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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Veranstaltungen
Theresia Riedmaier nimmt die Glückwünsche von Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB- Südpfalz, entgegen
Bei der Konferenz des SPD-Regionalverbandes Pfalz am 29.10.2011 in LU-Oggersheim wurde Theresia Riedmaier, Landrätin SÜW, mit 92% wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Jürgen Conrad (Kusel) und Alexander Fuhr (Pirmasens/Zweibrücken) bestätigt.
Ein Schwerpunkt der Rede von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, war die von der Bundesregierung geplante Schließung von fünf Bundeswehr-Standorten in Rheinland-Pfalz. Die Pfalz ist mit Speyer und Kusel betroffen. Beck forderte ein vom Bund finanziertes Konversionsprogramm, „das seinen Namen auch verdient“. Er versicherte, sich in dieser Sache mit aller Kraft einsetzen zu wollen.
Zur Erinnerung: Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren bei der Konversion von amerikanischen und französischen Liegenschaften eine hervorragende Pionierarbeit geleistet, indem mittelständige Betriebe auf den ehemaligen militärischen Arealen angesiedelt und damit viele Arbeitsplätze geschaffen wurden!
Die Delegierten haben drei Anträge beraten, die übrigens allesamt von der AG 60plus eingereicht wurden. Die Anträge sind mit wenigen Änderungen einstimmig angenommen worden.
Homepage AG 60plus Südpfalz
