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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Theresia Riedmaier wurde auf dem Regionalverbandsparteitag der pfälzischen SPD mit 92% als Vorsitzende bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden als als BeisitzerInnen Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer und Rainer Strunk aus der Südpfalz.
Wir gratulieren allen Gewählten herzlich!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011
Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 26.Oktober nach Westheim zur Veranstaltung "Europa - Problem oder Lösung" mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler.
Steinruck erklärte, die momentane Krise sei eine Krise des Finanzssektors, der Realwirtschaft und der Staatshaushalte. Die Sozialdemokraten fordern eine bessere Einbindung des EU-Parlaments in die Entscheidungen und gezielte Investitionsprogramme. Denn Wirtschaftswachstum sei eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung der Haushalte.
Schwarz wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz nicht nur geografisch im Zentrum Europas liege. Zweidrittel des Handels gehe nach Europa, grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle. Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende bietet die Südpfälzische SPD in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz den 1. Vortrag an.
Zu der Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Thema: Wie funktionieren Wärmekraftwerke?
(Kohle, Gas, Kernkraft, MHKW, Geothermie, Solarthermie)
Referent: Dipl. Ing. (FH) Wolfgang Thiel
Wann: 07.11.2011, 20:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle
--> Weitere Infos und Anmeldung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2011
Bei der Konferenz des SPD-Regionalverbandes Pfalz am 29.10.2011 in LU-Oggersheim wurde Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, mit 92% wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Jürgen Conrad (Kusel) und Alexander Fuhr (Pirmasens/Zweibrücken) bestätigt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2011
Wolfgang Niederhöfer, ein Urgestein der pfälzischen SPD, zieht sich mit 79 Jahren aus der 1. Reihe der AG 60plus im Landesverband von Rheinland-Pfalz und im Regionalverband Pfalz zurück.
Zu diesem Anlass hatte er seine Weggefährten am 25.10.2011 ins Naturfreundehaus Rahnenhof bei Hertlingshausen eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.10.2011