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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Der Unterbezirk der Jusos Südpfalz hat vergangenen Samstag seinen neuen Vorstand gewählt.
Wie jedes Jahr wurde ein neuer Unterbezirksvorstand mit Sprecher*innenteam gewählt. Die
bisherige Sprecherin Paule Albrecht, Landauer Stadträtin, bekleidete das Amt für vier Jahre
und trat dieses Jahr nicht zur Wiederwahl an. Ihr Co-Sprecher Jonathan Wilhelm aus Landau, der die Funktion als Sprecher seit letztem Jahr innehatte, trat ein erneutes Mal an, gemeinsam mit Aicha Akermi, Lingenfelder Ortsgemeinderätin. Beide zusammen bilden das neue Sprecher*innenteam.
Der neue Vorstand setzt sich nun aus der 20-jährigen Sprecherin und dem 22-jährigen Sprecher, den Beisitzerinnen Paule Albrecht, Eliana Schmidt, Ebru Tas und Luisa Horsten und den Beisitzern Moritz Feldmann, Elias Müller, Nils Diesel und Joshua Rößler zusammen.
„Die inhaltliche Arbeit werden wir auch im Hinblick auf die kommenden Land- und
Bundestagswahlen 2021 nicht vernachlässigen. Wir bemühen uns gerade in diesen Phasen
Inhalte im Fokus zu behalten“, betont Jonathan Wilhelm und führt als thematische
Schwerpunkte besonders Nachhaltigkeit, Feminismus und Antifaschismus an.
Seine Partnerin Aicha Akermi erläutert, dass die Verbandsarbeit „Spaß machen soll und
langfristig nicht zu reiner Erschöpfung führen darf“. Sie möchten auch Menschen außerhalb
des Verbands für ihre Inhalte gewinnen, „daher setzen wir auf gute und ansprechende
Öffentlichskeitsarbeit“, so die Sprecherin.
Als Jungsozialistinnen und Jungsozialisten bilde auch die Auseinandersetzung mit
sozialistischer Theorie zur Erarbeitung von nachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen einen Teil ihrer politischen Arbeit. Ein weiterer Schwerpunkt bilde ohne Zweifel die Bündnisarbeit, so Jonathan Wilhelm. Aicha Akermi ergänzt, dass sich der Verband zur weiteren inhaltlichen Ausrichtung im kommenden Jahr in Kürze zu einer ausführlichen Teamklausur träfe.
Als Gast zur Sitzung wurde Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfälzer SPD
und SPD-Unterbezirksvorsitzender, eingeladen. Im Anschluss seines Berichts aus Berlin
diskutierten die Anwesenden über eine Vielzahl an Themen, von Außenpolitik, über das
Bedingungslose Grundeinkommen bis hin zu Freiwilligendiensten und der Wahlrechtsreform.
Hitschler wünschte dem neuen Vorstand alles Gute und betont, dass er „immer ein offenes
Ohr für die Anliegen der Jusos“ hat und sich „auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit“ freue.
Die Mitgliederversammlung fand im AWO-Haus in Landau statt und wurde von Adrian
Koder, ehemals Sprecher der Jusos Südpfalz, geleitet.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.08.2020
Bei seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler, MdB und Landesgruppenchef der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten, für die nächste Bundestagswahl bei der Nominierung zu unterstützen.
Die SPD-Senioren würdigten seine engagierte Arbeit in Berlin aber auch hier in der Südpfalz, wo er sich aktuell, nach dem Abflauen der Corona-Infektionszahlen, intensiv für die Grenzöffnung zum Elsass eingesetzt hat.
Bei der Videokonferenz wurde auch das Corona-Konjunktur-Paket mit unserem Bundestagsabgeordneten besprochen. Die Vorstandsmitglieder haben sehr positiv zu dem umfassenden Paket geäußert. Besonders hervorgehoben wurden die Zukunftsinvestitionen und der Kinderbonus für Familien.
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2020
„Was die Jungen können, haben wir Alten auch drauf“, sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Weil die ordentliche Vorstandssitzung der AG 60plus-Südpfalz im
AWO-Haus in Landau wegen der Kontaktsperre abgesagt werden musste, hat der Vorsitzende
die Vorstandsmitglieder kurzer Hand zu einer Videokonferenz per Skype eingeladen (siehe Bild).
Die 10 Teilnehmer haben sich mit der aktuellen Lage im persönlichen Bereich aber auch im
öffentlichen Bereich beschäftigt.
Dabei stand die durch die AG 60plus-Südpfalz organisierte Kampagne „In die neue Zeit“
im Vordergrund (siehe Artikel unten).
Leider ist bereits der März-Termin wegen Corona ausgefallen. Er wird nachgeholt!
Die SPD-Senioren hoffen nun, dass die vier weiteren Veranstaltungen doch noch termingerecht
stattfinden können.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender Landau, im April 2020
Dr. Inge Sommer, Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.04.2020