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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Bundespolitik; HERR DES SCHUTZSCHIRMS :

BERLIN, 30.03.2020 Auszug aus "Das Parlament" mit der Rubrik "Kopf der Woche".

Pers. Anmerkung: Zutreffende Beschreibung!

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 30.03.2020

Berlin, 26.03.2020-PM / Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:

Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns die harte Realität der unverhohlenen Lobbypolitik des Wirtschaftsflügels der CDU/CSU ein. Während der Bundestag Zusatzausgaben von 156 Milliarden zur Krisenbewältigung beschließt, fordert Linnemann den Stopp für die Grundrente.

Die Grundrente würde vor allem dem Personenkreis zugutekommen, der heute im Mittelpunkt der Danksagungen steht. Daher muss die Grundrente umgesetzt werden, wie geplant. Die Finanzierung ist bereits geklärt.

Der Wirtschaftsflügel der Union will die Krise auf dem Rücken der arbeitenden Menschen mit niedrigen Einkommen bewältigen.

Wir fordern die Bundeskanzlerin und die Führung der Unionsparteien auf, solchen Überlegungen unverzüglich eine Absage zu erteilen.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 29.03.2020

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 28.03.2020

Bundespolitik; IN DER KRISE GEWACHSEN :

hERXHEIM, 27.03.2020 / In einer Krise, wie wir diese derzeit erleben, bedarf es starker Persönlichkeiten, die an ihren Aufgaben wachsen. Die SPD hat davon zwei herausragende Menschen in der Bundesregierung: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler und Huberts Heil als Arbeitsminister. Auch in der Finanzkrise 2008 waren in den entscheidenden Bundesministerien zwei Sozialdemokraten verantwortlich: Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister und Olaf Scholz als Arbeitsminister. Wir sind auch dank dieser beiden Sozialdemokraten gut und gestärkt aus der Finanz- und Arbeitsmarktkrise gekommen. Dies macht Hoffnung, dass uns dies auch bei der Coronakrise gelingt.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 27.03.2020

BErlin, 22.03.2020 / Die Bundeskonferenz muss auf Grund der aktuellen Situation verschoben werden. Sobald ein neuer Termin feststeht, teilen wir diesen mit.

Geplant war die Konferenz unter dem Motto: Gemeinsam den Wandel gestalten – solidarisch, gerecht und zukunftsfest

Ort: Kurhaus, Kurhausstraße 28, 55543 Bad Kreuznach

Beginn: Freitag, 24. April 2020, 13 Uhr

Ende: Sonntag, 26. April, 14 Uhr

 

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020

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