SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Aktuell; MAIKUNDGEBNUNG IN LANDAU ABGESAGT :

hERXHEIM, 22.03.2020 / Die grassierende Corona Virus Pandemie zwingt den DGB zu einer historisch einmaligen Entscheidung, die Feiern auf öffentlichen Plätzen und Straßen zum 1. Mai 2020 abzusagen.

Auch wenn es einem Gewerkschafter sehr schwerfällt, eine solche Entscheidung zum „Höchsten Feiertag“ zu treffen, so geht die Gesundheit unserer Kolleginnen und Kollegen und der Bevölkerung vor.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020

Aktuell; VON PVA ÜBER REAL BIS ZUR RICHTLINIE FÜR AGs :

Landau, 5.03.2020 / Über volle Auftragsbüchern und rund um die Uhr laufenden Maschinen berichtete Wolfgang Schwarz, MdL, dem AfA-Vorstand von seinem Betriebsbesuch bei PVA in Landau und dem Gespräch mit dem Betriebsrat. Der AfA-Vorstand hatte bei seiner ersten Sitzung eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.

Zustimmung gab es für eine gemeinsame Veranstaltung aller AGs im Unterbezirk Südpfalz sowie der Teilnahme der AfA an der 1. Mai Kundgebung. Vorberaten wurde die AfA-Bundeskonferenz im April sowie Unterstützungsmöglichkeiten für die anstehende Landes- und Bundestagswahl. Ulli Edelmann berichtete von der am Vortag stattgefundenen AfA-Landesvorstandssitzung. Nicht einverstanden ist die AfA mit der vom Parteivorstand verabschiedeten neuen Richtlinie für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften. Der AfA-UB-Vorstand schließt sich der Forderung des Landesvorstands an, den Richtlinienbeschluss vom 10.02.2020 umgehend aufzuheben.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020

Aktuell; Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen :

Applaus und Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen und der Pflege, im Verkauf, der Daseinsvorsorge, wichtigen Dienstleistungen und der Sicherheit und an alle Hilfskräfte sind in Zeiten der Katastrophen und Krisen besonders wichtig. „Für diese Bereiche brauchen wir künftig auch anständige Einkommen und gute Arbeitsbedingungen“, so Michael Jung, AfA-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. „Die langjährigen Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften nach Tarifverträgen und echter Mitbestimmung müssen endlich umgesetzt werden, so Jung, Die Politik muss hier endlich handeln und gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen“. Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen jetzt erst recht stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven. Die bisherigen Maßnahmen von Bundesregierung und EZB zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen begrüßen wir ausdrücklich. Wie schon in der Finanzkrise 2007/8 sind es die von der SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen. Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben. Für uns ist die Blockade von Unternehmerverbänden und Unionspolitikern unverständlich, wenn es darum geht, beispielsweise das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen oder Familien mit Kindern stärker zu unterstützen. Dass die Union beispielsweise eine Altersgrenze für Kinder von zwölf Jahren durchgesetzt hat, um die Familien zu unterstützen, ist an unsozialer Kleinkariertheit nicht zu überbieten.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.03.2020

Ankündigungen; Corona-Einkaufshilfe :

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Ankündigungen; Kampagne: In die neue Zeit :

Unter dem Titel „In die neue Zeit“ wollen wir eine Kampagne der AG 60plus-Südpfalz mit den Ortsvereinen und der SPD-Südpfalz im 1.Halbjahr 2020 durchführen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern 5 ausgewählte Themen zu diskutieren:

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Frieden sichern, Zukunft gestalten: Außen- und Sicherheitspolitik zeitgemäß denken
Ein soziales und ökologisches Wohlstandsmodell für unser Land
Steuergerechtigkeit - ist der Ehrliche der Dumme
Kindergrundsicherung - Gleiche Chancen für alle Kinder