SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Veranstaltungen; Pfalztreffen in Pirmasens :

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Das traditionelle Pfalztreffen der SPD fand in diesem Jahr in Pirmasens auf dem Exerzierplatz statt. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer konnte sowohl die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles als auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer begrüßen. Zudem waren viele Genossinnen und Genossen nach Pirmasens gekommen, um bei dem Familienfest der pfälzischen SPD alte Bekannte zu treffen und viele Gespräche zu führen.

In Ihrer Rede fand Malu Dreyer deutliche Worte zu den Ereignissen in Chemnitz, die sie aufs schärfste verurteilte. Sie forderte: „Wie müssen aufstehen und laut sein.“ Es gelte den antidemokratischen Kräften Widerstand zu leisten.

Andrea Nahles sprach in ihrem Redebeitrag die Probleme der Kommunen an sowie die Themenbereiche Arbeitspolitik und Rentenpolitik. Sie betonte, dass die die gesetzliche Rentenversicherung die tragende Säule der Rente bleiben müsse.

Bei dem Pfalztreffen präsentierten sich auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaft der SPD sowie befreundete Organisationen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2018

Aktuell; Der Neustart für eine stabile Rente :

Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.

Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018

Aktuell; Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz :

25. August 2018

Ganz im Zeichen von Europa stand ein Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dorfgemeinschaftshaus in Hatzenbühl. Die Veranstaltung nutzten die pfälzischen BewerberInnen für das Europaparlament um sich und ihr Programm vorzustellen. Bei ihrer Konferenz wählte die südpfälzische SPD ihre Delegierten für die Landeskonferenz am 20. Oktober in Ochtendung, bei der die rheinland-pfälzischen KandidatenInnen für das Europaparlement nominiert werden.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler nochmals auf die Bedeutung von Europa hingewiesen. Gerade in der Südpfalz, die im Herzen von Europa liege, gelte es, für ein Europa der Regionen zu kämpfen. Hitschler sprach sich auch für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik aus sowie für eine einheitliche Standards in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Der Unterbezirksparteitag beschäftigte sich in vier Arbeitsgruppen mit dem Thema Erneuerung der Partei. Die Ergebnisse sollen in einem Papier zusammengefasst und an den Parteivorstand in Berlin geschickt werden.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018

Ankündigungen; Macrons Visionen zu Europa – Der Weg aus der Krise? :

Zu unserem Format AG 60plus-Südpfalz trifft . . . haben wir diese mal Michael Detjen, MdEP, mit dem Thema "Macrons Visionen zu Europa – der Weg aus der Krise?" zu Gast.
Europa ist z.Z. von vielen Krisen gleichzeitig erschüttert: Brexit, Griechenland-Krise, anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten, Spaniens Separatistenproblem, Krise der europäischen Migrationspolitik, Italiens Schulden-krise, das Wegbrechen der USA als zuverlässiger militärischer und wirtschaftlicher Partner, Handelsstreit zwischen EU und USA, Regierungen unter Beteiligung von EU-Gegnern,…
Mit Emmanuel Macron ist in Frankreich eine charismatische Persönlichkeit Präsident geworden. Er ist ein ausgewiesener Europäer und hat in vielen Reden u.a. im April 2018 im Europäischen Parlament seine Visionen für Europa skizziert.
Aber wie steht das Europäische Parlament zu Macrons Vorschlägen? Lassen sie sich umsetzen - zu einem Weg aus der Krise? Und wäre dieser Weg für uns Deutsche gangbar? Was sagen die sozialdemokratischen Abgeordneten dazu?
Wir wollen mit unsrem Europaabgeordneten Michael Detjen, diese Fragen erörtern und Antworten finden.

Wann: Donnerstag, 20.09.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr.1, Stiftsgut Keysermühle

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen. Wie freuen uns auf eine lebhafte Diskussion mit großem Erkenntniszuwachs.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer, stellvertr. Vorsitzende

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.08.2018