SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Wir wollen uns über Dies und Das unterhalten und Infos zu den nächsten Terminen austauschen.

Wann: Donnerstag, 12.05.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich-Ebert-Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.05.2011

Aktuell; Juso-Hochschulgruppe begrüßt rot-grünen Koalitionsvertrag: Abschaffung von Studienkonten, Verbesserung für Hilfskräfte :

Die Juso-Hochschulgruppe an der Uni Landau begrüßt den Koalitionsvertrag, der am Wochenende auf den Parteitagen von SPD und Grünen für Rheinland-Pfalz beschlossen wurde. Der Vorsitzende Markus Prinz verweist vor allem auf die Gebührenfreiheit im rheinland-pfälzischen Bildungssystem: „Wir setzen uns schon seit Jahren für eine komplett gebührenfreie Bildung ein – von der KiTa bis zum Hochschulabschluss. Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb ist die Abschaffung der Studienkonten und damit auch der Langzeit- und Zweitstudiengebühren konsequent und richtig.“

Für wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte soll es zudem künftig eine Vertretung im Personalrat der Hochschulen geben. „Dieser kann endlich aktiv gegen bestehende Missstände und die in Teilen vorhandenen schlechten Arbeitsbedingungen vorgehen“, unterstreicht Prinz. „Außerdem soll der Lohn für studentische Beschäftige nicht mehr vom Wissenschaftsministerium, sondern in einem Tarifvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Gewerkschaften festgeschrieben werden. Wir begrüßen diese Entscheidungen ausdrücklich.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.05.2011

Veranstaltungen; Volles Haus bei der UB-Konferenz der AG 60plus-Südpfalz :

Mit über 60 Teilnehmern haben sich deutlich mehr 60plus-Mitglieder am 03. Mai 2011 im Weingut Stadler in Dierbach zur UB-Konferenz eingefunden als erwartet. "Dies zeigt, dass es bei den Senioren der SPD keine Politikverdrossenheit gibt. Wir wollen mitreden, mitentscheinden und mitgestalten", sagte der Vorsitzende Alexander von Rettberg in seiner Begrüßung. Er wurde bei der Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als seine Stellvertrer wurden Klaus Böhm, Vorsitzender des GV-Kandel und Wolfgang Thiel, Vorsitzender des GV-Bad Bergzabern gewählt.
Doris Barnett, MdB informierte mit dem "Bericht aus Berlin" über aktuelle Themen aus der Bundeshauptstadt.
Fleißig, wie nun mal die AG 60plus in der Südpfalz ist, wurden folgende Anträge beraten und einstimmig verabschiedet:
- Altersbezüge und Rente
- Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten
und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz
- Ausbau der Bahnstrecke Wörth - Winden

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.05.2011

Allgemein; Von Rettberg bleibt AG 60 plus Vorsitzender :

Alexander von Rettberg aus Maikammer wurde in Dierbach auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der südpfälzischen SPD ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Klaus Böhm aus Kandel und Wolfgang Thiel aus Gleiszellen-Gleishorbach.

Neben den Neuwahlen und Reden der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz standen inhaltliche Anträge im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung. Die 60 plus fordert die Bildung von Seniorenbeiräten auf kommunaler Ebene, die Bekämpfung von Altersarmut und den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Wörth und Winden.

Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Werner Hettesheimer, stellvertretender Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Robert Baumann, Maria Benz, Peter Benz, Gustav Freye, Francis Jörger, Ute Grießbach, Karin Grimm, Inge Spitz, Michael Volz und Albert Ziegler.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.05.2011

Allgemein; Die Südpfalz – Region voller Energie :

Positionsbestimmung zum Ausbau erneuerbarer Energien und zur Errichtung von Energieerzeugungsanlagen in der Südpfalz und im Pfälzerwald

PAPIER HERUNTERLADEN (.pdf)

Auf dem Thema „Ausbau erneuerbarer Energien“ liegt seit den Ereignissen in Japan ein Schwerpunkt der politischen Diskussion. Diese Diskussion kann natürlich nicht nur global und national geführt werden, sondern auch muss auch regional ihre Entsprechung finden. Hierzu wollen wir uns als südpfälzische Sozialdemokraten positionieren.

Die Positionsbestimmung soll ein Beitrag zu dieser für uns alle so wichtigen Diskussion sein. Auf dieser Grundlage können wir nun innerparteilich und in der Öffentlichkeit die Diskussion führen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2011