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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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AFA TRIFFT... Zija Yüksel - GUTER AUSTAUSCH :

Aktuell

4.09.2026 / AfA-Format: AfA trifft Ziya Yüksel. Thema: Migrationspolitik: Mythen und Irrtümer. Es war eine für alle informative Veranstaltung mit vielen neuen Erkenntnissen.
Dies zeigt auch die rege Diskussion. Ziya war ein sehr kompetenter Ansprechpartner. Erwin geht bei der Einführung auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein und sieht einen direkten Bezug zur heutigen Veranstaltung. Er ist überzeugt: den AfD-Parolen müssen wir als Demokraten mit Fakten begegnen.
Er nennt zwei Beispiele: S-A. hat von allen 16 Bundesländern den geringsten Migrations-Bevölkerungsanteil (11,2 %, RLP 30,1 %). Ohne Zuwanderung wird SA
noch mehr ins Hintertreffen kommen, was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft.
Menschen mit M-Hintergrund sind zudem jünger. S-A hat den höchsten Altersdurchschnitt aller Bundesländer. Auch deswegen braucht S-A Zuwachs. Die
AfD gewinnt mit Parolen. Wir müssen Fakten dagegenstellen. Diese Fakten müssen wir zukünftig stärker den AfD-Parolen entgegensetzen. Was schwer ist,
Haltung voraussetzt, jedoch ein guter Lösungsansatz ist.
Ziya empfindet es als notwendig, sich zum Thema „Migrationspolitik“ auszutauschen. Er geht anhand von Beispielen auf Mythen und Irrtümer ein, die immer
wieder auftauchen, ein. Zudem sieht er eine Mitverantwortung der Medien, die ein falsches Bild zeichnen. Was Anfang der 60er Jahre mit den Gastarbeitern falsch
gelaufen ist, darf sich nicht wiederholen. Am Beispiel von syrischen Geflüchteten, die nach 7 Jahren die gleiche Erwerbsquote wie „Einheimische“ aufweisen, zeigt er eine gelungene Migration auf. Integration muss diesen Prozess aktiv begleiten.
Erwin dankt Ziya für den großartigen und erkenntnisreichen Austausch. Er weist auf die für ihn vier wesentlichen Erkenntnisse aus dem Austausch hin:
1. Deutschland ist durch die Migration bunter geworden, und dies ist gut so.
2. Bevor Menschen Zuwanderung beurteilen/verurteilen, sollte jeder in seiner Biografie nachschauen, ob nicht auch er oder sie einen Migrationshintergrund
hat.
3. Ohne Migration würde Deutschland nicht funktionieren. Insbesondere in den Bereichen: Abfallentsorgung, Pflegeheime, Krankenhäuser, Warentransport,
Infrastrukturentwicklung (Straßenbau, Glasfaser etc.), Gastronomie, Beherbergungsbetriebe (Hotels etc.)
4. Deutschland ist und muss ein Einwanderungsland bleiben.

 

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