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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Heute am 09. März 2024 eröffnet die SPD-Südpfalz den Europawahlkampf mit Thomas Hitschler, MdB und Staatssekretär im Verteidigungsministerium, in EgenKoben am Werner-Kastner-Platz.
Wie schon lange Tradition, ist die AG 60plus-Südpfalz mit ihrer Bodenzeitung dabei!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.03.2024
Gommersheim, 14. Januar 2024 – In einer zukunftsweisenden Kreisvertreterversammlung hat die SPD Südliche Weinstraße ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl am 9. Juni nominiert. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Florian Funk versammelte sich die Kreisvertreterversammlung am 13. Januar, um eine vielversprechende Mischung aus etablierten Persönlichkeiten und jungen engagierten Südpfalzern zu wählen.
Angeführt wird die Liste von Torsten Blank, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land. Ihm folgen Kathrin Flory, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, und Alexander Schweitzer, Staatsminister und Landtagsabgeordneter. In seiner Ansprache hob Kreisvorsitzender Funk die Bedeutung der Versammlung hervor und betonte die repräsentative Vielfalt der Liste: „Unsere Liste spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt wider und demonstriert, dass die SPD eine Partei für alle Schichten und Gruppen ist.“ Besonders hervorzuheben ist die ausgewogene Geschlechterverteilung und die starke Präsenz von Kandidierenden für das Amt des Ortsbürgermeisters.
Darüber hinaus adressierte Funk die aktuellen Herausforderungen und Potenziale der Region: „Rheinland-Pfalz zeigt sich wirtschaftlich robust, doch gilt es, wachsam gegen die pessimistischen Narrative und die Gefahren durch rechtsradikale Strömungen vorzugehen. Wir stehen als Bollwerk gegen diese extremen Tendenzen.“
Mit ihrer Liste tritt die SPD Südliche Weinstraße in die Kreistagswahlen ein, fest entschlossen, ihre Vision einer gerechteren, ökologisch nachhaltigeren und zukunftsfähigeren Gesellschaft zu realisieren.
Die Liste:
Torsten Blank
Kathrin Flory
Alexander Schweitzer
Anna Botham-Edighoffer
Erwin Welsch
Yildiz Härtel
Markus Sell
Marion Dreisigacker
Florian Funk
Sarah Thöne
Volker Christmann
Lena Kraus
Jörg Dähne
Inge Heimer
Hans Voss
Manuela Laub
Torben Kornmann
Stefanie Kaminski-Bender
James Rummel
Petra Fischerkeller
Jens Nord
Sylvia Groß
Andreas Gerdon
Phéline Bambauer
Florian Pfister
Anja Dietrich
Dieter Weber
Stefanie Kraft
Ralf Beck
Iris Sami-Augustin
Frank Jordan
Peter Jean
Martin Körner
Christiane Huber
Martin Vester
Karin Kraus
Rudi Jacob
Jennifer Ritter
Tim Leonhardt
Monika Bär-Degitz
Wolfgang Schwarz
Hermann Bohrer
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 22.02.2024
Gemeinsam mit der SPD Billigheim-Ingenheim veranstaltet die SPD Südliche Weinstraße am 9. Januar eine Informationsabend zum Thema Fernwärme. Mit dabei ist Experte Michael Linder!
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.01.2024