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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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hERXHEIM, 22.03.2020 / Die grassierende Corona Virus Pandemie zwingt den DGB zu einer historisch einmaligen Entscheidung, die Feiern auf öffentlichen Plätzen und Straßen zum 1. Mai 2020 abzusagen.
Auch wenn es einem Gewerkschafter sehr schwerfällt, eine solche Entscheidung zum „Höchsten Feiertag“ zu treffen, so geht die Gesundheit unserer Kolleginnen und Kollegen und der Bevölkerung vor.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020
Landau, 5.03.2020 / Über volle Auftragsbüchern und rund um die Uhr laufenden Maschinen berichtete Wolfgang Schwarz, MdL, dem AfA-Vorstand von seinem Betriebsbesuch bei PVA in Landau und dem Gespräch mit dem Betriebsrat. Der AfA-Vorstand hatte bei seiner ersten Sitzung eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.
Zustimmung gab es für eine gemeinsame Veranstaltung aller AGs im Unterbezirk Südpfalz sowie der Teilnahme der AfA an der 1. Mai Kundgebung. Vorberaten wurde die AfA-Bundeskonferenz im April sowie Unterstützungsmöglichkeiten für die anstehende Landes- und Bundestagswahl. Ulli Edelmann berichtete von der am Vortag stattgefundenen AfA-Landesvorstandssitzung. Nicht einverstanden ist die AfA mit der vom Parteivorstand verabschiedeten neuen Richtlinie für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften. Der AfA-UB-Vorstand schließt sich der Forderung des Landesvorstands an, den Richtlinienbeschluss vom 10.02.2020 umgehend aufzuheben.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020
Applaus und Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen und der Pflege, im Verkauf, der Daseinsvorsorge, wichtigen Dienstleistungen und der Sicherheit und an alle Hilfskräfte sind in Zeiten der Katastrophen und Krisen besonders wichtig. „Für diese Bereiche brauchen wir künftig auch anständige Einkommen und gute Arbeitsbedingungen“, so Michael Jung, AfA-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. „Die langjährigen Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften nach Tarifverträgen und echter Mitbestimmung müssen endlich umgesetzt werden, so Jung, Die Politik muss hier endlich handeln und gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen“. Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen jetzt erst recht stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven. Die bisherigen Maßnahmen von Bundesregierung und EZB zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen begrüßen wir ausdrücklich. Wie schon in der Finanzkrise 2007/8 sind es die von der SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen. Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben. Für uns ist die Blockade von Unternehmerverbänden und Unionspolitikern unverständlich, wenn es darum geht, beispielsweise das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen oder Familien mit Kindern stärker zu unterstützen. Dass die Union beispielsweise eine Altersgrenze für Kinder von zwölf Jahren durchgesetzt hat, um die Familien zu unterstützen, ist an unsozialer Kleinkariertheit nicht zu überbieten.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.03.2020
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Veröffentlicht am 18.03.2020
Unter dem Titel „In die neue Zeit“ wollen wir eine Kampagne der AG 60plus-Südpfalz mit den Ortsvereinen und der SPD-Südpfalz im 1.Halbjahr 2020 durchführen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern 5 ausgewählte Themen zu diskutieren:
--> zur detaillierten Info: Termin, Ort, Refenten
Es ergeht herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz
Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Thomas Hitschler, MdB, Vorsitzender SPD-Südpfalz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.03.2020
