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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Die AG 60plus veranstaltet gemeinsam mit den Jusos Südpfalz und dem SPD-Ortsverein Lingenfeld einen Diskussionsabend zum Thema „Wie soll Deutschlands zukünftiges Rentensystem aussehen?“
Das Thema Rente ist z. Z. in aller Munde, denn die Bundesregierung will noch in diesem Jahr das Deutsche Rentensystem reformieren. Dazu hat sie eine Kommission eingesetzt, die bis Mitte des Jahres Vorschläge erarbeiten soll, um die notwendige Rentenreform zu gestalten.
Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG 60 plus und ehemaliger Bundestagsabgeordneter (der Mann mit dem Zollstock), wird uns in einem Impulsvortrag darlegen, welche Probleme und welche Lösungen wir zur Rentenreform sehen.
Danach wollen wir dieses so wichtige generationenübergreifende Thema mit Jung und Alt gemeinsam diskutieren.
Wann: Dienstag, 02. Juni 2026 um 18:00 Uhr
Wo: Lingenfeld, Wörthweg 3, Sängerheim des MGV Einigkeit
Thema: Wie soll Deutschlands zukünftiges Rentensystem aussehen?“
Referent: Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG 60 plus und MdB a.D.
Zu dieser öffentlichen Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen anregenden Abend!
Wolfgang Thiel Lukas Neubauer Bianca Dietrich
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.05.2026
Duisburg, 18.04.2026 / Personelle Neuaufstellung
Nach dem Rechenschaftsbericht des Bundesvorstandes standen wichtige Wahlen an. Wir haben ein starkes Team für die kommenden zwei Jahre gewählt, das die Interessen der Beschäftigten in die Partei und die Bundespolitik tragen wird. Bestätigt im Amt wurde unsere Vorsitzende Cansel Kiziltepe mit 91,1 %. Ihre Stellvertreter*innen für die nächsten zwei Jahre werden sein: Ronja Endres (95,62 %), Matthias Disterheft (83,94 %), Erik von Malottki (83,94 %), Nils Diesel (81,02 %, im Bild ganz rechts) und Peter Müller (77,37 %).
Glückwunsch zur Wahl, lieber Nils. Nils Diesel ist auch stellv. Vorsitzender der AfA im UB-Südpfalz.
Die Bundeskonferenz hat gezeigt: Die AfA ist bereit. Wir sind die Kraft, die für Tarifbindung, Mitbestimmung und einen starken Sozialstaat streitet. Ein herzlicher Dank geht an alle Delegierten, Gäste und die Redner*innen wie Maike Finnern (GEW) und Uli Schmidt (DB-Cargo), die unsere Debatten bereichert haben.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 28.04.2026
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Der 1. Mai ist der wichtigste Tag des Jahres für die Gewerkschaften. Gerade jetzt, in der Krise, merken die Menschen, dass sie zusammenstehen müssen. Und es gilt, ein Zeichen zu setzen. Deshalb sind wir als AfA-Südpfalz dem DGB-Kreisverband Südpfalz sehr dankbar, dass erneut eine Kundgebung in Landau stattfindet.
Unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund zusammen mit seinen Mitglieds-gewerkschaften bundesweit zu zahlreichen Kundgebungen auf. In unserer Region findet die Maikundgebung am 1. Mai, 11:00 Uhr (bis ca. 13:00 Uhr), auf dem Stiftsplatz in Landau statt. Neben zahlreichen Einzelgewerkschaften wird sich erneut die AfA-Südpfalz mit einem Infostand beteiligen. Die Mairede wird in diesem Jahr Nils Diesel, IG BCE-Gewerkschaftssekretär, halten.
Kein Geld bei Krankheit, Zahnbehandlungen selbst bezahlen, länger arbeiten und später in Rente – die Debatten um Errungenschaften, die die Gewerkschaften erkämpft und die Beschäftigten verdient haben, nehmen kein Ende. Für Jobsicherheit, für eine gerechte Arbeitswelt und für eine Zukunft, die uns allen gehört, gehen wir am Tag der Arbeit gemeinsam auf die Straßen und Plätze.
Der AfA-Vorstand würde sich freuen, wenn nicht nur viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch viele Genossinnen und Genossen sich beteiligen würden.
Wir wollen zeigen, dass wir zusammenstehen. Wann ginge das besser als am 1. Mai
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 20.04.2026
Duisburg 19.04.2026 / Bundeskonferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit) in Duisburg. Die Bundeskonferenz findet mitten im Herzen des Ruhrgebiets statt – im Bildungszentrum bei ThyssenKrupp. Ein klares Zeichen für Industrie, Arbeit und Transformation – gerade weil die Parteispitze die Konferenz ursprünglich in Berlin sehen wollte. Der Antrag zur Stärkung des Schienengüterverkehrs wurde angenommen! Dabei ging es um nichts Geringeres als die Zukunft von Industrie, Arbeitsplätzen und Klimaschutz.
Wiedergewählt wurde Cansel Kiziltepe, unsere bisherige Bundesvorsitzende.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) mit ihrer Vorsitzenden @canselkiziltepe ist die Stimme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer innerhalb der SPD: Für gute Jobs, faire Löhne und eine starke Industrie.
Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Sören Link und der Bundesvorsitzenden der SPD sowie Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, vor Ort zu sein hat dieses Wochenende in Duisburg zusätzlich besonders gemacht.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 20.04.2026