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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Die AG 60plus im GV- Edenkoben lädt zu ihrem 2. politischen Stammtisch  in 2016 ein. Bei diesem Stammtisch informiert Theresia Riedmaier  über Thema "Gut leben an der Südlichen Weinstraße"

Wann: Mittwoch, 23.03.2016 um 19:00 Uhr
Wo: St. Martin, Talstraße 59, Restaurant „Wappenschmiede“
Referentin: Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2016

Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2016

„Jeder, der am 13. März zu Hause bleibt, macht Rechtspopulisten stärker. Seien Sie nicht fahrlässig. Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratisch.“

 

Rund 500 Menschen tummelten sich im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, um Malu Dreyer und Alexander Schweitzer zu sehen.

Alexander Schweitzer, Direktkandidat im Wahlkreis 49, sprach zunächst gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße, und Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter, über die Politik in der Region. „Nah bei de Leut“ ist auch Alexanders Motto, treu nach seinem Vorgänger im Wahlkreis: Kurt Beck, der ebenfalls zu Gast war. „Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist unerlässlich. Die SPD ist eine Kümmerer-Partei und ich werde auch nach dem 13. März präsent in meinem Wahlkreis sein. Ich bin immer auf Tour, nicht nur vor der Wahl, und das wissen die Bürgerinnen und Bürger“, betont Schweitzer.

 Malu Dreyer machte deutlich: Die SPD macht sich stark für das Land und die Region und kümmert sich um die Belange der Bürger und will keine rückwärts gewandte Politik wie die CDU.

 

  • Meister und Master sind gleich viel wert. Deshalb soll es mit der SPD den kostenlosen Meister geben. Bildung soll nicht nur von der KiTa bis zur Hochschule kostenlos sein, sondern auch für diesen Fortbildungszweig gelten. Jeder sollte die gleichen Chancen auf Bildung bekommen, denn das Land braucht nicht nur Akademiker, sondern auch das Handwerk und auf das starke Handwerk in Rheinland-Pfalz sind wir stolz.

 

 

  • Sicherheit hat Priorität für uns. Es wurden in den letzten 3 Jahren mehr Polizisten und Polizistinnen eingestellt; das sind mehr Auszubildende denn je. In Rheinland-Pfalz geht das aber nicht im mehrwöchigen Schnellverfahren, sondern ist ein anerkannter Bachelor-Studiengang. Außerdem: Was die Aufklärung von Straftaten angeht, liegen wir über dem Bundesdurchschnitt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.03.2016

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2016

Wir haben die besseren Ideen! Wir haben die richtigen Leute! Und wir haben den frischen Schwung!

 

Deutlich über 250 Besucherinnen und Besucher drängten sich im Alten Kaufhaus in Landau, um Malu Dreyer und Wolfgang Schwarz zuzuhören.

 

Wolfgang Schwarz, Direktkandidat im Wahlkreis 50, Landau-Land, und Malu Dreyer erläuterten den Gästen ihre Ziele zur Landtagswahl, stellten bereits Erreichtes in den Vordergrund und erteilten der populistischen, irreführenden Wahlkampfrhetorik der CDU, insbesondere ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner, eine klare Absage.

 

- Die SPD steht für die gebührenfreie Bildung, um Menschen ein partizipatorisches und demokratisches Lernen zu ermöglichen, das nicht vom Geldbeutel der Familie abhängt.

- Wir entwickeln mit 20 regionalen Zukunftswerkstätten, regionalen Akteuren und der Kassenärztlichen Vereinigung, Ideen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung in denen Kommunen. Wir sorgen mit dem flächendeckenden Netz von 135 Pflegestützpunkten, die die Menschen wohnortnah beraten und bei der Organisation der Pflege unterstützen, für eine Pflegeberatung, die dort ist, wo sie gebraucht wird.

- Wir haben die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei seit 2013 deutlich
angehoben. Nachdem 2015 bereits 475 Polizeianwärter neu eingestellt worden sind, werden wir in diesem Jahr mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Einstellungsrate in Rheinland-Pfalz verzeichnen. Neben Bayern ist Rheinland-Pfalz mit der SPD-Regierung das einzige Bundesland, das in den vergangenen Jahren kein Personal bei der Polizei abgebaut hat!

 

Lassen Sie sich nicht täuschen!


 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2016

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