SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Aktionen; Mitten in der Arbeitswelt – genau da gehört die AfA hin! :

Duisburg 19.04.2026 / Bundeskonferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) in Duisburg. Die Bundeskonferenz findet mitten im Herzen des Ruhrgebiets statt – im Bildungszentrum bei ThyssenKrupp. Ein klares Zeichen für Industrie, Arbeit und Transformation – gerade weil die Parteispitze die Konferenz ursprünglich in Berlin sehen wollte. Der Antrag zur Stärkung des Schienengüterverkehrs wurde angenommen! Dabei ging es um nichts Geringeres als die Zukunft von Industrie, Arbeitsplätzen und Klimaschutz.

Wiedergewählt wurde Cansel Kiziltepe, unsere bisherige Bundesvorsitzende.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) mit ihrer Vorsitzenden @canselkiziltepe ist die Stimme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer innerhalb der SPD: Für gute Jobs, faire Löhne und eine starke Industrie.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Sören Link und der Bundesvorsitzenden der SPD sowie Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, vor Ort zu sein hat dieses Wochenende in Duisburg zusätzlich besonders gemacht.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 20.04.2026

Aktionen; BUNDESTARIFTREUGESETZ BESCHLOSSEN :

26.02.2026 / Der Bundestag hat am 26. Februar das Bundestariftreuegesetz beschlossen. Künftig gilt: Unternehmen, die öffentliche Aufträge vom Bund erhalten, müssen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen und tarifliche Arbeitsbedingungen einhalten. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um, - ein Versprechen für das wir als SPD lange gekämpft haben.

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Tarifverträge sorgen für faire Löhne und sichere Arbeitsbedingungen mit klaren Regeln im Betrieb.
Mit dem neuen Gesetz setzen wir ein klares Zeichen. Wer öffentliche Aufträge erhält, muss tarifliche Standards einhalten. Das betrifft ordentliche Löhne, Arbeitszeiten, Zeit-Zuschläge, genauso wie Urlaubsregelungen.

Das Bundestariftreuegesetz ist ein klares politisches Signal an die Beschäftigten in unserem Land für eine starke Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und letztlich gute Arbeitsbedingungen.

Genau dafür steht und kämpft die SPD!

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 24.03.2026

Aktionen; AG 60plus-Südpfalz startet den Landtagswahlkampf 2026 :

Wie immer, wenn eine Wahl ansteht, stehen die SPD-Senioren parat, um beim Wahlkampf kräftig anzupacken, so auch beim SPD-Wahlkampf zur Landtagswahl 2026! Auch dieses Mal unterstützen wir unsere SPD und ihre Kandidierenden mit
- Infoveranstaltungen (siehe unten)
- Infoständen mit den Ortsvereinen und unserer Bodenzeitung (Texte siehe unten)

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.02.2026

Aktuell; Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren :

Unser Vorschlag für 'nen wirklich guten Neujahrsvorsatz für Neoliberale: Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren, und packt die Probleme an!

Wer bisher nicht Mitglied in einer Gewerkschaft ist, sollte das jetzt dringend tun.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 12.01.2026

Veranstaltungen; Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA :

Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA wird uns über aktuelle Themen der SPD-Fraktion berichten. Darüber hinaus wird über die Aktionen der AG 60plus-Südpfalz im Landtagswahlkampf informiert.

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 08.01.2026 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA
Referent: Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA