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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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hERXHEIM, 27.03.2020 / In einer Krise, wie wir diese derzeit erleben, bedarf es starker Persönlichkeiten, die an ihren Aufgaben wachsen. Die SPD hat davon zwei herausragende Menschen in der Bundesregierung: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler und Huberts Heil als Arbeitsminister. Auch in der Finanzkrise 2008 waren in den entscheidenden Bundesministerien zwei Sozialdemokraten verantwortlich: Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister und Olaf Scholz als Arbeitsminister. Wir sind auch dank dieser beiden Sozialdemokraten gut und gestärkt aus der Finanz- und Arbeitsmarktkrise gekommen. Dies macht Hoffnung, dass uns dies auch bei der Coronakrise gelingt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 27.03.2020
BErlin, 22.03.2020 / Die Bundeskonferenz muss auf Grund der aktuellen Situation verschoben werden. Sobald ein neuer Termin feststeht, teilen wir diesen mit.
Geplant war die Konferenz unter dem Motto: Gemeinsam den Wandel gestalten – solidarisch, gerecht und zukunftsfest
Ort: Kurhaus, Kurhausstraße 28, 55543 Bad Kreuznach
Beginn: Freitag, 24. April 2020, 13 Uhr
Ende: Sonntag, 26. April, 14 Uhr
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020
hERXHEIM, 22.03.2020 / Die grassierende Corona Virus Pandemie zwingt den DGB zu einer historisch einmaligen Entscheidung, die Feiern auf öffentlichen Plätzen und Straßen zum 1. Mai 2020 abzusagen.
Auch wenn es einem Gewerkschafter sehr schwerfällt, eine solche Entscheidung zum „Höchsten Feiertag“ zu treffen, so geht die Gesundheit unserer Kolleginnen und Kollegen und der Bevölkerung vor.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020
Landau, 5.03.2020 / Über volle Auftragsbüchern und rund um die Uhr laufenden Maschinen berichtete Wolfgang Schwarz, MdL, dem AfA-Vorstand von seinem Betriebsbesuch bei PVA in Landau und dem Gespräch mit dem Betriebsrat. Der AfA-Vorstand hatte bei seiner ersten Sitzung eine lange Tagesordnung abzuarbeiten.
Zustimmung gab es für eine gemeinsame Veranstaltung aller AGs im Unterbezirk Südpfalz sowie der Teilnahme der AfA an der 1. Mai Kundgebung. Vorberaten wurde die AfA-Bundeskonferenz im April sowie Unterstützungsmöglichkeiten für die anstehende Landes- und Bundestagswahl. Ulli Edelmann berichtete von der am Vortag stattgefundenen AfA-Landesvorstandssitzung. Nicht einverstanden ist die AfA mit der vom Parteivorstand verabschiedeten neuen Richtlinie für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften. Der AfA-UB-Vorstand schließt sich der Forderung des Landesvorstands an, den Richtlinienbeschluss vom 10.02.2020 umgehend aufzuheben.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.03.2020
Applaus und Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen und der Pflege, im Verkauf, der Daseinsvorsorge, wichtigen Dienstleistungen und der Sicherheit und an alle Hilfskräfte sind in Zeiten der Katastrophen und Krisen besonders wichtig. „Für diese Bereiche brauchen wir künftig auch anständige Einkommen und gute Arbeitsbedingungen“, so Michael Jung, AfA-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. „Die langjährigen Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften nach Tarifverträgen und echter Mitbestimmung müssen endlich umgesetzt werden, so Jung, Die Politik muss hier endlich handeln und gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen“. Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen jetzt erst recht stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven. Die bisherigen Maßnahmen von Bundesregierung und EZB zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen begrüßen wir ausdrücklich. Wie schon in der Finanzkrise 2007/8 sind es die von der SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen. Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben. Für uns ist die Blockade von Unternehmerverbänden und Unionspolitikern unverständlich, wenn es darum geht, beispielsweise das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen oder Familien mit Kindern stärker zu unterstützen. Dass die Union beispielsweise eine Altersgrenze für Kinder von zwölf Jahren durchgesetzt hat, um die Familien zu unterstützen, ist an unsozialer Kleinkariertheit nicht zu überbieten.
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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.03.2020
