Positionsbestimmung zum Ausbau erneuerbarer Energien und zur Errichtung von Energieerzeugungsanlagen in der Südpfalz und im Pfälzerwald

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Auf dem Thema „Ausbau erneuerbarer Energien“ liegt seit den Ereignissen in Japan ein Schwerpunkt der politischen Diskussion. Diese Diskussion kann natürlich nicht nur global und national geführt werden, sondern auch muss auch regional ihre Entsprechung finden. Hierzu wollen wir uns als südpfälzische Sozialdemokraten positionieren.

Die Positionsbestimmung soll ein Beitrag zu dieser für uns alle so wichtigen Diskussion sein. Auf dieser Grundlage können wir nun innerparteilich und in der Öffentlichkeit die Diskussion führen.

Das Papier spricht natürlich auch brisante und problematische Punkte wie Windenergie und Geothermie an. Zu Recht, denn wir müssen uns mit den Sorgen der Menschen und ihren Vorbehalten gegenüber einzelnen Aspekten dieses Themas auseinandersetzen.

Wir hoffen, dass diese Positionsbestimmung einen Beitrag zu dieser Diskussion liefern kann. Sie soll weiter ausgearbeitet und mit Leben gefüllt werden. Nicht zuletzt dazu wird auch die Energiekonferenz des SPD-Unterbezirks Südpfalz dienen, die am Montag, dem 6. Juni in der Festhalle in Herxheim stattfinden wird.

Nachfolgend einige Auszüge aus der Positionsbestimmung. Den vollständigen Text können Sie der angefügten pdf-Datei entnehmen.

"Die Katastrophe von Fukushima hat – fünfundzwanzig Jahre nach jener von Tschernobyl – eine grundsätzliche politische Übereinstimmung für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland bewirkt. Unabhängig von der Frage, wie schnell der dringend notwendige Ausstieg aus der Atomenergie organisiert werden und gelingen kann, besteht eine große Übereinstimmung darin, die Erneuerbaren Energien forciert auszubauen und ihnen einen weit größeren Beitrag zu einer weitgehend unabhängigen und insbesondere in regionaler Verantwortung liegenden sicheren Energieversorgung zuzuweisen. Das nimmt auch die Erkenntnis auf, dass Förderung und Transport fossiler Energiequellen immer aufwändiger werden und die weltweite Konkurrenz um diese Energieträger immer größer wird. In gleicher Weise wollen und müssen wir uns die Klimaschutzziele zueigen machen.

Das ist unsere Überzeugung und dieser Verantwortung wollen wir uns für die Südpfalz stellen. (...)

Wir Sozialdemokraten wollen den Wandel der Energieerzeugung aktiv voranbringen, überlegt steuern und zum Vorteil unserer Region, unserer südpfälzischen Heimat, nutzen.

SPD-Stadtverband Landau,
Dr. Maximilian Ingenthron

SPD-Fraktion im Stadtrat Landau,
Dr. Hannes Kopf

SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße,
Alexander Schweitzer

SPD Fraktion im Kreistag Südliche Weinstraße,
Klaus Stalter

SPD-Kreisverband Germersheim,
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL

SPD-Fraktion im Kreistag Germersheim,
Uwe Schwind

Wolfgang Schwarz, MdL

Thomas Hitschler,
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz"