SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Hagenbach: Spargelessen im Clubhaus Hagenbach :

Die AG 60 plus im Gemeindeverband Hagenbach und der SPD Ortsverein Hagenbach laden zu ihrem traditionellen Spargelessen ein. Neben frischem Spargel werden auch verschiedene Beilagen und natürlich die passenden Getränke angeboten.

Wann: Sonntag, 29. Mai 2011, ab 11:30 Uhr
Wo: Clubhaus Hagenbach

Um besser planen zu können, wird um Anmeldung bei Waltraud Koslowski, Tel.: 07273 – 717, bis zum 25. Mai gebeten.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.05.2011

Ankündigungen; Juso-Café: "Gehört der Islam zu Deutschland?" :

Die Jusos Landau laden zu ihrem nächsten Juso-Café am

Samstag, den 28.05.2011 um 11 Uhr im
Bürgertreff Schwarz, Nußbaumgasse 10 in Landau

recht herzlich ein.

Die Veranstaltung wird unter dem Titel "Gehört der Islam zu Deutschland - Wege zu einer erfolgreichen Integration von Musliminnen und Muslimen" stehen.

Integration ist ein Schlüsselthema unserer Gesellschaft. Die Frage, wie eine Integration von Menschen mit Migrationshintergrund gelingt, ist in den vergangenen Jahren zunehmend in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Ein besonderes Augenmerk in der Debatte liegt immer wieder auf Menschen islamischen Glaubens oder aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Bundespräsident Wulff hat mit seiner Aussage „Der Islam gehört zu Deutschland“ viel Zuspruch aber auch viel Kritik in der Öffentlichkeit erhalten. Während Rechtspopulisten gerne versuchen, das Schreckgespenst einer drohenden Islamisierung Deutschlands zu beschwören, gibt es zahlreiche positive Beispiele für das Miteinander der Kulturen.

Über diese Themen möchten wir mit Aydin Tas, dem Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration, dem Bildungsjournalisten Dr. Paul Schwarz und dem Islamwissenschaftler Bashir Wared diskutieren.

Kaffee und Kuchen werden kostenlos angeboten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.05.2011

Features; Zukunftswerkstatt Südpfalz: Ein Programm für Nachhaltigkeit :

Die SPD Südpfalz startet eine Kampagne zum Fortschrittsprogramm der SPD. In verschiedenen Veranstaltungen wollen wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Organisationen und Unternehmern, über die Themen der Zukunft diskutieren. Begleitet wird der Prozess von Diskussionen auf unserem Blog. Die Ergebnisse wollen wir direkt in die Veranstaltungen einfließen lassen. Diskutieren Sie mit!

Das erste Themengebiet dreht sich um die Frage der Nachhaltigkeit. Wie schaffen wir die Energiewende? Wir können wir unsere Industrie ökologischer gestalten? Welche Grenzen hat Wachstum und vor welchen Herausforderungen stehen wir in der Südpfalz?

Diskutieren Sie mit: Hier auf unserem Blog.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.05.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Wir wollen uns über Dies und Das unterhalten und Infos zu den nächsten Terminen austauschen.

Wann: Donnerstag, 12.05.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich-Ebert-Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.05.2011

Aktuell; Juso-Hochschulgruppe begrüßt rot-grünen Koalitionsvertrag: Abschaffung von Studienkonten, Verbesserung für Hilfskräfte :

Die Juso-Hochschulgruppe an der Uni Landau begrüßt den Koalitionsvertrag, der am Wochenende auf den Parteitagen von SPD und Grünen für Rheinland-Pfalz beschlossen wurde. Der Vorsitzende Markus Prinz verweist vor allem auf die Gebührenfreiheit im rheinland-pfälzischen Bildungssystem: „Wir setzen uns schon seit Jahren für eine komplett gebührenfreie Bildung ein – von der KiTa bis zum Hochschulabschluss. Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb ist die Abschaffung der Studienkonten und damit auch der Langzeit- und Zweitstudiengebühren konsequent und richtig.“

Für wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte soll es zudem künftig eine Vertretung im Personalrat der Hochschulen geben. „Dieser kann endlich aktiv gegen bestehende Missstände und die in Teilen vorhandenen schlechten Arbeitsbedingungen vorgehen“, unterstreicht Prinz. „Außerdem soll der Lohn für studentische Beschäftige nicht mehr vom Wissenschaftsministerium, sondern in einem Tarifvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Gewerkschaften festgeschrieben werden. Wir begrüßen diese Entscheidungen ausdrücklich.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.05.2011