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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD-OV Herxheim-Herxheimweyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer. Als Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben). Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung. In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
Das traditionelle Pfalztreffen der SPD fand in diesem Jahr in Pirmasens auf dem Exerzierplatz statt. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer konnte sowohl die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles als auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer begrüßen. Zudem waren viele Genossinnen und Genossen nach Pirmasens gekommen, um bei dem Familienfest der pfälzischen SPD alte Bekannte zu treffen und viele Gespräche zu führen.
In Ihrer Rede fand Malu Dreyer deutliche Worte zu den Ereignissen in Chemnitz, die sie aufs schärfste verurteilte. Sie forderte: „Wie müssen aufstehen und laut sein.“ Es gelte den antidemokratischen Kräften Widerstand zu leisten.
Andrea Nahles sprach in ihrem Redebeitrag die Probleme der Kommunen an sowie die Themenbereiche Arbeitspolitik und Rentenpolitik. Sie betonte, dass die die gesetzliche Rentenversicherung die tragende Säule der Rente bleiben müsse.
Bei dem Pfalztreffen präsentierten sich auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaft der SPD sowie befreundete Organisationen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2018
Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.
Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.
Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018
25. August 2018

Ganz im Zeichen von Europa stand ein Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dorfgemeinschaftshaus in Hatzenbühl. Die Veranstaltung nutzten die pfälzischen BewerberInnen für das Europaparlament um sich und ihr Programm vorzustellen. Bei ihrer Konferenz wählte die südpfälzische SPD ihre Delegierten für die Landeskonferenz am 20. Oktober in Ochtendung, bei der die rheinland-pfälzischen KandidatenInnen für das Europaparlement nominiert werden.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler nochmals auf die Bedeutung von Europa hingewiesen. Gerade in der Südpfalz, die im Herzen von Europa liege, gelte es, für ein Europa der Regionen zu kämpfen. Hitschler sprach sich auch für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik aus sowie für eine einheitliche Standards in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Der Unterbezirksparteitag beschäftigte sich in vier Arbeitsgruppen mit dem Thema Erneuerung der Partei. Die Ergebnisse sollen in einem Papier zusammengefasst und an den Parteivorstand in Berlin geschickt werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018
Zu unserem Format AG 60plus-Südpfalz trifft . . . haben wir diese mal Michael Detjen, MdEP, mit dem Thema "Macrons Visionen zu Europa – der Weg aus der Krise?" zu Gast.
Europa ist z.Z. von vielen Krisen gleichzeitig erschüttert: Brexit, Griechenland-Krise, anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten, Spaniens Separatistenproblem, Krise der europäischen Migrationspolitik, Italiens Schulden-krise, das Wegbrechen der USA als zuverlässiger militärischer und wirtschaftlicher Partner, Handelsstreit zwischen EU und USA, Regierungen unter Beteiligung von EU-Gegnern,…
Mit Emmanuel Macron ist in Frankreich eine charismatische Persönlichkeit Präsident geworden. Er ist ein ausgewiesener Europäer und hat in vielen Reden u.a. im April 2018 im Europäischen Parlament seine Visionen für Europa skizziert.
Aber wie steht das Europäische Parlament zu Macrons Vorschlägen? Lassen sie sich umsetzen - zu einem Weg aus der Krise? Und wäre dieser Weg für uns Deutsche gangbar? Was sagen die sozialdemokratischen Abgeordneten dazu?
Wir wollen mit unsrem Europaabgeordneten Michael Detjen, diese Fragen erörtern und Antworten finden.
Wann: Donnerstag, 20.09.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr.1, Stiftsgut Keysermühle
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen. Wie freuen uns auf eine lebhafte Diskussion mit großem Erkenntniszuwachs.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.08.2018