SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; Volles Haus bei der UB-Konferenz der AG 60plus-Südpfalz :

Mit über 60 Teilnehmern haben sich deutlich mehr 60plus-Mitglieder am 03. Mai 2011 im Weingut Stadler in Dierbach zur UB-Konferenz eingefunden als erwartet. "Dies zeigt, dass es bei den Senioren der SPD keine Politikverdrossenheit gibt. Wir wollen mitreden, mitentscheinden und mitgestalten", sagte der Vorsitzende Alexander von Rettberg in seiner Begrüßung. Er wurde bei der Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als seine Stellvertrer wurden Klaus Böhm, Vorsitzender des GV-Kandel und Wolfgang Thiel, Vorsitzender des GV-Bad Bergzabern gewählt.
Doris Barnett, MdB informierte mit dem "Bericht aus Berlin" über aktuelle Themen aus der Bundeshauptstadt.
Fleißig, wie nun mal die AG 60plus in der Südpfalz ist, wurden folgende Anträge beraten und einstimmig verabschiedet:
- Altersbezüge und Rente
- Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten
und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz
- Ausbau der Bahnstrecke Wörth - Winden

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.05.2011

Allgemein; Von Rettberg bleibt AG 60 plus Vorsitzender :

Alexander von Rettberg aus Maikammer wurde in Dierbach auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der südpfälzischen SPD ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Klaus Böhm aus Kandel und Wolfgang Thiel aus Gleiszellen-Gleishorbach.

Neben den Neuwahlen und Reden der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz standen inhaltliche Anträge im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung. Die 60 plus fordert die Bildung von Seniorenbeiräten auf kommunaler Ebene, die Bekämpfung von Altersarmut und den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Wörth und Winden.

Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Werner Hettesheimer, stellvertretender Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Robert Baumann, Maria Benz, Peter Benz, Gustav Freye, Francis Jörger, Ute Grießbach, Karin Grimm, Inge Spitz, Michael Volz und Albert Ziegler.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.05.2011

Allgemein; Die Südpfalz – Region voller Energie :

Positionsbestimmung zum Ausbau erneuerbarer Energien und zur Errichtung von Energieerzeugungsanlagen in der Südpfalz und im Pfälzerwald

PAPIER HERUNTERLADEN (.pdf)

Auf dem Thema „Ausbau erneuerbarer Energien“ liegt seit den Ereignissen in Japan ein Schwerpunkt der politischen Diskussion. Diese Diskussion kann natürlich nicht nur global und national geführt werden, sondern auch muss auch regional ihre Entsprechung finden. Hierzu wollen wir uns als südpfälzische Sozialdemokraten positionieren.

Die Positionsbestimmung soll ein Beitrag zu dieser für uns alle so wichtigen Diskussion sein. Auf dieser Grundlage können wir nun innerparteilich und in der Öffentlichkeit die Diskussion führen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2011

Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz veranstaltet Konferenz mit Neuwahlen :

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus im Unterbezirk Südpfalz veranstaltet Ihre Konferenz. Es wird der gesamte Vorstand neu gewählt. Darüber hinaus werden Delegierte für den Regionalverband und den Landesverband gewählt.

Wann: 03.05.2011 um 14:00 Uhr
Wo: in Dierbach im Weingut Stadler

Zu der Konferenz sind alle AG 60plus-Mitglieder des UB-Südpfalz (1243) herzlich eingeladen!

--> Einladung zum runterladen

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.05.2011

Ankündigungen; Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus Südpfalz :

Am 3. Mai trifft sich die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der südpfälzischen SPD zur diesjährigen Unterbezirkskonferenz mit Neuwahlen ab 14 Uhr im Weingut Heinz Stadler in der Hauptstraße 59 in Dierbach. Zu Gast sind der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2011