SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Veranstaltungen; Starke Spitze – Starkes Team :

Am 22. März 2026 wird der Landtag für Rheinland-Pfalz gewählt! Mit einem Informations- und Diskussionsabend wollen die Senioren der SPD im Gemeindeverband Bad Bergzabern die ersten Akzente im Wahlkampf setzen. Erwin Welsch, Leiter des Wahlkampfteams für den WK 49 von Alexander Schweitzer, wird uns über die ersten Bausteine der Kampagne berichten.

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 11.12.2025 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Starke Spitze – Starkes Team
Referent: Erwin Welsch, Leiter des Wahlkampfteams für den WK 49
von Alexander Schweitzer

Wolfgang Thiel 01.12.2025
Vorsitzender AG 60plus im GV-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.12.2025

Veranstaltungen; Politische Lage :

Wir werden in der heutigen Zeit von den Medien überschüttet mit negativen Nachrichten von allen politischen Ebenen: Welt, EU, D, RLP und Kommunen. Es gibt schon viele Leute, die sich deshalb in die innere Migration verabschiedet haben. Wir von der AG 60plus wollen bei unserem Diskussionsabend den Teilnehmern die Möglichkeit geben über die Herausforderungen in unserer Zeit zu diskutieren. Dabei wollen wir die konstruktive Kritik pflegen. D.h. nicht nur meckern, sondern machen! Also: Probleme benennen und Lösungen anbieten.

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 13.11.2025 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Politische Lage: Diskussionsrunde

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus im GV-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2025

Aktuell; AfA trifft... - hervorragender Austausch :

Landau, 4.11.2025 / Zum dritten Mal in diesem Jahr heißt es: AfA trifft. Rede und Antwort stand uns dabei die DGB-Gewerkschaftssekretärin Angelika Feusette. Drei zentrale Themen wurden besprochen: Die Bundesregierung plant, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen. Was bedeutet dies für die Beschäftigten? Nichts Gutes war die einhellige Meinung, da schon heute die Beschäftigten am Limit arbeiten. Tarifflucht kommt nicht nur der Allgemeinheit teuer zu stehen, war das zweite Thema. Die diskutierte Frage: Welche Auswirkungen hat keine bzw. eine mangelnde Tarifbindung für die Beschäftigten? Deutlich weniger Lohn – im Jahresvergleich über alle Branchen sind dies 3157 Euro pro Jahr. Durch die fehlende Tarifbindung entgehen der Allgemeinheit u.a. auch wenige Beiträge zur Sozialversicherung. Wird der 1. Mai noch als Aktionstag der Arbeiter*innenbewegung, als ein Tag des Widerstands, der Solidarität und der Frage, wie gerecht unsere Arbeitswelt heute wirklich ist, verstanden und gelebt? Ja, wenn wir hierzu für die Beschäftigten ein Angebot in Form eines Aktionstags schaffen. Im nächsten Jahr soll es nach dem Wunsch des DGB-Kreisvorstands sowie vieler Einzelgewerkschaften, wieder eine 1. Mai-Feier in Landau auf dem Stiftsplatz geben. „Auf die AfA-Südpfalz wird sich einbringen“, so der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Ein hervorragender Austausch, wo jeder etwas mitnehmen kann. Danke allen, die dabei waren. Insbesondere an Angelika, die auf alle Themen super vorbereitet war.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 05.11.2025

Aktuell; Was bleibt dann noch vom Tag? :

25.10.2025 / Infostand des DGB Kreisverbands Südpfalz zum Thema „Hände weg vom 8-Stunden-Tag“ in Landau. Ziel war es, die Menschen, die den Markt in Landau besuchen, dafür zu gewinnen, sich stark zu machen für faire Arbeitszeiten und gute Arbeit. Aus allen Einzelgewerkschaften des DGB waren Vertreter am Infostand.

Für die AfA im UB Südpfalz waren Erwin Welsch und Frank Jordan mit am Stand.

Dass die Bundesregierung plant, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen, war den wenigsten bekannt. Zukünftig soll eine wöchentliche Höchstarbeitszeit gelten. Bis zu 13 Stunden pro Tag wären dann möglich. Ein Aufschrei, so das Fazit von Erwin Welsch nach zwei Stunden, war nicht zu erkennen. „Mir egal“ war nur eine der negativen Antworten. Interessant die Meinung eines Arbeitgebers: „Die letzte Stunde wird eh abgebummelt, dann sind es womöglich drei oder vier." „Ich bin dagegen!“

Dies zeigt, wie notwendig die DGB-Aktion ist, die Menschen wachzurütteln.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.10.2025

Aktuell; Einladung zur 4. AfA-Vorstandssitzung :

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, zu unserer nächsten Vorstandssitzung lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet, wie in unserem Jahresterminplan festgelegt, statt am

Termin: Dienstag, 4. November 2025

Beginn: 19.30 Uhr, (nach der Veranstaltung AfA trifft…, Ende ca. 20.30 Uhr)

Ort: Landau, Haus der AWO, Karl-Sauer-Str. 8 (Raum ist angeschrieben)

Als Tagesordnung schlage ich vor: