SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Bundespolitik; Flugblatt der Woche: Armutslöhne sind Armutszeugnis :
In dieser Woche konnten wir ein neues Beispiel erleben, wie bewusst die Tatsachen über die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt verdreht werden. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hat für das arbeitgeberfinanzierte „Institut Neue Soziale Marktwirtschaft" eine Studie zum Niedriglohnsektor erarbeitet. Ergebnis aus ihrer Sicht: Für viele Menschen bedeute die Beschäftigung im Niedriglohnsektor den Einstieg in besser bezahlte Beschäftigung.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.09.2011
Pressemitteilung; CDU im energiepolitischen Standby-Modus :
„Wichtige Impulse kündigt die CDU Südpfalz vollmundig in ihrem Positionspapier an. Diese bleiben in der Ansammlung an Allgemeinplätzen und Unbestimmtheiten aber weitestgehend aus.“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Beitrag der Christdemokraten zur Energiewende. „Dass sich an dem Papier seit Juni kaum etwas geändert hat zeigt deutlich, dass die Union im energiepolitischen Standby-Modus läuft. Kein Wunder also, dass die Landtagsfraktion auf ihrer Homepage noch immer fordert, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2011
Ankündigungen; Einladung: „Hat Europa noch eine Zukunft?“ :
„Hat Europa noch eine Zukunft?“ So lautet das Thema einer Informations- und Diskussionsveranstaltung, die am Freitag, den 16. September, 19.30 Uhr, in der Alten Feuerwache in Rheinzabern stattfindet. Auf Einladung des SPD Unterbezirks Südpfalz und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund hat Jutta Steinruck, Mitglied des europäischen Parlaments, ihre Teilnahme zugesagt. Unter der Moderation von Karl Heinz Benz, dem Vorsitzenden des SPD Gemeindeverbandes Hagenbach diskutieren Jutta Steinruck, Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler, der Vorsitzende des Unterbezirks, zu diesem aktuellen Thema. Wie die Verantwortlichen für die Veranstaltung erklärten, sei es wichtig, dass auch die Bürgerinnen und Bürger bei der Veranstaltung ihre Meinung zu diesem Thema äußern können. Die Beteiligung der Bürger sei für Europa von elementarer Bedeutung.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :
Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Es wird über den Bundeskongress der AG 60plus in Berlin und die Konferenz der SPD-Vorsitzenden im Landesverband RLP in Mainz berichtet.
Wann: Donnerstag, 08.09.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.09.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Zum September-Stammtisch der AG 60plus im SPD-GV Kandel lädt der Vorsitzende Klaus Böhm, Mitglieder, Freunde und Interessenten ein.
Gast ist diesmal Wolfgang Thiel, (Bild) Vorsitzender des GV-60plus Bad Bergzabern und Verantwortlicher für die Internetseite der AG 60plus Südpfalz. Er wird im Rahmen einer Dia-Show, Bilder von bisherigen Tagesreisen, sowie Veranstaltungen der AG 60plus zeigen. Außerdem können Vorschläge für des Jahresprogramm 2012 gemacht werden.
Wann: Donnerstag 15. September 2011 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.09.2011
