SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein; Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz in Landau :
Wir haben die besseren Ideen! Wir haben die richtigen Leute! Und wir haben den frischen Schwung!
Deutlich über 250 Besucherinnen und Besucher drängten sich im Alten Kaufhaus in Landau, um Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz zuzuhören.
Wolfgang Schwarz, Direktkandidat im Wahlkreis 50, Landau-Land, und Malu Dreyer erläuterten den Gästen ihre Ziele zur Landtagswahl, stellten bereits Erreichtes in den Vordergrund und erteilten der populistischen, irreführenden Wahlkampfrhetorik der CDU, insbesondere ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, eine klare Absage.
- Die SPD steht für die gebührenfreie Bildung, um Menschen ein partizipatorisches und demokratisches Lernen zu ermöglichen, das nicht vom Geldbeutel der Familie abhängt.
- Wir entwickeln mit 20 regionalen Zukunftswerkstätten, regionalen Akteuren und der Kassenärztlichen Vereinigung, Ideen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung in denen Kommunen. Wir sorgen mit dem flächendeckenden Netz von 135 Pflegestützpunkten, die die Menschen wohnortnah beraten und bei der Organisation der Pflege unterstützen, für eine Pflegeberatung, die dort ist, wo sie gebraucht wird.
- Wir haben die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei seit 2013 deutlich
angehoben. Nachdem 2015 bereits 475 Polizeianwärter neu eingestellt worden sind, werden wir in diesem Jahr mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Einstellungsrate in Rheinland-Pfalz verzeichnen. Neben Bayern ist Rheinland-Pfalz mit der SPD-Regierung das einzige Bundesland, das in den vergangenen Jahren kein Personal bei der Polizei abgebaut hat!
Lassen Sie sich nicht täuschen!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2016
Pressemitteilung; „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“ :
Wolfgang Schwarz (MdL) traf sich mit der Gesundheitsministerin zum Gespräch. wir dokumentieren die Berichterstattung des PfalzExpress vom 25.02.2016
„Gut versorgt in Rheinland-Pfalz“
Wolfgang Schwarz, MdL
Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin
Landau. „Gut versorgt in Rheinland-Pfalz: Gestaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Zukunft !“: In der gut besuchten Veranstaltung in Landau stellten die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz MdL die wichtigsten Zukunfts-Herausforderungen der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz vor. Die Themen „Stärkung der Pflegeberufe und der Pflegestützpunkte, Sicherung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Telemedizin, Sicherung der Hausarztversorgung im ländlichen Raum, Ausbau der Palliativmedizin und der ambulanten Hospizarbeit sowie die weitere Verbesserung der Versorgung demenzerkrankter Menschen“ standen im Mittelpunkt der Überlegungen.Alle Beteiligten waren sich einig, dass Rheinland-Pfalz in diesen Bereichen im bundesweiten Vergleich bereits sehr gut aufgestellt ist.
Allerdings müsse aufgrund der demografischen Entwicklung an diesen zentralen Aufgabenfeldern der Gesundheitspolitik konsequent weiter gearbeitet werden.In der anschließenden Diskussion thematisierte der ASG-Südpfalz-Vorsitzende Michael Falk weitere relevante Zukunftsthemen.
Seine Ausführungen bezogen sich auf „Adäquate Finanzierung des Gesundheitswesens mit der solidarischen Bürgerversicherung, Attraktivitätssteigerung und Fachkräftesicherung für alle Gesundheits- und Sozialberufe sowie auf das Thema Prävention, „mit dem prospektiv enorme Kosten im Gesundheitswesen eingespart werden könnten“. An der Veranstaltung nahmen Dr. Maximilian Ingenthron, Bürgermeister der Stadt Landau, und viele Fachleute, Beschäftigte und Einrichtungsleiter aus dem Gesundheits- und Sozialsektor sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region Südpfalz teil. (red)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2016
Ankündigungen; Malu Dreyer in Landau :
Die Infostände mit Bodenzeitung der SPD-Südpfalz-SeniorenInnen ist ihr Markenzeichen bei allen Wahlkämpfen. "Auch beim Landtagswahlkampf 2016 werden wir mit dieser Attraktion wieder unsere Stärke ausspielen und dabei unsere KandidatenInnen Traudel Buser Hussong (WK 48), Alexander Schweitzer (WK 49), Wolfgang Schwarz (WK 50), Barbara Schleicher-Rotmund (WK 51) und Malu Dreyer, Ministerpräsidenzin von RLP, unterstützen" so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Zur Erinnerung: Jede/r Besucher/in erhält 3 Klebepunkte und kann damit "abstimmen" welche Aussagen auf der Bodenzeitung für sie/ihn am wichtigsten sind.
Folgende Aktionen sind geplant:
19.02.2016 16:00-18:00 Landau, Juwelier Rehn
26.02.2016 11:00 -13:00 Wörth, REWE-Markt
27.02.2016 10:00-12:00 Herxheim, CAP-Markt
01.03.2016 10:00-12:00 Landau, Adlerapotheke
02.03.2016 14:00-16:00 Lingenfeld, VG-Verwaltung
05.03.2016 09:30-12:00 Maikammer, Wasgau-Markt
08.03.2016 10:00-12:00 Germersheim, am Markt
09.03.2016 14:00-16.00 Kandel, SBK-Markt
11.03.2016 10:00-12:00 Annweiler, Marktplatz
11.03.2016 16:00-18:00 Edenkoben, SBK-Markt
12.03.2016 10:00-12:00 Bad Bergzabern, Marktplatz
--> zu den Berichten
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.02.2016
