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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

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VON PVA ÜBER REAL BIS ZUR RICHTLINIE FÜR AGs :

Aktuell

Landau, 5.03.2020 / Über volle Auftragsbüchern und rund um die Uhr laufenden Maschinen berichtete Wolfgang Schwarz, MdL, dem AfA-Vorstand von seinem Betriebsbesuch bei PVA in Landau und dem Gespräch mit dem Betriebsrat. Der AfA-Vorstand hatte bei seiner ersten Sitzung eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.

Zustimmung gab es für eine gemeinsame Veranstaltung aller AGs im Unterbezirk Südpfalz sowie der Teilnahme der AfA an der 1. Mai Kundgebung. Vorberaten wurde die AfA-Bundeskonferenz im April sowie Unterstützungsmöglichkeiten für die anstehende Landes- und Bundestagswahl. Ulli Edelmann berichtete von der am Vortag stattgefundenen AfA-Landesvorstandssitzung. Nicht einverstanden ist die AfA mit der vom Parteivorstand verabschiedeten neuen Richtlinie für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften. Der AfA-UB-Vorstand schließt sich der Forderung des Landesvorstands an, den Richtlinienbeschluss vom 10.02.2020 umgehend aufzuheben.