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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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1. MAI – UNGEBROCHEN SOLIDARISCH :

Aktuell

Landau 1.05. / Endlich wieder eine 1. Mai-Kundgebung im Freien. Der Innenhof der Roten Kaserne war ein gut gewählter Platz. Klasse auch das neue Konzept des DGB-Kreisverband SÜW. Es gab natürlich den Mairedner, Ingo Kratz von der EVG, es gab aber auch Redebeiträge von den teilnehmenden Gewerkschaften. Von Menschen, denen man anmerkte, sie reden nicht jeden Tag vor 150 Leuten. Aber es ging ihnen um die unterschiedlichen Botschaften. Und die sind angekommen. Die AfA-Südpfalz war auch mit einem Infostand vertreten (im Bild Frank Jordan, Fabian Barchet und AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch). Dabei war für die AfA auch Franz Bachl sowie Thomas Hitschler, MdB, und Florian Maier, MdL. Sicher waren auch sie vom Grußwort von OB Dr. Geißler überrascht, der sich hinsichtlich des Tarifabschlusses von Verdi mehr erwartet hat. „Das reicht nicht“, so seine Forderung. Stark auch sein Bekenntnis zu mehr Tarifbindung und zur 4-Tage-Woche. Ganz sicher vertritt er diese Positionen auch innerhalb der CDU-Gremien. Viele RednerInnen gingen auf die Situation im Bereich Bildung, Kita, Krankenhäuser und Pflege ein. „Da muss deutlich mehr kommen“, so der Tenor. Bei nur 20 % Organisationsgrad müssen sich auch die Beschäftigten fragen lassen, ob dieses geringe Bekenntnis zur Gewerkschaft nicht auch ein Grund für die fehlende Stärke ist.

 

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