SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Bundespolitik; HERR DES SCHUTZSCHIRMS :
BERLIN, 30.03.2020 Auszug aus "Das Parlament" mit der Rubrik "Kopf der Woche".
Pers. Anmerkung: Zutreffende Beschreibung!
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 30.03.2020
Bundespolitik; Grundrente muss wie geplant kommen! :
Berlin, 26.03.2020-PM / Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:
Kaum sind die Dankesreden an Pflegende und Verkäuferinnen verklungen, holt uns die harte Realität der unverhohlenen Lobbypolitik des Wirtschaftsflügels der CDU/CSU ein. Während der Bundestag Zusatzausgaben von 156 Milliarden zur Krisenbewältigung beschließt, fordert Linnemann den Stopp für die Grundrente.
Die Grundrente würde vor allem dem Personenkreis zugutekommen, der heute im Mittelpunkt der Danksagungen steht. Daher muss die Grundrente umgesetzt werden, wie geplant. Die Finanzierung ist bereits geklärt.
Der Wirtschaftsflügel der Union will die Krise auf dem Rücken der arbeitenden Menschen mit niedrigen Einkommen bewältigen.
Wir fordern die Bundeskanzlerin und die Führung der Unionsparteien auf, solchen Überlegungen unverzüglich eine Absage zu erteilen.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 29.03.2020
Bundespolitik; AUF UNSERE MINISTER IN VERLASS! :
Bundespolitik; IN DER KRISE GEWACHSEN :
hERXHEIM, 27.03.2020 / In einer Krise, wie wir diese derzeit erleben, bedarf es starker Persönlichkeiten, die an ihren Aufgaben wachsen. Die SPD hat davon zwei herausragende Menschen in der Bundesregierung: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler und Huberts Heil als Arbeitsminister. Auch in der Finanzkrise 2008 waren in den entscheidenden Bundesministerien zwei Sozialdemokraten verantwortlich: Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister und Olaf Scholz als Arbeitsminister. Wir sind auch dank dieser beiden Sozialdemokraten gut und gestärkt aus der Finanz- und Arbeitsmarktkrise gekommen. Dies macht Hoffnung, dass uns dies auch bei der Coronakrise gelingt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 27.03.2020
Veranstaltungen; AfA Bundeskonferenz in Bad Kreuznach wurde abgesagt :
BErlin, 22.03.2020 / Die Bundeskonferenz muss auf Grund der aktuellen Situation verschoben werden. Sobald ein neuer Termin feststeht, teilen wir diesen mit.
Geplant war die Konferenz unter dem Motto: Gemeinsam den Wandel gestalten – solidarisch, gerecht und zukunftsfest
Ort: Kurhaus, Kurhausstraße 28, 55543 Bad Kreuznach
Beginn: Freitag, 24. April 2020, 13 Uhr
Ende: Sonntag, 26. April, 14 Uhr
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020
