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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Heute am 09. März 2024 eröffnet die SPD-Südpfalz den Europawahlkampf mit Thomas Hitschler, MdB und Staatssekretär im Verteidigungsministerium, in EgenKoben am Werner-Kastner-Platz.
Wie schon lange Tradition, ist die AG 60plus-Südpfalz mit ihrer Bodenzeitung dabei!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.03.2024
Gommersheim, 14. Januar 2024 – In einer zukunftsweisenden Kreisvertreterversammlung hat die SPD Südliche Weinstraße ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl am 9. Juni nominiert. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Florian Funk versammelte sich die Kreisvertreterversammlung am 13. Januar, um eine vielversprechende Mischung aus etablierten Persönlichkeiten und jungen engagierten Südpfalzern zu wählen.
Angeführt wird die Liste von Torsten Blank, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land. Ihm folgen Kathrin Flory, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, und Alexander Schweitzer, Staatsminister und Landtagsabgeordneter. In seiner Ansprache hob Kreisvorsitzender Funk die Bedeutung der Versammlung hervor und betonte die repräsentative Vielfalt der Liste: „Unsere Liste spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt wider und demonstriert, dass die SPD eine Partei für alle Schichten und Gruppen ist.“ Besonders hervorzuheben ist die ausgewogene Geschlechterverteilung und die starke Präsenz von Kandidierenden für das Amt des Ortsbürgermeisters.
Darüber hinaus adressierte Funk die aktuellen Herausforderungen und Potenziale der Region: „Rheinland-Pfalz zeigt sich wirtschaftlich robust, doch gilt es, wachsam gegen die pessimistischen Narrative und die Gefahren durch rechtsradikale Strömungen vorzugehen. Wir stehen als Bollwerk gegen diese extremen Tendenzen.“
Mit ihrer Liste tritt die SPD Südliche Weinstraße in die Kreistagswahlen ein, fest entschlossen, ihre Vision einer gerechteren, ökologisch nachhaltigeren und zukunftsfähigeren Gesellschaft zu realisieren.
Die Liste:
Torsten Blank
Kathrin Flory
Alexander Schweitzer
Anna Botham-Edighoffer
Erwin Welsch
Yildiz Härtel
Markus Sell
Marion Dreisigacker
Florian Funk
Sarah Thöne
Volker Christmann
Lena Kraus
Jörg Dähne
Inge Heimer
Hans Voss
Manuela Laub
Torben Kornmann
Stefanie Kaminski-Bender
James Rummel
Petra Fischerkeller
Jens Nord
Sylvia Groß
Andreas Gerdon
Phéline Bambauer
Florian Pfister
Anja Dietrich
Dieter Weber
Stefanie Kraft
Ralf Beck
Iris Sami-Augustin
Frank Jordan
Peter Jean
Martin Körner
Christiane Huber
Martin Vester
Karin Kraus
Rudi Jacob
Jennifer Ritter
Tim Leonhardt
Monika Bär-Degitz
Wolfgang Schwarz
Hermann Bohrer
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 22.02.2024