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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Applaus und Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen und der Pflege, im Verkauf, der Daseinsvorsorge, wichtigen Dienstleistungen und der Sicherheit und an alle Hilfskräfte sind in Zeiten der Katastrophen und Krisen besonders wichtig. „Für diese Bereiche brauchen wir künftig auch anständige Einkommen und gute Arbeitsbedingungen“, so Michael Jung, AfA-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. „Die langjährigen Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften nach Tarifverträgen und echter Mitbestimmung müssen endlich umgesetzt werden, so Jung, Die Politik muss hier endlich handeln und gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen“. Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen jetzt erst recht stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven. Die bisherigen Maßnahmen von Bundesregierung und EZB zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen begrüßen wir ausdrücklich. Wie schon in der Finanzkrise 2007/8 sind es die von der SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen. Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben. Für uns ist die Blockade von Unternehmerverbänden und Unionspolitikern unverständlich, wenn es darum geht, beispielsweise das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen oder Familien mit Kindern stärker zu unterstützen. Dass die Union beispielsweise eine Altersgrenze für Kinder von zwölf Jahren durchgesetzt hat, um die Familien zu unterstützen, ist an unsozialer Kleinkariertheit nicht zu überbieten.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 25.03.2020

Ankündigungen; Corona-Einkaufshilfe :

Veröffentlicht am 18.03.2020

Ankündigungen; Kampagne: In die neue Zeit :

Frühlingsinitiative, Bild: Prof. HaJo Sommer

Unter dem Titel „In die neue Zeit“ wollen wir eine Kampagne der AG 60plus-Südpfalz mit den Ortsvereinen und der SPD-Südpfalz im 1.Halbjahr 2020 durchführen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern 5 ausgewählte Themen zu diskutieren:

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
  • Frieden sichern, Zukunft gestalten: Außen- und Sicherheitspolitik zeitgemäß denken
  • Ein soziales und ökologisches Wohlstandsmodell für unser Land
  • Steuergerechtigkeit - ist der Ehrliche der Dumme
  • Kindergrundsicherung - Gleiche Chancen für alle Kinder

--> zur detaillierten Info: Termin, Ort, Refenten

--> Flyer zum runterladen

 

Es ergeht herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz

Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz

Thomas Hitschler, MdB, Vorsitzender SPD-Südpfalz

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.03.2020

 

Florian Maier aus Landau - Dammheim folgt Wolfgang Schwarz als Landtagskandidat für den Landtagswahlkreis 50. Mit deutlicher Mehrheit wählte eine Delegiertenversammlung den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden. Bei der Nominierungskonferenz in Wollmesheim betonte Florian Maier, dass er den Wahlkreis wie Wolfgang Schwarz direkt gewinnen möchte.  In Anwesenheit von Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mainzer Landtag sowie dem Vorsitzenden des Unterbezirks Thomas Hitschler, versprach Florian Maier ein hartes Handeln gegen rechts. Er wolle sich zudem für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs einsetzen.

Als B-Kandidatin wählte die Versammlung Yildiz Härtel aus Edesheim.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.03.2020

 

Mit einem hervorragenden Ergebnis wurde Alexander Schweitzer, direkt gewählter Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, bei der Vertreterversammlung in Annweiler wieder als Direktkandidat nominiert. Für Schweitzer stimmten 99 Prozent der Delegierten. Der Wahlkreis wird sich  aus den Verbandsgemeinden Annweiler, Herxheim, Landau-Landau, Bad Bergzabern und Kandel zusammen setzen. In der Anwesenheit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer präsentierte Alexander Schweitzer seine erfolgreiche Bilanz für den Wahlkreis und schwor die anwesenden Genossinnen und Genossen auf den bevorstehenden Wahlkampf für die Landtagswahl 2021 ein. Als B-Kandidatin wählte die Versammlung Monique Dinies aus Kandel.

Malu Dreyer lobte die Arbeit von Alexander Schweitzer, der  ein hervorragender Fraktionsvorsitzender in Mainz sei und sehr gut reden könne. Man merke bei Alexander, dass es um die Menschen geht.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.03.2020

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