SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung; SPD Südpfalz ruft zur Teilnahme an 1.Mai-Kundgebungen auf :
Die südpfälzische SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den DGB-Kundgebungen zum 1.Mai zu beteiligen. Die zentrale Veranstaltung der Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz mit deren Landesvorsitzendem Dietmar Muscheid, Ministerpräsident Kurt Beck und dem Liedermacher Konstantin Wecker beginnt um 10 Uhr im Ebertpark in Ludwigshafen. In der Südpfalz gibt es in Landau ab 11 Uhr in der Fußgängerzone und im Bürgerpark Wörth ab 10 Uhr eigene Kundgebungen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2010
Ankündigungen; Aufruf zum 1.Mai: An DGB-Maikundgebungen teilnehmen! :
Die Landauer SPD ruft zur Teilnahme an der Maikundgebung des DGB Kreis Landau/SÜW auf.
Das diesjährigen Motto "Wir gehen vor! Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat."
Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 1. Mai auf dem Stiftsplatz statt. Das Programm:
11:00 Uhr: Beginn
12:00 Uhr: Eröffnung durch Guido Kuhn, Sprecher DGB- Kreis Landau/Südliche Weinstraße
12:30 Uhr Mairede durch Klaus- Peter Hammer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland- Pfalz
Musikalische Umrahmung der Veranstaltung durch den Kollegen Heinrich Pfaff
Für Speisen und Getränke sorgen die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften IG BAU, IG BCE, ver.di, NGG, GEW und GdP.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.04.2010
Newsletter
vom 28.04.2010
Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wahrnimmt. In Wahrheit handelt es sich dabei um Wahlkampftermine als Kandidatin der rheinland- pfälzischen CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.04.2010
Landau. Bei strahlendem Sonnenschein eröffneten am 24.April die südpfälzische SPD und Ministerpräsident Kurt Beck ihre neuen Bürgerbüros in der Karl-Sauer-Straße in Landau. Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD enthüllte gemeinsam mit Thomas Hitschler, dem Vorsitzenden der südpfälzischen Sozialdemokraten, die neue Hinweistafel am Haus der Arbeiterwohlfahrt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2010
Ankündigungen; Fahrt nach Bitche :
Die AG 60plus Südpfalz veranstaltet am 26. Mai 2010 ab 08:30 Uhr ein Fahrt nach Bitsch Unkostenbeitrag 25.- €.
Alle Bürgerinnen und Bürger, auch wenn Sie die 60 noch nicht überschritten haben, sind herzlich eingeladen.
Anmeldung bei der SPD-Geschäftsstelle in Landau, Telef. 06341/86230
--> Reisebeschreibung
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.04.2010
