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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Edenkoben, 7. Juli 2018
Drei Gruppen, die sich ehrenamtlich in besonderer Weise für die Allgemeinheit engagieren, standen im Mittelpunkt der traditionellen Veranstaltung „Menschen der Region“ des SPD- Unterbezirks Südpfalz. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler in seiner Begrüßung betonte, wolle man diese ehrenamtliche Arbeit würdigen und die Arbeit der Ehrenamtlichen wertschätzen. Ohne dieses Engagement gebe es volle tolle Organisationen in der Südpfalz nicht.

Als erste Gruppe stellte Paule Albrecht, die Juso Unterbezirksvorsitzende, die Landauer Terrine vor. Wie deren Vorsitzender Artur Hackert erklärte, solle man die Terrine nicht mit der Landauer Tafel verwechseln. Hackert informierte ausführlich über die Arbeit der Terrine, die für sich den Slogan gewählt habe „ „Essen und mehr“. Die ehrenamtlichen Helfer der Terrine kochten dreimal die Woche für Bedürftige eine warme Mahlzeit und bieten ein Frühstück an. So habe man im letzten Jahr rund 5000 Essen ausgegeben. Der Verein unterstütze auch bedürftige Eltern, die sich das Mittagessen und in Kita und Schule nicht leisten können. Man möchte verhindern, dass die soziale Schere nicht noch mehr auseinander klafft, ansonsten breche die Gesellschaft auseinander , erklärte Hackert.

Birthe Kunze-Bergs stellte das Speicherteam aus Edenkoben vor. Dies ist ein Gruppe von Männern, die ehrenamtlich Ausstellungen und Führungen im Museum für Weinbau und Stadtgeschichte organisiert. Die Männer sind auch Mitglied im Heimatbund Edenkoben. Dessen Vorsitzender Dieter Beiersdorf informierte über die Geschichte und Aktivitäten des Museums. Das Speicherteam um Ludwig Vondersand ist zuständig für die Organisation von Ausstellungen und Führungen im Museum. Ohne diese Aktivitäten kämen weniger Besucher ins Museum, erklärte Vondersand. Im September stehe eine weitere Ausstellung rund um die Kastanie auf dem Programm.

Den Bürgerverein Neuburg stellte der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Jürgen Nelson vor. Der Bürgerverein ist zuständig für eine Wohn-Pflegegemeinschaft in Neuburg, in der alte Menschen betreut werden. Das Projekt hat ein Investitionsvolumen von eine Million Euro. 300 000 Euro gab das Deutsche Hilfswerk, der Rest wird über Kredit finanziert. Der Verein bietet aber auch ansonsten viele Dienste für ältere Menschen ein. Es gibt gemeinsame Ausflüge, Fahrdienste werden organisiert und vieles mehr. Neuburg hat rund 2600 Einwohner und der Verein kommt auf stattliche 470 Mitglieder. Thomas Hitschler wünschte sich einen Bürgerverein für jeden Ort.

Der Unterbezirksvorsitzende konnte bei der Veranstaltung in der Vinifikation in Edenkoben Barbara Schleicher-Rothmund, die Bürgerbeauftragte des Landes, den Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Kurt Beck, Ministerpräsident a.D.begrüßen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2018
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Am Donnerstag den 21.06.201 in Landau die AfB der SPD in der Südpfalz neu gegründet. Thomas Hitschler, Mitglied des Bundestags und Vorsitzender der SPD in der Südpfalz, begrüßte dazu die Mitglieder der neuen Arbeitsgemeinschaft.
Im Rahmen dieses Treffens wurde ein neuer Vorstand gewählt. Zum ersten Vorsitzenden wurde Björn Eisenmann gewählt. Als Stellvertreterinnen wurden Judith Albrecht-Pinow und Claudia Neff-Butz gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch Angelika Hey, Anne Jäger, Bernd Taglieber und Ann-Kathrin Ziemann als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.07.2018
Liebe Südpfälzerinnen und Südpfälzer,
ich möchte gerne wissen, was Sie im ländlichen Raum bewegt. Was läuft gut? Wo wünschen Sie sich Verbesserungen?
Lassen Sie uns Klartext reden. Ich lade Sie herzlich ein zum
Dämmerschoppen
am Freitag, den 13. Juli 2018 um 18.00 Uhr,
im Bürgerbüro Alexander Schweitzer Mdl und Thomas Hitschler MdB
Marktstraße 27, 76887 Bad Bergzabern
Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail unter wahlkreis@alexander-schweitzer.de oder telefonisch unter 06341/945626.
Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.07.2018
Bei unserem 4. Stammtisch in 2018, wird uns Michael Falk von der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit über die Bürgerversicherung berichten. Er wird uns darüber informieren, wie das Zweiklassensystem im Gesundheitswesen überwunden werden kann.
Achtung: Neue Versammlungsstätte !!!
Wann: Donnerstag, 19. Juli 2018 um 15,30 Uhr
Wo: Kandel, Hauptstraße 102 (Brunnenpassage), Cafe Schaaf
Thema: Die Bürgerversicherung
Referent: Michael Falk, Vorsitzender der AG Gesundheit Südpfalz
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.06.2018
Die AG 60 plus im Gemeindeverband Edenkoben/Maikammer lädt ganz herzlich zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein. Für viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger bietet dieser Abend eine gute Gelegenheit, sich aus erster Hand zu informieren, was in unseren beiden Verbandsgemeinden gut läuft und wo es (noch) Probleme gibt.
Wann: Dienstag, 19. Juni 2018 um 19:00 Uhr
Wo: Rhodt, Weinstraße 35, Weinstube „Alte Schmiede“
Thema: Ein Jahr vor der Kommunalwahl
Referenten:
- Matthias Degen, SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Edenkoben
- Bernhard Blumenstiel, SPD-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Maikammer
Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus freut sich auf viele Besucher und gute Gespräche. Eingeladen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie alle Mitglieder unserer Partei.
Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender
Jürgen Mull
Stellvertreter
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.06.2018