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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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Thema: "Gut leben im Alter - selbstbestimmt und möglichst zu Hause !"
TERMIN: 18.09.2018 UM 19.30 UHR, GEMEINDEHAUS GOMMERSHEIM

"Der Wunsch vieler älterer Menschen ist es, so lange wie möglich ein eigenverant-wortliches und selbstbe-stimmtes Leben, möglichst in der eigenen Wohnung, zu führen." (...) 

"Gute Pflege vor Ort, ein Hausarzt gut erreichbar, unter-schiedliche altersgerechte  Wohn-formen wie „betreutes Wohnen“, (...). Die Liste der Interessen ist lang und macht deutlich, die Altersfrage ist schon lange zu einer sozialen Frage geworden! Ob eine Gesellschaft umfassend versorgt ist, erkennt man stets daran, wie sie mit ihren Ältesten umgeht, so Wolfgang Schwarz. (...)" Textquelle vgl.: Wolfgang-Schwarz-MdL.de

Fachreferentin: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz, MSAGD-RLP.de  (siehe Bild oben links mit Wolfgang Schwarz MdL/ Foto: Michael Falk & PEX.de

Veröffentlicht von ASG-SÜDPFALZ.de am 16.09.2018


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Die Kreis-SPD war am vergangenen Sonntag durch viele Mitglieder beim Pfalztreffen in Pirmasens vertreten. Insbesondere der Vorsitzende Torben Kornmann und sein Stellvertreter Mirko Bahm, die beide ihre Familien mitgebracht hatten, konnten sich bei den vielen Ständen der unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Organisationen ein Bild machen, während die „nächste Generation“ die angebotene Kinderbetreuung intensiv nutzte. Das „Familienfest der pfälzischen SPD“ (Alexander Schweitzer) wurde durch die Anwesenheit von Andrea Nahles und unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer in besonderem Maße bereichert. In ihren Reden stellten beide die aktuellen Herausforderungen hinsichtlich der rechten Demonstrationen in Chemnitz, aber auch Kandel heraus, und dass die SPD hier als Bollwerk der Demokratie besonders gefordert sei. Abschließend machten beide, begleitet von Alexander Schweitzer und dem OB-Kandidaten für Pirmasens, Sebastian Tilly, eine Runde über den Exerzierplatz.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

Auf Einladung der Kreis SPD an der Südlichen Weinstraße trafen sich die „Roten Radler“ unter der Führung unserer Abgeordneten Thomas Hitschler, Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz zur Eröffnung in Frankweiler. Nach den Eröffnungsworten u.a. unseres Verbandsgemeindebürgermeisters und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Torsten Blank, machten sich die „roten Radler“ auf den Weg über Hainfeld nach Edenkoben. Auf dem Weg über die autofreie Weinstraße konnten viele politische und persönliche Gespräche geführt werden. Zudem hatte man Glück und traf den „Namensgeber“ der diesjährigen Veranstaltung, „König Riesling“ in persona! Alles in allem war es wie immer eine gelungene Veranstaltung.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

(Quelle: Rheinpfalz)

Torben Kornmann, 36, ist seit Januar Vorsitzender des SPD–Kreisverbandes Südliche Weinstraße.

Der Steinfelder bereitet zurzeit mit seinem Team die Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. Sein Rezept für einen Erfolg: wieder näher ran an die Bürger. Tipps kann er sich von einem früheren Ministerpräsidenten holen.

„Wir müssen den Leuten wieder besser zuhören und auf sie zugehen“, sagt Kornmann. Darauf werde es im kommenden Wahlkampf ankommen. Derzeit bereiten der Steinfelder und sein Team sich darauf vor.

„Dabei geht es um Fragen, wie wir die Bürger ansprechen und deren Ideen dann auch umsetzen können“, betont der persönliche Assistent des früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und heutigen Vorsitzenden der SPD- nahen Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck bei einem Gespräch in der Landauer Lokalredaktion der RHEINPFALZ. Dessen Politikprinzip wurde auf einen Halbsatz verkürzt: „Nah bei de Leut “ .

Kornmann, verheiratet, zwei Kinder, will offenbar einen ähnlichen Politikstil pflegen. Konkrete Inhalt oder Kandidaten für die Kommunalwahl, bei der unter anderem der Kreistag gewählt wird, möchte er noch nicht nennen. Nach der Sommerpause solle es dann aber konkreter werden, sagt Kornmann, der nach dem Abitur in Bad Bergzabern zwölf Jahre als Offizier bei der Bundeswehr gedient und vor seiner Rückkehr nach Steinfeld ein Studium der Pädagogik an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg mit einem Diplom abgeschlossen hat.

Das vergangene Jahr war kein einfaches für die SPD an der Südlichen Weinstraße. Nach dem gesundheitsbedingten Rückzug von Theresia Riedmaier vom Amt der Landrätin hat mit Dietmar Seefeldt ein Christdemokrat die Kreisverwaltung übernommen, im Kreistag hat seit Menschengedenken eine bürgerliche Koalition die Mehrheit. Das sei aktuell keine einfache Situation, betont Kornmann. Denn zur Wahrheit gehört auch: in den allermeisten Fällen fallen die Beschlüsse im Kreistag einstimmig. Da stellt sich die Frage: Wie will sich die SPD dennoch abgrenzen und als Alternative profilieren? Es werde darum gehen, noch stärker mit eigenen Anträgen zu arbeiten und so ein schärferes Profil zu gewinnen, sagt der Chef des Kreisverbandes, der rund 1050 Mitglieder und 39 Ortsvereine zählt. Es werde in seiner Arbeit aber auch vor allem darum gehen, Bürgermeisterkandidaten, Gemeinderäte und Wahlkämpfer für ihre Tätigkeit professionell weiterzubilden.

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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

 

Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD-OV Herxheim-Herxheimweyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer. Als Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben). Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung. In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

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