und sind Träger von Einrichtungen (z.B.  Anstalten des öffentlichen Rechts, Stiftungen etc.) in privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Gestaltungsform. Dazu gehören auch die Sparkassen und Landesbanken, die Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Deutsche Bahn, die Bundesdruckerei u.a. mehr).
„Wir haben diesen Antrag initiiert und auf den parteiinternen Gremienweg gebracht“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Bericht aus Mainz :

Die Sommerpause ist vorbei und der Politikbetrieb nimmt wieder Schwung auf in unserer Landeshauptstadt. Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, gibt uns einen „Bericht aus Mainz“.

Zu dem Info- und Diskussionsabend sind alle SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 14.09.2023 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Bericht aus Mainz
Gast: Alexander Schweitzer, MdL und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-BZA

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Veranstaltungen; Herbstwanderung 2023 :

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2023 ihre Herbstwanderung: Von Gleisweiler zur St. Anna-Kapelle

Wann: Sonntag, 08.10.2023 um 10:00 Uhr
Treffpunkt (Start und Ziel): Gleisweiler, Lindenallee 14, Waldparkplatz
Einkehr: St. Anna-Hütte
Wanderführer: Alexander von Rettberg
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 0172/7419812 wegen Mitfahrgelegenheit

Tourenbeschreibung:
Wir starten am Waldparkplatz in Gleisweiler zunächst in entgegengesetzter Richtung und erreichen nach einem längeren Anstieg den ehemaligen Ringwall am Kittenberg. Von dort laufen wir am Teufelsberg vorbei und nehmen Kurs auf die St.-Anna-Kapelle. Hier genießen wir zunächst die tolle Aussicht, anschließend machen wir Mittagsrast in der direkt neben der Kapelle gelegenen Hütte des Pfälzerwald Vereins Burrweiler. Dort begrüßt uns unser Freund Heinz Lambert, Vorsitzender des PWV Burrweiler. Nach dem Essen wandern wir auf einem bequemen Weg zurück zum Startpunkt. Ein Higlight am Ende unserer Wanderung ist der Park der Privatklink Bad Gleisweiler, der öffentlich zugänglich ist.

Streckenlänge: 5,6 km
Höhenunterschied: ca.  150 m
Schwierigkeitsgrad: mittel

Wolfgang Thiel                                 Alexander von Rettberg
Vorsitzender                                     Wanderführer

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Ankündigungen; Herbstwanderung 2023 :

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.09.2023

Landau 1.05. / Endlich wieder eine 1. Mai-Kundgebung im Freien. Der Innenhof der Roten Kaserne war ein gut gewählter Platz. Klasse auch das neue Konzept des DGB-Kreisverband SÜW. Es gab natürlich den Mairedner, Ingo Kratz von der EVG, es gab aber auch Redebeiträge von den teilnehmenden Gewerkschaften. Von Menschen, denen man anmerkte, sie reden nicht jeden Tag vor 150 Leuten. Aber es ging ihnen um die unterschiedlichen Botschaften. Und die sind angekommen. Die AfA-Südpfalz war auch mit einem Infostand vertreten (im Bild Frank Jordan, Fabian Barchet und AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch). Dabei war für die AfA auch Franz Bachl sowie Thomas Hitschler, MdB, und Florian Maier, MdL. Sicher waren auch sie vom Grußwort von OB Dr. Geißler überrascht, der sich hinsichtlich des Tarifabschlusses von Verdi mehr erwartet hat. „Das reicht nicht“, so seine Forderung. Stark auch sein Bekenntnis zu mehr Tarifbindung und zur 4-Tage-Woche. Ganz sicher vertritt er diese Positionen auch innerhalb der CDU-Gremien. Viele RednerInnen gingen auf die Situation im Bereich Bildung, Kita, Krankenhäuser und Pflege ein. „Da muss deutlich mehr kommen“, so der Tenor. Bei nur 20 % Organisationsgrad müssen sich auch die Beschäftigten fragen lassen, ob dieses geringe Bekenntnis zur Gewerkschaft nicht auch ein Grund für die fehlende Stärke ist.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2023

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