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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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27. November 2019 I Bei der AfA-Unterbezirkskonferenz in Landau wurde Erwin Welsch einstimmig zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Unterbezirk Südpfalz gewählt. Sein Stellvertreter ist Ulli Edelmann, Betriebsratsmitglied aus dem Lkw-Montagewerk von Mercedes-Benz in Wörth.
Aus dem SPD-Ortsverein Herxheim wurden Fabian Barchet und Nils Diesel als Beisitzer gewählt. „Wenn wir nicht die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Zentrum unserer Politik stellen, so Thomas Hitschler, MdB, in seinem Grußwort, dann wird es keine starke SPD geben.“ Recht hat er!
Pressemitteilung an die Lokalredaktion DIE RHEINPFALZ in Landau
Erwin Welsch Vorsitzender der AfA-Südpfalz
Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Mittwoch, 27. November 2019, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter gewählt wurde Ulli Edelmann, Betriebsratsmitglied aus dem Lkw-Montagewerk von Mercedes-Benz in Wörth. Schriftführer ist Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.
Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Franz Bachl aus Billigheim, Fabian Barchet und Nils Diesel aus Herxheim, Frank Jordan aus Essingen und Christian Systermans aus Westheim.
„Gerade, weil die Arbeitswelt vor einem gewaltigen Wandel steht, gilt es, sich jetzt einzubringen und einzumischen.“ so Welsch in seiner Einführung. Diesen Wandel in der Arbeitswelt zu gestalten ist eine „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen. In seinem Grußwort schreibt Thomas Hitschler, MdB: „Wenn wir nicht die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Zentrum unserer Politik stellen, dann wird es keine starke SPD geben.“ Recht hat er!
Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung streiten.
Der AfA-Landesvorsitzende Michael Jung dankte dem neuen Vorstand für deren Bereitschaft, sich aktiv einzubringen. Als Fachsekretär der IG Metall kenne er die Sorgen und Probleme der Arbeitnehmer genau. „Gute Arbeit“, so Jung, „war und ist eines der wichtigsten Kernthemen der Afa und der SPD.“ Michaela Martin, die Geschäftsführerin für Landes- und Regionale Arbeitsgemeinschaften wies darauf hin, „Wer jeden Tag zur Arbeit geht, verdient für seine Leistung einen guten Lohn und Anerkennung.“ Zusammen mit dem neuen Vorstand gilt es nun, die Arbeitnehmer Innen in den Betrieben gezielt über die Arbeitnehmerpolitik der SPD zu informieren. Ulli Edelmann regte an, offene Vorstandssitzungen durchzuführen - was wir auch tun werden – und das Gespräch mit den SPD-Abgeordneten in der Südpfalz zu suchen – auch dies werden wir tun.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 27.11.2019
Am 09.11.2019 ist unser liebes Stammtischmitglied der AG 60plus-BZA Dr. Albrecht Müller aus Klingenmünster im Alter von 77 Jahren verstorben. Albrecht war ein brillanter Diskutant bei unseren politischen Stammtischen und hat sich insbesondere bei sozialen Themen eingebracht. Darüber hinaus hat er uns mit seinem exzellenten Kunstverstand berühmte Maler unserer Region bei Wanderungen und Exkursionen vorgestellt.
Wir werden ihm ein ehrenvolles Gedenken bewahren.
Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.11.2019
Beim letzten Stammtisch in 2019 wird uns Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag RLP, berichten, was es nneues aus Berlin und Mainz gibt. Die Stammtischteilnehmer können sich gerne kräftig in die Diskussion einbringen.
Wann: Donnerstag, 28. November 2019 um 19:00 Uhr
Wo: Kandel, Hauptstraße 102 (Brunnenpassage), Cafe Schaaf
Thema: Neues aus Berlin und Mainz
Referent: Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag RLP
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Doris Fuchs
1. Vorsitzende, AG 60plus im SPD-GV-Kandel
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.11.2019
Die SPD Maikammer und die AG 60 plus im Gemeindeverband Edenkoben/Maikammer lädt ganz herzlich zum Vortrag „Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels“ mit anschließender Diskussion ein.
Was können und müssen wir tun, um unser Klima zu schützen und die Erderwärmung in Grenzen zu halten. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der Initiative Südpfalz-Energie (ISE e.V.), wird in seinem Vortrag ein Konzept vorstellen, wie wir in Deutschland bis 2040 die Energiewende von den fossilen zu den erneuerbaren Energien schaffen können. Ein spannendes und wichtiges Thema für uns alle.
Wann: Dienstag, 26. November 2019 um19:00 Uhr
Wo: Maikammer, An der Steinmühle 12, Seniorentreff
Thema: Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels
Referent: Wolfgang Thiel, Vorsitzender ISE e.V.
Wir freuen uns auf viele Besucher und eine angeregte Diskussion.
Eingeladen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen.
Alexander von Rettberg, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft 60 plus
Markus Sell, Vorsitzender SPD OV Maikammer
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.11.2019
Weltoffen, bodenständig, bürgernah: Kurt Beck erhält Martinipreis der SPD Südpfalz – Jean Asselborn zur Laudatio in Steinfeld
Der Beifall der bis auf den letzten Platz besetzten Wiesentalhalle in Steinfeld will gar nicht abebben, als der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Samstag seinen Politikerfreund Kurt Beck den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD überreicht.
Kurt Beck, langjähriger rheinland-pfälzische Landesvater, ehemaliger SPD-Bundesvorsitzender und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, habe sich stets für die Menschen eingesetzt, erklärte Asselborn in seiner Laudation auf Beck. Sein „Nah bei de Leut“ wäre nie nur leere Worthülse, sondern immer der Leitgedanke seines weltoffenen, bodenständigen und verbindenden Politikstils gewesen. Legendär, so der dienstälteste Außenminister Europas, sei die Bürgersprechstunde des ehemaligen Ministerpräsidenten im eigenen Haus in Steinfeld gewesen. Bis heute wirke Beck nachdrücklich am Zusammenhalt der Gesellschaft mit, betont Asselborn. Das sei angesichts lauter werdenden nationaler Egoismen in Europa wichtiger denn je. Gegen die schleichende Radikalisierung brauche es „den vollen Einsatz eines jeden von uns“, appellierte der Luxemburger.
Dass das gesellschaftliche Miteinander gegenwärtig jeden Beitrag zum Zusammenhalt benötige, machte Kurt Beck in seiner Dankesrede deutlich. Es müsse dafür gekämpft werden, „dass unsere Werte nicht verschütt‘ gehen“, so der Steinfelder. In Zeiten, in denen die politischen Ränder erstarken würden und die Mitte dadurch droht, geschwächt zu werden, brauche es engagierte Bürger und Politiker, die sich für ein demokratisches, friedliches und freiheitliches Miteinander einsetzen. „Das ist auch und vor allem Aufgabe der Sozialdemokratie“, hob Beck hervor.
Den Preis wolle er dabei nicht in erster Linie als Würdigung seiner Person verstanden wissen. „Eine solche Auszeichnung soll stellvertretend auch den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen im Land gelten, die nach Feierabend mit unermüdlichem Eifer in Kommunalpolitik, in Vereinen, bei der Feuerwehr und in Bürgerinitiativen für unser Gemeinwohl eintreten“, so Beck.
An den Einsatz für Demokratie, Freiheit und Vielfalt erinnerte auch der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, in seiner Begrüßung. Er habe sie noch genau vor Augen, „die vielen fröhlichen Gesichter, als vor 30 Jahren die Mauer fiel“. Der Mut, den die Menschen damals aufgebracht haben, sei auch die Grundlage für den Martinipreis, so Hitschler, der Mitglied des Bundestages ist. Dabei komme es nicht darauf an, ob einer Politiker oder engagierter Bürger ist. Ausgezeichnet werden Personen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht haben. „Und dabei kann Kurt Beck zweifelsfrei an allererster Stelle mit angeführt werden“, so Hitschler.
Zwei Politikerfreunde, die sich schätzen: der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn und der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).
Ausgezeichnet für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk: der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (Mitte) mit Laudator Jean Asselborn, Außerminister Luxemburgs (rechts) und dem Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler (links) (Copyright: SPD-Unterbezirk Südpfalz).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2019
