SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Veranstaltungen; SWR4 Klartext: Wahl-Analyse mit Beck und Vogel :

Inhaltlich war klar, dass bei der Analyse des Wahlergebnisses die beiden unterschiedlichen Farben erkennbar wurden. Dr. Bernhard Vogel hat nach meiner Ansicht das CDU-Ergebnis viel zu sehr „gesund gebetet“ während Kurt Beck die Differenz zwischen SPD und CDU klar und offen herausgearbeitet hat: Die persönliche Stärke von Malu Dreyer und der großartige Kampfgeist der SPD-Basis hat einerseits die Siegchancen der SPD steigen lassen und durch die Schwäche von Frau Klöckner (sie ist der Kanzlerin und Parteifreundin bei der Flüchtlingsfrage in den Rücken gefallen) sind zunehmend die sehr guten Umfrageergebnisse der CDU in sich zusammengefallen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.03.2016

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Edenkoben: politischer Stammtisch mit Theresia Riedmaier :

Die AG 60plus im GV- Edenkoben lädt zu ihrem 2. politischen Stammtisch in 2016 ein. Bei diesem Stammtisch informiert Theresia Riedmaier über Thema "Gut leben an der Südlichen Weinstraße"

Wann: Mittwoch, 23.03.2016 um 19:00 Uhr
Wo: St. Martin, Talstraße 59, Restaurant „Wappenschmiede“
Referentin: Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2016

Landespolitik; Wahlsieg: Ein Traum wird Wirklichkeit! :

Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2016

Allgemein; Malu Dreyer und Alexander Schweitzer in Bad Bergzabern :

„Jeder, der am 13. März zu Hause bleibt, macht Rechtspopulisten stärker. Seien Sie nicht fahrlässig. Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratisch.“

Rund 500 Menschen tummelten sich im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, um Malu Dreyer und Alexander Schweitzer zu sehen.

Alexander Schweitzer, Direktkandidat im Wahlkreis 49, sprach zunächst gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße, und Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter, über die Politik in der Region. „Nah bei de Leut“ ist auch Alexanders Motto, treu nach seinem Vorgänger im Wahlkreis: Kurt Beck, der ebenfalls zu Gast war. „Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist unerlässlich. Die SPD ist eine Kümmerer-Partei und ich werde auch nach dem 13. März präsent in meinem Wahlkreis sein. Ich bin immer auf Tour, nicht nur vor der Wahl, und das wissen die Bürgerinnen und Bürger“, betont Schweitzer.

Malu Dreyer machte deutlich: Die SPD macht sich stark für das Land und die Region und kümmert sich um die Belange der Bürger und will keine rückwärts gewandte Politik wie die CDU.

Meister und Master sind gleich viel wert. Deshalb soll es mit der SPD den kostenlosen Meister geben. Bildung soll nicht nur von der KiTa bis zur Hochschule kostenlos sein, sondern auch für diesen Fortbildungszweig gelten. Jeder sollte die gleichen Chancen auf Bildung bekommen, denn das Land braucht nicht nur Akademiker, sondern auch das Handwerk und auf das starke Handwerk in Rheinland-Pfalz sind wir stolz.

Sicherheit hat Priorität für uns. Es wurden in den letzten 3 Jahren mehr Polizisten und Polizistinnen eingestellt; das sind mehr Auszubildende denn je. In Rheinland-Pfalz geht das aber nicht im mehrwöchigen Schnellverfahren, sondern ist ein anerkannter Bachelor-Studiengang. Außerdem: Was die Aufklärung von Straftaten angeht, liegen wir über dem Bundesdurchschnitt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.03.2016