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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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AFA TRIFFT... Zija Yüksel - GUTER AUSTAUSCH :

Aktuell

4.09.2026 / AfA-Format: AfA trifft Ziya Yüksel. Thema: Migrationspolitik: Mythen und Irrtümer. Es war eine für alle informative Veranstaltung mit vielen neuen Erkenntnissen.
Dies zeigt auch die rege Diskussion. Ziya war ein sehr kompetenter Ansprechpartner. Erwin geht bei der Einführung auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein und sieht einen direkten Bezug zur heutigen Veranstaltung. Er ist überzeugt: den AfD-Parolen müssen wir als Demokraten mit Fakten begegnen.
Er nennt zwei Beispiele: S-A. hat von allen 16 Bundesländern den geringsten Migrations-Bevölkerungsanteil (11,2 %, RLP 30,1 %). Ohne Zuwanderung wird SA
noch mehr ins Hintertreffen kommen, was die wirtschaftliche Entwicklung betrifft.
Menschen mit M-Hintergrund sind zudem jünger. S-A hat den höchsten Altersdurchschnitt aller Bundesländer. Auch deswegen braucht S-A Zuwachs. Die
AfD gewinnt mit Parolen. Wir müssen Fakten dagegenstellen. Diese Fakten müssen wir zukünftig stärker den AfD-Parolen entgegensetzen. Was schwer ist,
Haltung voraussetzt, jedoch ein guter Lösungsansatz ist.
Ziya empfindet es als notwendig, sich zum Thema „Migrationspolitik“ auszutauschen. Er geht anhand von Beispielen auf Mythen und Irrtümer ein, die immer
wieder auftauchen, ein. Zudem sieht er eine Mitverantwortung der Medien, die ein falsches Bild zeichnen. Was Anfang der 60er Jahre mit den Gastarbeitern falsch
gelaufen ist, darf sich nicht wiederholen. Am Beispiel von syrischen Geflüchteten, die nach 7 Jahren die gleiche Erwerbsquote wie „Einheimische“ aufweisen, zeigt er eine gelungene Migration auf. Integration muss diesen Prozess aktiv begleiten.
Erwin dankt Ziya für den großartigen und erkenntnisreichen Austausch. Er weist auf die für ihn vier wesentlichen Erkenntnisse aus dem Austausch hin:
1. Deutschland ist durch die Migration bunter geworden, und dies ist gut so.
2. Bevor Menschen Zuwanderung beurteilen/verurteilen, sollte jeder in seiner Biografie nachschauen, ob nicht auch er oder sie einen Migrationshintergrund
hat.
3. Ohne Migration würde Deutschland nicht funktionieren. Insbesondere in den Bereichen: Abfallentsorgung, Pflegeheime, Krankenhäuser, Warentransport,
Infrastrukturentwicklung (Straßenbau, Glasfaser etc.), Gastronomie, Beherbergungsbetriebe (Hotels etc.)
4. Deutschland ist und muss ein Einwanderungsland bleiben.

 

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