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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 26.Oktober nach Westheim zur Veranstaltung "Europa - Problem oder Lösung" mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler.
Steinruck erklärte, die momentane Krise sei eine Krise des Finanzssektors, der Realwirtschaft und der Staatshaushalte. Die Sozialdemokraten fordern eine bessere Einbindung des EU-Parlaments in die Entscheidungen und gezielte Investitionsprogramme. Denn Wirtschaftswachstum sei eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Sanierung der Haushalte.
Schwarz wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz nicht nur geografisch im Zentrum Europas liege. Zweidrittel des Handels gehe nach Europa, grenzüberschreitende Arbeit und Ausbildung spielen eine immer größere Rolle. Deshalb sei Europa lebensnotwendig für Rheinland-Pfalz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2011
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende bietet die Südpfälzische SPD in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz den 1. Vortrag an.
Zu der Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Thema: Wie funktionieren Wärmekraftwerke?
(Kohle, Gas, Kernkraft, MHKW, Geothermie, Solarthermie)
Referent: Dipl. Ing. (FH) Wolfgang Thiel
Wann: 07.11.2011, 20:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Stiftsgut Keysermühle
--> Weitere Infos und Anmeldung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2011
Bei der Konferenz des SPD-Regionalverbandes Pfalz am 29.10.2011 in LU-Oggersheim wurde Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, mit 92% wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Jürgen Conrad (Kusel) und Alexander Fuhr (Pirmasens/Zweibrücken) bestätigt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2011
Wolfgang Niederhöfer, ein Urgestein der pfälzischen SPD, zieht sich mit 79 Jahren aus der 1. Reihe der AG 60plus im Landesverband von Rheinland-Pfalz und im Regionalverband Pfalz zurück.
Zu diesem Anlass hatte er seine Weggefährten am 25.10.2011 ins Naturfreundehaus Rahnenhof bei Hertlingshausen eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.10.2011
„Statt im Wahljahr 7 Milliarden Euro an Steuergeschenken zu verteilen, sollte die Bundesregierung lieber ein Energiewendeprogramm für die Kommunen auf den Weg bringen“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die schwarz-gelben Steuersenkungspläne. „Die Gelder scheinen vorhanden zu sein. Wir sollten dafür sorgen, dass sie dort ankommen, wo sie wirklich dringend nötig sind und nicht wieder nur einigen Wenigen zugute kommen“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2011