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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Der Unterbezirk der Jusos Südpfalz hat vergangenen Samstag seinen neuen Vorstand gewählt.
Wie jedes Jahr wurde ein neuer Unterbezirksvorstand mit Sprecher*innenteam gewählt. Die
bisherige Sprecherin Paule Albrecht, Landauer Stadträtin, bekleidete das Amt für vier Jahre
und trat dieses Jahr nicht zur Wiederwahl an. Ihr Co-Sprecher Jonathan Wilhelm aus Landau, der die Funktion als Sprecher seit letztem Jahr innehatte, trat ein erneutes Mal an, gemeinsam mit Aicha Akermi, Lingenfelder Ortsgemeinderätin. Beide zusammen bilden das neue Sprecher*innenteam.
Der neue Vorstand setzt sich nun aus der 20-jährigen Sprecherin und dem 22-jährigen Sprecher, den Beisitzerinnen Paule Albrecht, Eliana Schmidt, Ebru Tas und Luisa Horsten und den Beisitzern Moritz Feldmann, Elias Müller, Nils Diesel und Joshua Rößler zusammen.
„Die inhaltliche Arbeit werden wir auch im Hinblick auf die kommenden Land- und
Bundestagswahlen 2021 nicht vernachlässigen. Wir bemühen uns gerade in diesen Phasen
Inhalte im Fokus zu behalten“, betont Jonathan Wilhelm und führt als thematische
Schwerpunkte besonders Nachhaltigkeit, Feminismus und Antifaschismus an.
Seine Partnerin Aicha Akermi erläutert, dass die Verbandsarbeit „Spaß machen soll und
langfristig nicht zu reiner Erschöpfung führen darf“. Sie möchten auch Menschen außerhalb
des Verbands für ihre Inhalte gewinnen, „daher setzen wir auf gute und ansprechende
Öffentlichskeitsarbeit“, so die Sprecherin.
Als Jungsozialistinnen und Jungsozialisten bilde auch die Auseinandersetzung mit
sozialistischer Theorie zur Erarbeitung von nachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystemen einen Teil ihrer politischen Arbeit. Ein weiterer Schwerpunkt bilde ohne Zweifel die Bündnisarbeit, so Jonathan Wilhelm. Aicha Akermi ergänzt, dass sich der Verband zur weiteren inhaltlichen Ausrichtung im kommenden Jahr in Kürze zu einer ausführlichen Teamklausur träfe.
Als Gast zur Sitzung wurde Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfälzer SPD
und SPD-Unterbezirksvorsitzender, eingeladen. Im Anschluss seines Berichts aus Berlin
diskutierten die Anwesenden über eine Vielzahl an Themen, von Außenpolitik, über das
Bedingungslose Grundeinkommen bis hin zu Freiwilligendiensten und der Wahlrechtsreform.
Hitschler wünschte dem neuen Vorstand alles Gute und betont, dass er „immer ein offenes
Ohr für die Anliegen der Jusos“ hat und sich „auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit“ freue.
Die Mitgliederversammlung fand im AWO-Haus in Landau statt und wurde von Adrian
Koder, ehemals Sprecher der Jusos Südpfalz, geleitet.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.08.2020
Bei seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler, MdB und Landesgruppenchef der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten, für die nächste Bundestagswahl bei der Nominierung zu unterstützen.
Die SPD-Senioren würdigten seine engagierte Arbeit in Berlin aber auch hier in der Südpfalz, wo er sich aktuell, nach dem Abflauen der Corona-Infektionszahlen, intensiv für die Grenzöffnung zum Elsass eingesetzt hat.
Bei der Videokonferenz wurde auch das Corona-Konjunktur-Paket mit unserem Bundestagsabgeordneten besprochen. Die Vorstandsmitglieder haben sehr positiv zu dem umfassenden Paket geäußert. Besonders hervorgehoben wurden die Zukunftsinvestitionen und der Kinderbonus für Familien.
(W.T.)
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2020